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Ein Karstadtkaufhaus in Berlin

Karstadt-Deal des Berliner Senats

Linkspartei stimmt dagegen

Die Kritik am Karstadt-Deal nimmt zu: Die Linke lehnt die Baupläne des Investors ab. Zahlreiche Initiativen kritisieren Rot-Rot-Grün scharf.
Von Bert Schulz

23.8.2020

Angst vor Investoren

Protest beim Landesparteitag der Berliner Linken: Eine Aktion gegen die Ausschreibung der S-Bahn
Von Peter Nowak
Ausgabe vom  21.8.2020,  Seite 22, berlin

Honorarkräfte bekommen doch Geld

Bezirk setzt Schlussakord

Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollten kein Ausfallhonorar bekommen. Jetzt rudert der Bezirk zurück.
Von Stefan Alberti

12.8.2020

Bericht zum Landeshaushalt

Kritik an neuen Schulden

Die Chefin des Rechnungshofs will eine schnellere Tilgung der Coronaschulden. Sie hat rechtliche Bedenken. Die Koalition weist die Kritik zurück.
Von Stefan Alberti

31.7.2020

Stühle stehen eng um zwei Tische

Berliner Corona-Maßnahnem

Jetzt wird zusammengerückt

Berlin will mit neuen Hilfen hart getroffene Branchen unterstützen und die Konjunktur anschieben. Lockerungen gibt es für Restaurants.
Von Erik Peter

21.7.2020

Haus an dem mit Transparente angebracht wurde.

taz-Serie Im Haifischbecken

Hilferuf aus dem Milieuschutzgebiet

Die Initiative „OsKo-bleibt“ fordert den Bezirk Mitte auf: Nutzt das Vorkaufsrecht! Doch kurz vor Fristende ist noch immer alles offen.
Von Jannis Hartmann

30.6.2020

Grünes Land, eine Autobahn und eine ICE-Strecke führen in einen Tunnel, dahinter ein schmaler Streifen Meer und Wolkenhimmel

Transeuropäisches Verkehrsprojekt

Klatsche für Fehmarnbelt-Querung

Der Europäische Rechnungshof kritisiert die deutsche Zubringerstrecke zu dem Ostseetunnel als zu kostspielig und die Fahrgastzahlen als zu gering.
Von Gernot Knödler

18.6.2020

Finanzen am Flughafen

BER-Finanzen: Es bleiben Fragen

Nach RBB-Bericht über angebliches Schönrechnen der Flughafengesellschaft wollen die Grünen erst bei mehr Transparenz weitere Steuergelder bewilligen.
Von Stefan Alberti

11.6.2020

Finale im Abgeordnetenhaus

Dann mal Tschüss bis August!

Das Parlament verabschiedet sich mit einem 6-Milliarden-Schulden-Beschluss trotz Corona in die Sommerferien. Die FDP wollte die Pause verhindern.
Von Stefan Alberti

4.6.2020

Abgeordnetenhaus Berlin

Rot-Rot-Grün überholt sich selbst

Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen.
Von Stefan Alberti

27.5.2020

Berlins Regierung bleibt vorsichtig

Schön stufenweise statt sprunghaft

Senat spricht sich bei Lockerungen gegen das Ramelow-Modell aus und legt weiteren Nachtragshaushalt vor, nun mit hoher Neuverschuldung.
Von Stefan Alberti

26.5.2020

Berliner Nachtragshaushalt

Noch ohne neue Schulden

Berlins Finanzsenator stellt im Hauptausschuss den Entwurf für Nachtragsetat vor. Der baut die Coronahilfen in den aktuellen Haushalt ein.
Von Stefan Alberti

22.4.2020

ein Kind sitzt zu Hause und macht Hausaufgaben

Linkspartei-Chefin über Homeschooling

„WLAN und Computer für alle“

Beim Heimunterricht darf keiner benachteiligt werden, sagt Katina Schubert. Das Land müsse Internet und Rechner für alle Kinder zu Hause bereitstellen.
Interview von Bert Schulz

21.4.2020

eine Schutzmaske in ihrer Verpackung

Berliner Finanzen in Coronazeiten

Keine neuen Kredite – bisher

Mehr Geld für Schutzmasken und Kulturbetriebe sieht der Entwurf des Nachtragshaushalts vor. Doch die Lage ist noch unsicher, sagt der Finanzsenator.
Von Bert Schulz

7.4.2020

Eindämmungsverordnung bleibt unverändert

Volle Härte gegen Corona

Das Kontaktverbot bleibt vorerst weiter bestehen, macht Berlins Innensenator klar. Mitregierende Linke und Grüne formulieren nur milde Kritik.
Von Plutonia Plarre

30.3.2020

Eine Gruppe junger Menschen von unterschiedlicher Hautfarbe steht in einem Büro

Ist Minderheitenschutz nur eine Meinung?

Behörde rügt Antirassismus

Die Hamburger Wirtschaftsbehörde weist die Handelskammer zurecht, weil diese Antisemitismus und Rassismus die Stirn bieten will.
Von Gernot Knödler

10.3.2020

Blick auf das ehemalige Esso-Häuser-Areal und das künftige Paloma-Viertel zwischen dem Hafen und der Reeperbahn.

Hamburger Finanzrochaden

Im Schatten des Haushalts

Um nicht gegen die Schuldenbremse zu verstoßen, hat Hamburg seine öffentlichen Beteiligungen in eine Holdinggesellschaft ausgelagert.
Von Hermannus Pfeiffer

29.2.2020

Ein Mann steht hinter einem Rednerpult

Streit um Genossenschaft in Berlin

Bank segnet diesen Häuserkauf ab

Die Diese e.G. erhält die Förderung für die Finanzierung von sechs Wohnhäusern. Damit endet ein nervenaufreibender Kampf mit vielen Tiefschlägen.
Von Bert Schulz

13.2.2020

Abgeordnetenhaus

Jetzt ist der Deckel erst mal drauf

Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor.
Von Stefan Alberti

30.1.2020

Mehr Solaranlagen aufs Dach

SolarZentrum Berlin zieht positive Zwischenbilanz. Doch Sonnenenergie bietet noch weit mehr Potenzial
Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  14.1.2020,  Seite 22, berlin