AfD-Politikerin bei Podiumsdiskussion Volksverhetzung am Holocaust-Gedenktag Bei einer Podiumsdiskussion vor Schüler*innen wiederholte Marie-Thérèse Kaiser eine rassistische Aussage, für die sie bereits verurteilt worden ist. Von Andrea Röpke und Andreas Speit 30.1.2025
IG Metall zu Tesla Gewerkschaft fordert Entschuldigung von Elon Musk Die IG Metall kritisiert die faschistischen Ausfälle Elon Musks. Von der Politik will sie das Ende der Schuldenbremse. Von Jonas Wahmkow 29.1.2025
Gedenken an NS-Opfer in Strausberg AfD-Mann soll Messer gezückt haben Beim Gedenken an die NS-Opfer in Strausberg soll ein AfD-Mann zunächst gestört haben. Dann soll ein Parteikollege gar mit einem Messer gedroht haben. Von Konrad Litschko 28.1.2025
Doppel-Wahlkampf in Hamburg Legale und nicht ganz legale Wahlkampftricks Kommentar von André Zuschlag Eigentlich dürfen in Hamburg erst ab Freitag die Wahlplakate aufgehängt werden, doch die Stadt ist schon voll plakatiert. Das nervt gewaltig! 23.1.2025
Zulassung zur Bundestagswahl BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden, welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot an. Von Kaija Kutter 22.1.2025
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg CDU-Wahlhilfe für die Linke Der Parteiwechsel eines Stadtrats hat die Linke aus dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gekegelt. Nun könnte ihr die CDU aus der Patsche helfen. Von Claudius Prößer 22.1.2025
Auftakt zur Bundestagswahl Lackmustest für Baerbock Ob Außenministerin Baerbock Chancen hat, diesmal im Wahlkreis gegen Kanzler Scholz zu gewinnen, zeigt sich Sonntag bei der Bürgermeisterwahl in Kleinmachnow. Von Stefan Alberti 22.1.2025
SPD-Pläne für Berlin Streit mit CDU ist eingepreist Neue Heime und die Ausbildungsumlage: Die Pläne der SPD-Sozialsenatorin für 2025 dürften teilweise für Konflikte mit der CDU sorgen. Von Susanne Memarnia 20.1.2025
Bundestagswahl in Berlin And the winner is … Zwölf Wahlkreise, zwölf Prognosen: Die taz erklärt, wo es am 23. Februar spannend wird beziehungsweise wo der Gewinner eigentlich schon feststeht. Von Stefan Alberti 20.1.2025
Plenardebatte im Abgeordnetenhaus Krachende Ansichten Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht. Von Stefan Alberti 16.1.2025
blamiert Bremens CDU will bei armen Kindern abkassieren Von Lotta Drügemöller Ausgabe vom 16.1.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Nachschlag zum Kürzungshaushalt Weiter im Wünsch-dir-was Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar. Von Stefan Alberti 14.1.2025
Interner Streit beim Hamburger BSW Wagenknecht-Partei will Kritiker rauswerfen BSW-Vorstand beantragt Ausschluss von Dejan Lazić und Norbert Weber und lässt Mitgliedsrechte ruhen. Parteienrechtler zweifelt das Vorgehen an. Von Kaija Kutter 9.1.2025
Brandenburg nach der Regierungsbildung Woidke bis 2029 Der Ministerpräsident von der SPD wirbt für eine große Koalition nach der Bundestagswahl und hält sein Brandenburger Bündnis mit dem BSW für stabil. Von Stefan Alberti 9.1.2025
AfD-Politiker in Hamburg Ruck Richtung extrem rechts außen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag statt. Hamburger AfD-Politiker unterstützen etliche Änderungsanträge extrem rechter Programmatik. 9.1.2025
Fragwürdiger Bundestagskandidat AfD Diepholz nominiert Reichsbürger-Sympathisanten Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Mit der Aufstellung von Andreas Iloff konterkariert der Kreisverband die Strategie der Bundespartei. Die rät von besonders kontroversen Kandidaten ab. 5.1.2025
Nur nicht zu viel sparen Rot-Lila-Koalition in Brandenburg steht vor schwierigen Haushaltsverhandlungen Ausgabe vom 2.1.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin Gnadenlos abgestraft Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter. Von Rainer Rutz 19.12.2024
Streit um Antisemitismus Trotzkisten verlassen Linkspartei Die Gruppe Sozialismus von unten um Christine Buchholz verlässt die Linke. Sie solidarisiert sich mit ihrem ausgeschlossenen Mitglied Ramsis Kilani. Von Erik Peter 16.12.2024
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain. Von Hanno Fleckenstein 16.12.2024