BÜRGERSCHAFTSWAHL Unverzagt im Kampf gegen die Fünfprozenthürde: die „Sonstigen“. Welche Asse die Kleinparteien im Ärmel haben, verrät die taz.bremen-Programmvorschau. Teil 3: Die Tierschutzpartei
BÜRGERSCHAFTSWAHL Unverzagt im Kampf gegen die Fünf-Prozent-Hürde: die „Sonstigen“. Welche Asse die Kleinparteien im Ärmel haben, verrät die taz.bremen-Programmvorschau. Teil 2: Die Piraten
Weil er einen Abgeordneten der "Bürger in Wut“ politisch „rechts“ verortete, wurde ein Bremer wegen übler Nachrede verurteilt - mit abenteuerlicher Begründung.
Was ändert sich mit dem neuen Senat in spe? Die taz.nord zeigt, worauf sich die rot-grünen Unterhändler in den zwölf wichtigsten Politikfeldern geeinigt haben.
Der designierte Hamburger Vorsitzende Roland Heintze will die Christdemokratie nicht neu erfinden, sondern zu ihren Wurzeln und zur 30-Prozent-Marke zurückführen.
Bürgerschaft wählt den Chef der rechtspopulistischen AfD, Jörn Kruse, in den Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz. Nach Jahren darf nun auch die Linke.
In der Bürgerschaft suchen Rote und Grüne den breiten Konsens. Nur Die Linke will da nicht mitspielen. Initiative (N)Olympia rechnet mit versteckten Milliarden-Kosten.
