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Hass im Internet

„Hate Speech bedroht die Demokratie“

Berlin muss sich mehr gegen Hassreden wappnen, sagt der rechtspolitische Sprecher der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg.
Interview von Alke Wierth

15.1.2017

Über 15.000 Unterschriften für ein „bezahlbares Berlin“

Staatssekretär #holmbleibt kritisiert Arbeit der Journalisten bei Berichterstattung im Fall Holm
Von Imre Withalm

13.1.2017

Berlin,  S. 22

Videoüberwachung in Berlin

Polizei darf mehr beobachten

Rot-rot-grüne Regierung verständigt sich auf mehr temporäre Überwachung bei Großveranstaltungen und an Kriminalitätsschwerpunkten.
Von Plutonia Plarre

12.1.2017

Abgeordnetenhaus

Nicht alles klar bei Rot-Rot-Grün

Linke und Grüne verweigern dem Fraktionschef der SPD zeitweise den Applaus. Den bekommt Raed Saleh stattdessen von der Opposition – auch von der AfD
Von Stefan Alberti

12.1.2017

Eins ist sicher: Opposition kritisiert den Senat

Senatsklausur Pläne zur Videoüberwachung stoßen auf wenig Gegenliebe bei Polizei und CDU

11.1.2017

Berlin,  S. 22
Ein Mann stützt seinen Kopf auf seine Hand

Stasi-Debatte

„Es ist auch meine Entscheidung“

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kritisiert Staatssekretär Andrej Holm und will die Bewertung nicht allein der Linkspartei überlassen.
Von Stefan Alberti

10.1.2017

Videokamera in der Stadt

Kommentar zu Videoüberwachung

Berlins SPD blickt nach rechts

Opposition und Polizei kritisieren die Pläne des Senats harsch. Das trifft vor allem die SPD. Kann sie mit diesen Angriffen umgehen?
Von Bert Schulz

10.1.2017

Wiedergutmachung für abgelehnte Asylbewerber

AsylBrandenburg als Vorbild: R2G will Bleiberecht für Opfer rechter Gewalttaten
Von Susanne Memarnia

6.1.2017

Berlin,  S. 22

Holm soll sich erklären

Stasi-Affäre Humboldt-Universität erwartet bis Montag Stellungnahme des Bau-Staatssekretärs
Von Stefan Alberti

5.1.2017

Berlin,  S. 22

Initiative fordert Radgesetz bis Ende März

Verkehr II Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ stellt Bedingungen für Verhandlungen mit dem Senat
Von Bert Schulz

4.1.2017

Berlin,  S. 22

Fahrradverkehr in Berlin

Auf der richtigen Spur

Bordsteine, Blumenkübel, Plastikschwellen – um die Welt für Radfahrer sicherer zu machen, gibt es viele Ideen. Was passt in Berlin?
Von Bert Schulz

3.1.2017

Neue Kreise, neue Namen

Brandenburg Hitzige Debatte um geplante Gebiets-reform: Alt-Regierungschef wirbt für Kompromiss

3.1.2017

Berlin,  S. 22

Beauftragter übt Kritik

BreitscheidplatzOpfer würden nicht wissen, wer ihnen nach Anschlag helfen kann
Von Stefan Alberti

2.1.2017

Berlin,  S. 22

Klinik-Privatisierung in Hamburg

Hamburg übern Tisch gezogen

Der „Spiegel“ deckte Details zum Verkauf der städtischen Kliniken Hamburg auf. Der Krankenhausverband verlangt, den Handel rechtlich zu prüfen.
Von Kaija Kutter

23.12.2016

Neue Senatssprecherin gefunden

Senat Claudia Sünder wird Sprecherin des Regierenden. Linke und Grüne bekommen Vizeposten
Von Bert Schulz

23.12.2016

Berlin,  S. 22

Müller beruhigt Berliner*innen

22.12.2016

Berlin,  S. 22

Darauffliegt die Opposition

Von Bert Schulz

14.12.2016

Berlin,  S. 22
Andrej Holm

Rot-Rot-Grün in Berlin

Holm ist jetzt Staatssekretär

Der Senat gibt grünes Licht für die Ernennung des umstrittenen Soziologen – wie bei Staatssekretären üblich vorerst auf Probe.
Von Stefan Alberti

13.12.2016

Stasi-Debatte um Bau-Staatssekretär

Linke: „Natürlich“ an Holm festhalten

Die Stadt diskutiert über die Vergangenheit des designierten Staatssekretärs Andrej Holm. Opposition spricht von „Geschichtsvergessenheit“.
Von Anna Klöpper

12.12.2016

Lasst ihn doch erst mal arbeiten

Von Uwe Rada

12.12.2016

Berlin,  S. 22