taz.de

Diskussion um den Görlitzer Park

Das alles und noch viel mehr

Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.

Von Rainer Rutz

5.9.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie ein alter, weißer Mann sich inszeniert

Von Andreas Speit

31.8.2023

nord, S. 26-27

Das Foto zeigt die designierte Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein, die am 9. September beim Parteitag gewählt werden soll.

Landesparteitag am 9. September

Die CDU bekommt eine Generalin

Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär.

Von Stefan Alberti

30.8.2023

Das Foto zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Fortscbotanischen Garten in Eberswalde

Dreizehn Monate vor der Landtagswahl

Woidke feiert Dienstjubiläum

Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.

Von Stefan Alberti

27.8.2023

Delegierte geben hinter Wahlkabinen ihre Stimmen für den Listenplatz 1 für die Europawahl der AfD auf der Europawahlversammlung in der Messe Magdeburg ab.

Europa-Kandidat der Hamburger AfD

Linientreu rechtsextrem

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Der Kandidat der Hamburger AfD für die Europaliste heißt Michael Schumann. Der politische Nobody vertritt stramm rechtsextreme Positionen.

24.8.2023

Kameras stehen bei einem Grünen-Parteitag vor der Bühne, im Hintergrund ist der Slogan

Ex-Grüne über ihren Wechsel zur SPD

„Diversität wird nur behauptet“

Begüm Langefeld ist von den Grünen zur SPD gewechselt. Ihr Kreistagsmandat hat sie mitgenommen. Ihre Enttäuschung auch.

Interview von Nadine Conti

23.8.2023

Berlin Mitte Baustelle neues Quartier Molkenmarkt hinter Rotes Rathaus sowie Nikolai-Viertel an Grunerstraße / Spandauer Straße / Stralauer Straße

Neues Stadtquartier am Molkenmarkt

Senat beschließt Rahmenplan

Schwarz-Rot will Berlins ältesten Platz am Roten Rathaus bis 2028 bebauen. Grüne befürchten ein „weiteres Luxusquartier“

Von Stefan Alberti

22.8.2023

Eine Glasscheibe mit einem kleinen aussplitternden Loch

Grüne im niedersächsischen Verden

Einschusslöcher am Grünen-Büro

In Verden klaffen drei Einschusslöcher am Parteibüro der Grünen. Politisch motiviert war die Tat wohl nicht, sagt die Polizei. Dennoch gibt es Sorgen.

Von Alina Götz

21.8.2023

Noch eine Berliner Olympiabewerbung?

Hauptstadt ringt um Olympia

Olympia 2036 oder doch erst 2040? Während die SPD über das Datum streitet, läuft sich die Opposition warm. Entscheiden wird am Ende der DOSB.

Von Uwe Rada

21.8.2023

Gewalt gegen Landtagsabgeordneten

Grünen zu Boden gerungen

Beschimpfungen ist der niedersächsische Landtagsabgeordnete Christian Schroeder gewohnt, nun wurde er zum ersten Mal körperlich attackiert.

Von Nina Christof

16.8.2023

Die Fraktion der AfD mit Stefan Marzischewski-Drewes, Klaus Wichmann, Jens-Christoph Brockmann und Peer Lilienthal sitzt im niedersächsischen Landtag.

Landesparteitag von Niedersachsens AfD

Draußen Proteste, drinnen Rumoren

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Vor ihrem Landesparteitag vermeidet es Niedersachsens AfD, Streitigkeiten in der Öffentlichkeit auszutragen. Vom Tisch ist der Ärger damit nicht.

17.8.2023

Das Bild zeigt den CDU-Politiker Stefan Evers, der seit Ende April zugleich Finanzsenator und Generalsekretär seiner Partei ist.

Wechsel beim CDU-Landesparteitag

Generalin statt General?

Stefan Evers hat als Finanzsenator genug zu tun und muss sich im Regierungsamt mäßigen. Generalsekretärin der CDU könnte darum Ottilie Klein werden.

Von Stefan Alberti

15.8.2023

Bundesgeschäftsstelle der AfD

Lieber besitzen als mieten

In Wittenau hat sich die AfD mit ihrer Geschäftsstelle eingemietet. Mit einer parteieigenen Gesellschaft ist sie aber auf Kauf-Suche.

Von Erik Peter

9.8.2023

Explodierendes feuerwerk auf einer Straße

Berliner Gewaltdebatten

Hauptsache, es knallt!

Kommentar von Erik Peter

Silvester, Freibad, Görli – die drei Debatten in diesem Jahr zeigen: An Lösungen ist kaum einer interessiert, umso mehr aber an rassistischen Ressentiments.

4.8.2023

Blick auf eine graue Hausfassade mit vielen Fenstern

Kai Wegners Politik gegen Wohnraummangel

Leere Versprechen statt Lösungen

Kommentar von Marie Frank

Auch der Regierende hat erkannt, dass Berlin ein Wohnungsproblem hat. Sein Lösungsvorschlag gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum taugt aber nicht.

4.8.2023