Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Deckel drauf – aber welchen? Die Diskussion über die neuen Ideen zum Mietendeckel führt im Parlament zu heftigen Angriffen, aber nicht zu mehr Aufschluss über seine Form Von Stefan Alberti 29.8.2019
Berliner Mietendeckel im Senat Sind so Ideen von Mieterschutz Finanzsenator Kollatz (SPD) kontert die Mietendeckel-Vorstellungen von Bausenatorin Lompscher (Linkspartei) als noch längst nicht abgestimmt Von Stefan Alberti 27.8.2019
Abgeordnetenhaus Sandras Sanssouci Die viel kritisierte Schulsenatorin Scheeres (SPD) verspricht im Parlament, dass sich Eltern keine Sorgen wegen eines Schulplatzes machen müssten. Von Stefan Alberti 15.8.2019
„Bildungskrise“ in Berlin Geduld mit Scheeres geht zu Ende Kommentar von Anna Klöpper Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ist heftige Attacken gewöhnt. Verliert sie den Rückhalt in der Koalition? 11.8.2019
Bildungssenatorin Scheeres in der Kritik Eine offene Kampfansage Der Rückhalt von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) bröckelt. Nun werden neue Zahlen zu fehlenden Schulplätzen erwartet. Von Anna Klöpper 11.8.2019
Maßnahmen gegen E-Roller in Berlin Runter von den Gehwegen E-Roller sollen in Berlin nicht mehr vor Denkmälern und auf Gehwegen parken. Senat und Polizei wollen die Nutzung stärker regulieren. Von Lukas Waschbüsch 7.8.2019
Nach Kritik von KZ-Überlebenden Kultursenator bedauert Wortwahl Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) hat sich mit KZ-Überlebenden zum Gespräch getroffen und zeigt sich einsichtig. Von Alexander Diehl 26.7.2019
Grüne rügen Pistorius’Infopolitik Nach dem Diebstahl sensibler LKA-Daten wittern die niedersächsischen Grünen Geheimnisverrat Ausgabe vom 24.7.2019, Seite 26, nord Download (PDF)
Recycling nur auf dem Papier Die niedersächsischen Ministerien wollen den Anteil an Recyclingpapier erhöhen. Noch sind sie weit entfernt von den selbst gesteckten Zielen – auch im Umweltministerium Von André Zuschlag Ausgabe vom 24.7.2019, Seite 26, nord Download (PDF)
Abschiebung in Brandenburg Mit Zaun, aber ohne Gitter Ab Juli bringt Brandenburg Flüchtlinge vor der Abschiebung in einer „Sammelstelle“ in Schönefeld unter. Für die Linke ist das ein Kompromiss. Von Uta Schleiermacher 30.6.2019
KZ-Überlebende kritisieren Kultursenator Antifaschist*innen wollen reden Rechtsradikale Worte gewählt? KZ-Überlebende kritisieren Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) für eine Rede. Von Alexander Diehl 19.6.2019
Bremer SPD-Wirtschaftssenator dankt ab Der Bremser Martin Günthner zieht sich nach der Wahlschlappe der SPD vom Posten des Bremer Wirtschaftssenators zurück. Er war fast zehn Jahre im Amt. Von Benno Schirrmeister 14.6.2019
Bienenpolitik in der Großtstadt Bedroht, aber sexy Umweltsenatorin Regine Günther will gemeinsam mit Bezirken und der Deutschen Wildtier Stiftung die Berliner Grünflächen wildbienengrecht machen. Von Stefan Hunglinger 14.6.2019
Saraya Gomis hört auf Unglücklicher Abgang Saraya Gomis, Antidiskriminierungsbeauftrage von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), steht ab 2020 für die Stelle nicht mehr zur Verfügung. Von Anna Klöpper 13.6.2019
Lebensmittelverschwendung Con denn tainern Sünde sein? AktivistInnen demonstrieren gegen den Wegwerfwahn, der Justizsenator unterstützt einen Hamburger Vorstoß zur Legalisierung des „Containerns“. Von Claudius Prößer 2.6.2019
Berliner Mietspiegel vorgestellt Der gedämpfte Wahnsinn Der Mietenanstieg fällt niedriger aus als befürchtet. Senatorin Lompscher sieht den Erfolg politischer Maßnahmen, gibt aber keine Entwarnung. Von Erik Peter 13.5.2019
Islamismus nimmt laut Geheimdienst zu Geisel will mehr Verfassungsschutz Innensenator stellt den Bericht des Verfassungsschutzes vor und will mehr Geheimdienstler einstellen – gegen zunehmenden Islamismus Von Stefan Alberti 7.5.2019
Richtigstellung „Umstrittener Einsatz“, taz v. 26.4. Ausgabe vom 29.4.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
Herthas Pläne für ein Stadionneubau Ein Freund des Olympiastadions Er will Hertha in Berlin halten: Im Abgeordnetenhaus hofft der SPD-Sportsenator Andreas Geisel auf eine Lösung in der Stadion-Diskussion. Von Stefan Alberti 5.4.2019
Es herrscht dicke Luft Berlin hält Frist für Luftreinhalteplan nicht ein. Umwelthilfe droht nun Ausgabe vom 3.4.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
