Polizeigesetz in Schleswig-Holstein Von Todesschüssen und Fußfesseln Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein legt einen Entwurf für ein neues Polizeigesetz vor und rühmt sich, Bürgerrechte gewahrt zu haben. Von Esther Geißlinger 6.11.2019
Regionalflughäfen unter Druck Flieger, grüß mir die Pleite Der Flughafen Münster/Osnabrück ist zusammen mit anderen Regionalflughäfen Gegenstand einer Anfrage der Grünen an Niedersachsens Landesregierung. Von Harff-Peter Schönherr 8.10.2019
Kommentar von Benno Schirrmeister zu Regionalflughäfen Besser gleich am Boden bleiben Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 8.10.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
Ein ganz normaler Partisan Manche verehren Šefkija, den Gelehrten, der im Zweiten Weltkrieg in Jugoslawien Partisan war. Andere verachten ihn. Šefkijas Enkel versucht zu verstehen, warum. Eine Geschichte über Krieg und Flucht in Bosnien von damals bis heute Von Tijan Sila Ausgabe vom 5.10.2019, Seite 29, gesellschaft Download (PDF)
Klimagesetz kommt Fraktionen von SPD und CDU in Niedersachsen einigen sich auf Entwurf. Grüne legen weiter gehenden Vorschlag vor Ausgabe vom 11.9.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
Grüne gegen Gratis-Schülerticket Der Vorschlag von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher stößt auch beim Koalitionspartner auf Gegenwind Ausgabe vom 26.8.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
Rot-grün-rot in Bremen Das Wagnis beginnt Auch die Basis der Linkspartei ist mit großer Mehrheit für eine rot-grün-rote Landesregierung in Bremen. Eine Nagelprobe werden die Etat-Beratungen. Von Jan Zier 24.7.2019
Kommentar Rot-Grün-Rot in Bremen Bündnis ohne Signalwirkung Kommentar von Jan Zier Niemand in Bremen redet von einem rot-grün-roten Projekt. Die Koalition ist schlicht aus Pragmatismus und persönlichen Sympathien entstanden. 24.7.2019
Hannovers CDU will OB-Kandidaten Medienberichten zufolge könnte ein parteiloser ehemaliger Volkswagen-Manager ins Rennen geschickt werden Ausgabe vom 3.6.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
70 Jahre Grundgesetz In guter Verfassung Das Grundgesetz ist in den 70 Jahren seiner Existenz gut gealtert. Warum es immer noch hervorragende Dienste leistet und wo es sich verändert hat. Von Christian Rath 19.5.2019
Kurdisches „Aufstandsgebiet“ Der gute Mann von Çukurca Im Südostzipfel der Türkei hat mal die PKK die Überhand, mal das Militär. Und dann ist da noch Landrat Temel Ayca, der für Normalität kämpft. Von Jürgen Gottschlich 12.5.2019
Kommentar Boykott-Boykott Eine komplizierte Sache Nicht alle, die sich zu BDS bekennen, meinen dasselbe. Aber deswegen darf es keinem von ihnen egal sein, wer noch so alles mitmacht. Von Alexander Diehl 2.5.2019
Israel-Kritische Veranstaltung ausgeladen In Bremen wird nicht zensiert Ein Aktivist des Israel-Boykott-Bündnisses BDS wollte im Bremer Überseemuseum einen Vortrag halten. Das Museum wollte da aber nicht mitmachen und sagte ab. Von Benno Schirrmeister 2.5.2019
Obdachlosenunterkünfte im Norden Zwei Jahrzehnte ohne Dusche Seit Jahren sind die Bedingungen in einer Schleswiger Obdachlosenunterkunft miserabel – nun plant die Stadt eventuell einen Neubau. Der Diakonie ist das zu wenig. Von Till Wimmer 23.4.2019
Kommentar Bremer Polizeigebühren Gewalt hat ihren Preis Kommentar von Benno Schirrmeister Wenn die DFL krawallträchtige Fußballpartien austragen lässt, ist es nur recht und billig, die dadurch verursachten Kosten weiterzureichen. 25.3.2019
Bundesverwaltungsgericht verhandelt Bremen will Geld sehen Die Deutsche Fußball Liga soll die Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen übernehmen, findet Bremen. Ein Gericht entscheidet diese Woche. Von Marthe Ruddat 25.3.2019
Verfassungsbruch light Nach heftiger Kritik von Opposition und BürgerrechtlerInnen rudert die niedersächsische Landesregierung beim neuen Polizeigesetz minimal zurück. Präventivhaft soll nun maximal 35 Tage dauern. KritikerInnen halten das Gesetz weiterhin für verfassungswidrig Von Reimar Paul Ausgabe vom 5.3.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
KommentarBenno Schirrmeister zu Niedersachsens Polizeigesetzkompromiss Auf dem Basar der Menschenrechte Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 5.3.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
Kommentar Göttinger Friedenspreis Das Prinzip Kontaktschuld Kommentar von Micha Brumlik Es gibt keinen vernünftigen Grund, der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ den Göttinger Friedenspreis zu verweigern. 25.2.2019
Nabu akzeptiert Weiterbau der A26 Der Grünbrücken-Deal Im Gegenzug für zusätzlichen Natur- und Lärmschutz verzichten die Naturschutzverbände auf die Möglichkeit, gegen den Bau der A 26 nach Stade zu klagen. Von Gernot Knödler 14.1.2019
