Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl Vom Saulus zum Paulus? CDU-Chef Kai Wegner startet in den Wahlkampf: Er, der einst vehement gegen den Mietendeckel kämpfte, will nun mehr Mieterschutz. Von Stefan Alberti 12.10.2022
das portrait In Göttingen nimmt Marie Kollenrottder SPD das Mandat ab Von Reimar Paul Ausgabe vom 11.10.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
CDU nach der Wahl in Niedersachsen Führungslos und abgekämpft Niedersachsens Landeschef Bernd Althusmann ist nach der vergeigten Wahl zurückgetreten, dito der Fraktionschef. Zeit für neue Köpfe. Von Andrea Maestro 10.10.2022
Alter Knast in Göttingen besetzt Der Streit um die Nutzung der Ex-JVA spitzt sich zu. Aktivisten wollen ein soziales Zentrum. Stadt verhandelt mit Investor und stellt Ultimatum bis Donnerstag Von Reimar Paul Ausgabe vom 6.10.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Was Sie schon immer über eine Wahlwiederholung wissen wollten … … sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus Von Bert Schulz und Stefan Alberti Ausgabe vom 6.10.2022, Seite 23, berlin Download (PDF)
Wahlkampf in Niedersachsen Kliniken vor Amputation Gerade erst schien Niedersachsen im Gesundheitssektor kleine Fortschritte zu machen. Doch bald wird es wohl um Standortschließungen gehen. Von Nadine Conti 3.10.2022
verwählt In Niedersachsen geht’s um alles – außer ums Land Von Nadine Conti Ausgabe vom 23.9.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Landtagswahl in Niedersachsen Kein Job für Feiglinge In der Schulpolitik in Niedersachsen ist die Zeit der Grundsatzdebatten vorbei. Der Lehrermangel überschattet alles andere. Von Nadine Conti 23.9.2022
Nicht alles soll das Volk begehren dürfen Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein hat im Koalitionsvertrag eine „Generalklausel“ vereinbart, um Bürgerbegehren zu erschweren. Kritik gibt es von der Opposition und „Mehr Demokratie“ Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 22.9.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“ Volksbegehren droht zu scheitern Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur 8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll. Von Max Leyendecker 18.8.2022
Wahlkampf in Niedersachsen Volksbegehren zur Förderschule In Niedersachsen macht die FDP den Streit um das Auslaufen der Förderschule Lernen zum Wahlkampfthema. Darin ist sie sich einig mit der CDU. Von Nadine Conti 28.7.2022
Debatte um Deutsche Wohnen Enteignen „Überhöhte Mieten werden abgesenkt“ Rouzbeh Taheri weist den Vorwurf der Täuschung durch DW Enteignen zurück. Durch die Vergesellschaftung würden viele Mieten sinken, niedrige blieben stabil. Interview von Erik Peter 27.7.2022
AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen Er will CDU-Wähler vor Grünen retten Stefan Marzischewski-Drewes ist AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen. Der Arzt inszeniert sich als Kümmerer – und wettert gegen Geflüchtete. Von Andreas Speit 5.7.2022
CDU-Spitzenkandidat in Niedersachsen Mit Kindergewalt Wahlen gewinnen Kommentar von Robert Matthies Bernd Althusmann will nach der Gewalttat von Salzgitter über Strafmündigkeit von Kindern diskutieren. Das ist Populismus auf Kosten von Gewaltopfern. 28.6.2022
Ole von Beust über Berlins CDU „Nicht in allen Punkten zeitgemäß“ Hamburgs Ex-Regierungschef hat im Wahlkampf 2021 die Berliner CDU beraten. Nun empfiehlt er den Parteifreunden, sich von Dogmen zu verabschieden. Interview von Stefan Alberti 14.6.2022
„Sichere Häfen“ in Niedersachsen Weiter Weg zum sicheren Hafen Das Bündnis „Niedersachsen zum Sicheren Hafen für Alle“ fordert einen Paradigmenwechsel in der Asylpolitik. Die Landespolitik soll sich positionieren. Von Harff-Peter Schönherr 11.6.2022
CDU in Schleswig-Holstein klar vorn Auch das Institut Insa sieht Amtsinhaber Günther mittlerweile weit in Führung. Demnach würde es für eine schwarz-grüne Regierung ohne die FDP reichen Ausgabe vom 4.5.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Landtagswahl in Schleswig-Holstein Martin Habersaat drängt nach vorn Die SPD steht im Norden schlecht da. Nun lässt sie sich eine aussichtslose Petition gegen Kultusministerin Karin Prien (CDU) überreichen. Von Jan Zier 2.5.2022
SPD sieht die Schuldenbremse locker Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will im Herbst noch einmal antreten. Im nun gestarteten Wahlkampf verspricht er vor allem Geld Ausgabe vom 21.4.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Politologe über Schleswig-Holstein „Vergleichsweise arm“ Im Saarland hat die CDU verloren. Hat das Auswirkungen auf die Wahl in Schleswig-Holstein? Sie wird spannender, sagt Politologe Christian Martin. Interview von Esther Geißlinger 30.3.2022