Hamburger CDU legt Wahlprogramm vor Herrn Therings viele Herzensthemen Mehr Sicherheit, fließender Straßenverkehr, üppige Eigenheim-Förderung: Hamburgs CDU legt ein Wahlprogramm mit vielen teuren Wünschen vor. Von André Zuschlag 6.11.2024
Klage gegen Dennis Hohloch AfD-Mann darf wohl weiter hetzen Mit Foto und Namen: Der AfD-Politiker Dennis Hohloch stellt eine Frau an den Online-Pranger. Unterlassen muss er das wohl nicht, deutet ein Gericht an. Von Hanno Fleckenstein 6.11.2024
Wohnungskrise in Berlin Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau Jährlich fallen tausende Wohnungen in Berlin aus der Mietpreisbindung. Die Linke stellt nun ein Maßnahmenpaket gegen den Schwund vor. Von Jonas Wahmkow 6.11.2024
Hamburger Ex-Linke gründen Liste Immer mehr linke Angebote In Hamburg wollen drei frühere Linken-Abgeordnete mit einer neuen Liste in die Bürgerschaft. Ob sie Chancen haben, liegt auch daran, was das BSW tut. Von Kaija Kutter 1.11.2024
Angekündigte rechtsextreme Demo Nazis wollen in die Rigaer Straße Eine Demonstration aus dem Umfeld der AfD will im Dezember nach Friedrichshain. Linke wollen das verhindern. Von Erik Peter 27.10.2024
Andreas Speit Der rechte Rand Wie die AfD normalisiert wird Von Andreas Speit Ausgabe vom 24.10.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Antisemitismus-Streit in Berliner Linke Kompromiss unmöglich? Zwei prominenten Austritten aus der Berliner Linken könnten weitere folgen. Der Streit über Antisemitismus droht die Partei zu zerlegen. Von Erik Peter 21.10.2024
Ratsherr postet rechte Memes Hier lacht der FDP-Mann Fabio Lietzke ist in Georgsmarienhütte Ratsherr für die FDP und in Bad Iburg Schöffe am Amtsgericht. In seiner Freizeit hat er Rechtslastiges gepostet. Von Harff-Peter Schönherr 18.10.2024
City-ID für Berlin Eine Stadtkarte für alle ist möglich Eine City-ID könnte illegalisierten Menschen helfen, am sozialen Leben teilzuhaben, stellt ein Gutachten fest. Aber ob der Senat sie einführen will? Von Susanne Memarnia 14.10.2024
Parteitag der Berliner Linken Kein Antisemitismus-Skandal Kommentar von Erik Peter Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem Machtkampf. 14.10.2024
Protest vor AfD-Parteitag In Berlin unerwünscht, deshalb tagte der Berliner AfD-Verband in Brandenburg Ausgabe vom 14.10.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linkspartei streitet über Antisemitismus Nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Ex-Senator Lederer und andere wollten beim Landesparteitag linken Antisemitismus benennen und bekämpfen. Eine Mehrheit der Delegierten lehnte das ab. Von Stefan Alberti 13.10.2024
Berliner Haushaltslücke „Sie müssen nicht besorgt sein“ Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist. Von Stefan Alberti 9.10.2024
Grüne geben sich billig her Politik fürs Auto ist im Hamburger Bezirk Wandsbek Grundlage der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP. Der kleinste Partner stellt dabei die Bedingungen Von Lotta Drügemöller Ausgabe vom 9.10.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Austritte bei Grüner Jugend Berlin Von Grün auf Rot Drei Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend Berlin verlassen Verband und Partei. Andere sehen sich als unverzichtbar für eine linke Partei. Von Erik Peter 7.10.2024
Sondierungen in Brandenburg Sahra sitzt mit am Tisch Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht? Von Uwe Rada 2.10.2024
Hamburger Grünen-Abgeordnete tritt aus Ab zur Linken Aderlass bei den Landesverbänden in Niedersachsen und Hamburg. Die Bürgerschaftsabgeordnete Ivy May Müller wechselt zur Linksfraktion. Von Gernot Knödler 27.9.2024
Vorläufig unbestimmt Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich wünschen. Im Kern geht es auch um eine Befriedung der zerstrittenen Partei Von Rainer Rutz Ausgabe vom 30.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Turbulenzen im grünen Lager Bislang kein Exodus Am Tag nach der Austrittsankündigung ihres Bundesvorstands herrscht nach außen Ruhe bei der Grünen Jugend Berlin. Von Stefan Alberti 26.9.2024
