Artikel auf Seite 23

Portrait von Susanne Mertens und Philmon Ghirmai

Berliner Grünen-Spitze im taz-Interview „Wir haben als Grüne die Konzepte“

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai leiten als Duo den Berliner Grünen-Landesverband. Über den Anspruch „alle mitzunehmen“ in dieser Stadt.

Interview von Stefan Alberti und Anna Klöpper

28.3.2022

Hamburger Streit ums Schulessen Ganztags hungrig

Im Konzept gebundener Ganztagsschulen gilt auch über Mittag Anwesenheitspflicht. Als Argument für soziale Essenspreise lässt Hamburg das nicht gelten.

Von Kaija Kutter

15.3.2022

Berlin wählt Seniorenvertretung Alle Alten an die Urnen

Ab Montag werden die bezirklichen Senior*innenvertretungen gewählt. Migrant*innen beteiligen sich daran wenig. Woran liegt das?

Von Johanna Jürgens

10.3.2022

Berlins Bausenator Andreas Geisel „Abgerechnet wird zum Schluss“

Im taz-Gespräch erklärt der SPD-Politiker, warum ein Mietenmoratorium möglich ist und er Einfamilienhäuser ablehnt. Wichtigstes Ziel sei der Neubau.

Interview von Uwe Rada und Bert Schulz

9.3.2022

Fahrradstadt in 20 Kilometern

Eine Handvoll Aktive haben in Lübeck rund 13.600 Unterschriften für den Radentscheid gesammelt

Von Friederike Grabitz

Ausgabe vom 25.2.2022, Seite 26-27, nord

Gespräch mit der Zivilgesellschaft „Wir sind Antreiber, ganz klar“

Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.

Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer

18.2.2022

Parität fällt in Bremen aus

Ein Gutachten zerstört die Hoffnung der rot-rot-grünen Koalition in Bremen, ein Paritätsgesetz erlassen zu können, was nicht vom Verfassungsgericht kassiert würde

Von Eiken Bruhn

Ausgabe vom 15.2.2022, Seite 26-27, nord

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid "Volksentscheide verbindlich machen"

Direkte Demokratie in Hamburg Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.

Von André Zuschlag

8.2.2022

Die Hamburgischen Verrfassungsrichter sitzen nebeneinander im Saal vor den anderen Verfahrensbeteiligten

Hamburger Senat mit neuer Strategie Widerständiges wird weggeklagt

Kommentar von André Zuschlag

Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.

8.2.2022

Im Vordergrund ist ein Schild mit Tempo 30 Zone zu sehen. Im Hintergrund sieht man den Berliner Fernsehturm.

Gegen Lärm durch Straßenverkehr Gerne etwas langsamer

Mit einer Petition fordern Anwohner*innen Berlins für Tempo 30 auf der Frankfurter Allee in Friedrichshain. Sie wollen weniger Lärm.

Von Peter Nowak

12.1.2022

CDU-Ortsverbandschef tritt zurück Mit der Familie an die Macht

Schleswig-Holsteins Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) ließ sich mit falschen Stimmen zum Ortsverbandschef in Mölln wählen. Nun tritt er zurück.

Von Esther Geißlinger

12.1.2022

Bürgerentscheid verhindert Solaranlage Energiewende abgelehnt

In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines Solarparks verhindert. Die Gegner*innen wollen lieber Getreide anbauen.

Von Reimar Paul

9.12.2021

Ein Lastenrad von der Partei Die Linke vor einem Springbrunnen in Berlin-Lichtenberg

BVV-Wahlen in Berlin Lichtenberg könnte links bleiben

SPD, CDU und Grüne bringen wohl doch keine Zählgemeinschaft zusammen. Damit hat der bisherige linke Bezirksbürgermeister wieder Chancen auf das Amt.

Von Marina Mai

1.12.2021

Kleinparteien in den Bezirken Vom Hühnerhof in die BVV

In vier Bezirksverordnetenversammlungen sitzt seit der Wahl die Tierschutzpartei – in Marzahn-Hellersdorf erstmals in Fraktionsstärke.

Von Marina Mai

5.11.2021

Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg „Initiativen sollen uns treiben“

Clara Herrmann soll die neue grüne Bürgermeisterin für Friedrichshain-Kreuzberg werden. Sie will mehr Kiezblocks und „Pakettermine“ in Bürgerämtern.

Interview von Anna Klöpper und Uwe Rada

2.11.2021

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wahlpannen in Berlin Die Qual der Wahl geht weiter

Die Pannen könnten mehreren Abgeordneten das Amt kosten: Geht es nach der Landeswahlleiterin, muss die Wahl in zwei Wahlkreisen wiederholt werden.

Von Marina Mai

25.10.2021

Bürgermeisterstreit in Lichtenberg Der letzte linke König

Lichtenberg ist der letzte Berliner Bezirk, in dem die Linke noch den Bürgermeister stellen könnte. Doch auch die SPD erhebt Anspruch auf den Posten.

Von Marina Mai

22.10.2021

Glosse von Nadine Conti zur wundersamen Amtszeitverlängerung Vati macht mal wieder länger. Mutti auch

Von Nadine Conti

Ausgabe vom 15.10.2021, Seite 26-27, nord

„Ein paar Tricks verraten“

Den geplanten Wechsel ins Abgeordnetenhaus hat sie bei der jüngsten Wahl ganz knapp verpasst: Künftig wolle sie als Aktivistin die Verkehrswende voranbringen, sagt die grüne Noch-Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann. Hier verrät sie, wie

Von Bert Schulz

Ausgabe vom 14.10.2021, Seite 23, berlin

Parlamentspräsident hört auf „Schon ein paar schlaflose Nächte“

Ralf Wieland (SPD) war zehn Jahre lang Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses. Nun hört er auf. Ein Rückblick im Interview.

Interview von Stefan Alberti

12.10.2021