Artikel auf Seite 22

Spranger hat einen Plan

SPD-Haushaltsexpertin soll neue Berliner Sport-Staatssekretärin werden

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt Innensenatorin Iris Spranger von der SPD

Personalstreit in der Innenverwaltung Senatoren müssen auswählen können

Kommentar von Stefan Alberti

Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.

3.10.2023

Das Bild zeigt Berlins Noch-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Berlins schwarz-roter Senat Wieder Rauswurf im Hause Spranger

Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.

Von Stefan Alberti

3.10.2023

Das Abgeordnetenhaus wird von der gegenüberliegenden Straßenseite gezeigt. Vor dem Haus laufen Menschen und auf der Straße stehen Autos.

Frauenanteil in Berlins Landespolitik Wanted: Kulturwandel

Seit der Wahl im Februar sitzen mehr Frauen im Abgeordnetenhaus. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, was zu wirklicher Parität noch fehlt.

Von Elena Kirillidis

19.9.2023

Bausenator Christian Gaebler bei einem Richtfest

Berliner Doppelhaushalt Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung

Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden.

Von Rainer Rutz

12.9.2023

Das Bild zeigt den CDU-Politiker Stefan Evers, der seit Ende April zugleich Finanzsenator und Generalsekretär seiner Partei ist.

Wechsel beim CDU-Landesparteitag Generalin statt General?

Stefan Evers hat als Finanzsenator genug zu tun und muss sich im Regierungsamt mäßigen. Generalsekretärin der CDU könnte darum Ottilie Klein werden.

Von Stefan Alberti

15.8.2023

Schwarz-rote Wohnungspolitik in Berlin Blindflug beim Neubau

Bausenator Christian Gaebler (SPD) lobt sich für 340 neue Wohnungen. Der Mieterverein sieht das anders und fordert einen Wohnraumbedarfsbericht.

Von Uwe Rada

8.8.2023

Mann mit Smartphone am Ohr und Aktentasche unterm Arm läuft im über die Kreuzung am Checkpoint Charlie, gleichzeitig biegen zwei Autos ab

Kreuzung am Checkpoint Charlie Abschaffung ohne Grund

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) will die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie abschaffen. Grüne nennen das „Ideologie“

Von Gareth Joswig

13.7.2023

Das Bild zeigt, wie sich Regierungschef Kai Wegner und Verkehrssenatorin Manja Schreiner (beide CDU) im Abgeordnetenhaus umarmen.

Abgeordnetenhaus von Berlin „Wir machen Politik mit dem Auto“

Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verteidigt Stopp von Radwegprojekten und das geänderte Mobilitätsgesetz. Bei dem soll im Herbst mehr folgen.

Von Stefan Alberti

29.6.2023

Ein Klassenzimmer mit zwei Bänken und Stühlen die darauf gestellt sind

Jugendliche ohne Ausbildungsplatz 12 Monate nachsitzen

CDU-Bildungssenatorin Günther-Wünsch will ein 11. Pflichtschuljahr einführen. Es soll Jugendliche nach der 10. Klasse beruflich orientieren.

Von Gareth Joswig

22.6.2023

Auf der Ollenhauer Straße: Der neue Radweg wurde mit gelben Kreuzen zugeklebt

Verkehrswende in Berlin Debatte um Radwegestopp

Regierung spricht im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von „ganz normalem Vorgang“. Opposition zweifelt an Rechtmäßigkeit der „Ausgabensperre“.

Von Susanne Memarnia

21.6.2023

Der Boulevard macht Schulpolitik

Nach einem Bericht der „Bild“ schließt CDU-Bildungsministerium Prien waldorfnahe Dorfschule in Lübeck

Von Jan Zier

Ausgabe vom 23.5.2023, Seite 26-27, nord

Berlins Bausenator passt Ziele an Weniger bauen, mehr fördern

Bis zu 20.000 Wohnungen will der schwarz-rote Senat bauen. Der neue Bausenator Christian Gaebler (SPD) wäre auch mit 16.500 zufrieden.

Von Uwe Rada

7.5.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) bei einem Besuch der Grünen Woche.

Wiederholungswahl am 12. Februar Rot-Grün schon wieder über Kreuz

Einigung beim Zeitplan für die Verwaltungsreform ist nicht erkennbar. Giffey zeigt sich zudem befremdet über Grünen-Wende beim Klima-Volksentscheid.

Von Stefan Alberti

24.1.2023

Gegen Investoren

Agrarminister Vogel will Spekulation mit Ackerland einschränken

Ausgabe vom 3.1.2023, Seite 22, berlin

Demonstrationsteilnehmer tragen am 30.06.2015 ein Transparent mit der Aufschrift

Notstand in den Kinderkliniken Wütende Pflegekräfte

Ein Offener Brief kritisiert Gesundheitssenatorin Gote: Sie binde Pfleger:innen nicht in die Bewältigung der Krise in den Kinderkliniken ein.

Von Timm Kühn

20.12.2022

Berliner Abgeordnetenhaus Das 29-Euro-Ticket rollt weiter

Verkehrsverbund VBB verlängert das Angebot bis ins Frühjahr. Senatorin Jarasch nennt SPD-Ruf nach einem dauerhaften Billigticket „Wahlkampfgeplänkel“.

Von Stefan Alberti

15.12.2022