Streit um Beiräte-Beteiligung Senat blockiert Stadtteilbudgets Nach dem Beirätegesetz muss es „Stadtteilbudgets“ geben – und das schon seit fünf Jahren. Doch offensichtlich will das die rot-grüne Koalition nicht. Von Klaus Wolschner 22.10.2015
Verfahrenshindernisse und Falschanklagen Wenn alle Zeugen schweigen Der Prozess gegen den Ex-SPD-Sprecher Bülent Çiftlik wird am Montag fortgesetzt und steht unter schwierigen Vorzeichen. Von Marco Carini 11.10.2015
Gregor Gysi über Debattenkultur „Ich brauche den Widerspruch“ Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag über große Reden, störende Zwischenrufe und Zensur. Interview von Tobias Schulze und Anja Maier 12.10.2015
„Asylindustrie“ bleibt „Asylindustrie“ PARTEITAG Neue Spitze für die AfD. Sonst ändert sich wenig – schon gar nicht die Ressentiments Von Andreas Speit Ausgabe vom 5.10.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Bedenken berücksichtigt OLYMPIA Die Bürgerschaft verabschiedet eine regelmäßige Kostenkontrolle für Hamburgs Sommerspiele-Bewerbung. In die Broschüre zur Abstimmung soll auch ein olympiakritischer Comic aufgenommen werden Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 1.10.2015, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Populisten auf dem Rechtsweg Asylrecht AfD-Fraktion will Sitz in der Härtefallkommission der Bürgerschaft notfalls einklagen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 30.9.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Kommentar von Jean-Philipp Baeck über CDU-POSITIONEN Leider unerträglich Von Jean-Philipp Baeck Ausgabe vom 23.9.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Nicht alle sind willkommen MIGRATION Die CDU will deutliche Verbesserungen bei der Integration – aber nur für „gute“ Flüchtlinge Ausgabe vom 23.9.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Alternative gegen Dockville Subventionen für Staatsfeinde Die AfD stört sich an der Förderung des Dockville-Festivals durch die Stadt. Ein paar Bands, die dort irgendwann gespielt haben, sind den Rechtspopulisten zu links 15.9.2015
Schmutzige Überreste von Schwaz-Grün in Hamburg Schwarz-Grün zuckt noch Hamburgs Ex-Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) steht wegen Beihilfe zu illegaler Parteifinanzierung vor Gericht. Das könnte ihn 770.000 Euro kosten. Von Sven-Michael Veit 24.8.2015
Alfa-Männchen rotten sich zusammen NEUGRÜNDUNG Die AfD-Abspaltung „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ bekommt bald einen Landesverband. Momentan hat die neue Partei in Bremen aber erst 27 Mitglieder Ausgabe vom 18.8.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Rot-grüner Senat „Wir haben einen Dissens“ Von den Grünen ist in der Koalition wenig zu hören. Das täuscht, sagt Fraktionschef Anjes Tjarks. Vor allem in der Flüchtlingspolitik wird gestritten. Interview von Sven-Michael Veit 16.8.2015
Bezirksparlament ohne AfD Rechtspopulisten Die beiden AfD-Abgeordneten in Eimsbüttel verlassen Partei und behalten Mandat Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 12.8.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
„Man kannte Terrorpläne“ Diskussion Linke Szene sollte ihren Umgang mit NSU-Skandal aufarbeiten, sagt FSK-Moderatorin Von Larissa Robitzsch Ausgabe vom 4.8.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Neue Alfa-Männchen PARTEIWECHSEL Drei Ex-AfD-Abgeordnete wechseln zu Alfa Von Jan Zier Ausgabe vom 22.7.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Opposition rügt Koalition Armut an erster Stelle Die Linke kritisiert den rot-grünen Koalitionsvertrag als „schwammig“, wenn es um die Lösung sozialer Probleme geht – und stellt ihm ein eigenes Konzept entgegen Von Jan-Paul Koopmann 20.7.2015
Schwarz will Senat verkleinern VORSCHLAG CDU-Spitze sucht sich selbst und findet dabei die „Lösung der drängendsten Probleme“ Ausgabe vom 15.7.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Die AfD ist jetzt nur noch einmalig Freie Radikale Drei Ex-AfD-Abgeordnete sind nun parteilos und gründen eine neue Gruppe: „Bremer Bürgerliche Reformer“. Zugleich erheben sie schwere Vorwürfe gegen die Wahlauszählung Von Jan Zier Ausgabe vom 14.7.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Die Bremer AfD zerlegt sich selbst Freie Radikale Nach der Wahl Frauke Petrys zur AfD-Bundesvorsitzenden verlassen drei der vier AfD-Bürgerschaftsabgeordneten die Partei. Von Simone Schnase 8.7.2015
Abstimmung über Bremer Bausenator Duell der Außenseiter Samstag entscheiden die Grünen, ob Robert Bücking oder Joachim Lohse Bausenator in Bremen wird. Ein Kampf zwischen Basis und Führung ist das nicht. Von Jan-Paul Koopmann 7.7.2015
