Offener Brief an Berliner Innensenator Traumatisiert in Kabul Innensenator Geisel soll Jamil Ahmadi aus Kabul zurückholen, fordern PolitkerInnen. Der Afghane ist Opfer einer Gewalttat, unter der er bis heute leidet. Von Susanne Memarnia 8.9.2021
Schulgesetz soll geändert werden Wiederholung möglich machen Behindertenbeauftragte fordert, Schüler:innen mit geistiger Behinderung beim Wunsch, das Schuljahr zu wiederholen, nicht weiter zu benachteiligen. Von Anna Lehmann 23.8.2021
Linken-Politiker zu Amri-Ausschuss „Nichts aus dem Versagen gelernt“ Der linke Innenexperte Niklas Schrader ist Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses. Viele Fragen zur Terrortat und zu Anis Amri seien noch offen. Interview von Bert Schulz 15.8.2021
Wechsel aus der Politik Ministerin bald AOK-Chefin Niedersachsens ehemalige Sozialministerin Carola Reimann (SPD) heuert bei den Krankenkassen an und wird Chefin des AOK-Bundesverbandes. Von Reimar Paul 13.8.2021
Diskussion über Femizid Die Integrationssenatorin verwahrt sich auch nach breiter Kritik weiter gegen den Begriff „Ehrenmord“ Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.8.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Grünen-Vorstoß gegen Anbindehaltung „Nicht tiergerecht“ Vier Landesministerinnen der Grünen fordern Bundesministerin Klöckner auf, etwas gegen die Anbindehaltung von Rindern zu tun. Die lässt sich Zeit. Von Harff-Peter Schönherr 6.8.2021
Der ganz normale Notstand Die Wohlfahrtsverbände haben Niedersachsens Sozialministerin zum Stadtspaziergang eingeladen Von Nadine Conti Ausgabe vom 23.7.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Justiz kritisiertSenator*innen Zuvor hatten Klaus Lederer und Ramona Pop deren Vorgehenbei Coronahilfen bemängelt Ausgabe vom 22.6.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Ankündigung im Abgeordnetenhaus Geisel: Räumung in einigen Monaten Innensenator nennt Attacken auf Polizisten in der Rigaer Straße „offenes Gangstertum“. Zu Steinewürfen werde wegen versuchten Totschlags ermittelt. Von Stefan Alberti 17.6.2021
das portrait Birgit Honébraucht das Rampenlicht nicht Von Harff-Peter Schönherr Ausgabe vom 28.5.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Streit um Mietendeckel für Landeseigene Sozis deckeln Linke und Grüne Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff. Von Erik Peter 18.5.2021
Schreddern fürs Klima Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat sich klar positioniert: Wer die Energiewende will, muss beim Artenschutz Abstriche machen. Naturschützer sind entsetzt Von Nadine Conti Ausgabe vom 21.4.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Innensenator: Charité soll weiterhin DNA-Spuren analysieren Laut Andreas Geisel (SPD) laufen Gespräche mit der Universitätsklinik. Kritik kommt vom grünen Koalitionspartner und der Polizeigewerkschaft Ausgabe vom 23.3.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Ermittlungen gegen Sozialsenatorin Vorwurf der Untreue Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab. Von Stefan Alberti 4.3.2021
Reform der Tierhaltung in Niedersachsen Nichts als schöne Worte Niedersachsen möchte seine Nutztierhaltung zum Besseren hin verändern. Das klingt gut, aber die Vorhaben bleiben unverbindlich und vage. Von Harff-Peter Schönherr 4.3.2021
Aus gesundheitlichen Gründen Daniela Behrens (SPD) wird nach Carola Reimann neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Ausgabe vom 3.3.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Corona-Impfungen in Berlin Impfstrategie bleibt unverändert Laut RBB werden die meisten AstraZeneca-Dosen in Berlin nicht genutzt. Die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hält an ihrem Kurs fest. Von Nicole Opitz 1.3.2021
Göttingens Polizeichef gefeuert Zu viel des Schlechten Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig gab regelmäßig Anlass zur Kritik. Auf ihn folgt nun Gwendolin von der Osten als erste Frau auf dem Posten. Von Reimar Paul 25.2.2021
Berliner Verfassungsschutz „Enormer Schaden“ Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts. Von Plutonia Plarre 17.2.2021
Klare Kante im Abgeordnetenhaus Kritik an Härtig ist „schäbig“ Der SPD-Finanzsenator verurteilt Angriffe von Linkspartei und Grünen auf die Ernennung des neuen Chefs der Wohnraumversorgung Berlin. Von Stefan Alberti 14.1.2021
