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Person hält eine Rede zwischen pink-farbenem Banner mit der Aufschrift

Studierende fordern Giffeys Rücktritt

Diesmal flog kein Giffei

Franziska Giffey hält zum 150. Geburtstag Alice Salomons eine Rede an der ASH. Die Studierenden protestieren dagegen und fordern ihren Rücktritt.
Von Bo Wehrheim

3.5.2022

Franziska Giffey spricht auf einer Bühne an einem Rednerpult während der DGB-Kundgebung

DGB-Kundgebung am 1. Mai in Berlin

Wer warf das Giffei?

Berlins Regierende Bürgermeisterin wird ausgebuht und beworfen. Daraufhin verlässt Giffey nach kurzer Rede die Bühne.
Von Claudius Prößer

1.5.2022

Häuserzeile mit Baustellenschild und Kran

Wahlkampf in Schleswig-Holstein

Bauen, bauen, bauen

Beim Thema Wohnraum sind Schleswig-Holsteins Parteien in einem einig: Es muss mehr gebaut werden. Sie sind aber unterschiedlich regulierungsfreudig.
Von Gernot Knödler

28.4.2022

Ein Auto in den Farben der russischen Fahne und mit dem Wort „Russland“ in kyrillischer Schrift dekoriert

Pro- und antirussische Demos in Berlin

Kein Autofahren für Putin-Freunde

Ein prorussischer Autokorso am Sonntag wurde abgesagt. Exilrussen hatten zu Gegenprotesten aufgerufen.
Von Marina Mai

26.4.2022

Das Bild zeigt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja bei einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus.

FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition

„Wir stehen zu Gesprächen bereit“

Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
Interview von Stefan Alberti

24.4.2022

Das Foto zeigt Ukraine-Flüchtlinge vor Zelten am Ankunftszentrum am Exflughafen Tegel.

Giffey und Kipping wehren sich

„Niemand wird in den Bus geprügelt“

Regierungschefin und Senatorin: Weiterleiten von Flüchtlingen aus Ukraine ist keine Abschiebung. Senat beschließt Bleibekriterien.
Von Stefan Alberti

5.4.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und ihre beiden Vizes Bettina Jarasch 8Grüne) und Klaus Lederer (Linkspartei).

100-Tage-Bilanz des Senats

Bloß Digitalisierung klappt nicht

Die führenden Köpfe der rot-grün-roten Landesregierung bescheinigen sich gute Arbeit. Vizechef Klaus Lederer gefällt das Etikett „die bessere Ampel“.
Von Stefan Alberti

31.3.2022

Akten von Justiz und Polizei zur sogenannten Rockeraffäre bei der schleswig-holsteinischen Polizei werden im Innenministerium präsentiert.

Landtag beendet Kieler Rocker-Affäre

Jede Menge Fehler

Polizeiskandal, Politikskandal, Medienskandal: Die Kieler Rocker-Affäre hat viele Facetten – jetzt hat der Kieler Landtag einen Schlussstrich gezogen.

30.3.2022

Eine Fahne der Kampagne mit einem Smiley

Expertenkommission DW Enteignen

Erst das Ob, dann das Wie

Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.
Von Erik Peter

29.3.2022

Puppen sitzen im Zuschauerraum eines Theaters

Förderung für Kultur und Wirtschaft

Und tschüss, Corona!

Der Berliner Senat legt ein 330 Millionen Euro schweres „Neustart“-Programm auf. Das Nachtleben Berlins ist noch weit von der „Normaliät“ entfernt.
Von Bert Schulz

28.3.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD.

Vorstoß von Regierungschefin Giffey

Quarantäne verkürzen?

Corona, Ukraine und dann noch der Regierungsalltag: Der Senat geht in die Schlussphase seines 100-Tage-Programms. Am 31. März steht eine Bilanz an.
Von Stefan Alberti

22.3.2022

Fahrradfahrende Person im Gegenlicht

Debatte über Radverkehrsplan

Viele Kilometer kosten viel

Der Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert über den Radverkehrsplan, das große (und teure) Rezept zum Umbau der Stadt.
Von Claudius Prößer

16.3.2022

Putin sitzt an einem sehr, sehr langen Tisch

Forscherin über Auswege für Russland

„Putin fürchtet die Soldatenmütter“

Susanne Schattenberg von der Bremer Forschungsstelle Osteuropa findet die deutsche Russlandpolitik kurzsichtig. Für Putin sieht sie einen Ausweg.
Interview von Petra Schellen

11.3.2022

Das Bild zeigt den ukrainischen Botschafter Andrij Melnik mit einem Kriegsfoto in den Händen am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Ukraine-Debatte im Abgeordnetenhaus

Dem Armageddon ein Ende setzen

Im Parlament beklatschen alle Fraktionen den ukrainischen Botschafter, der mehr Unterstützung fordert. Die sagt ihm Regierungschefin Giffey zu.
Von Stefan Alberti

10.3.2022

Demonstrierende vor der russischen Botschaft

Demo vor russischer Botschaft

Jugend demonstriert gegen Putin

Der Protest gegenüber Russland wird auch in Berlin lauter. Am frühen Dienstagabend wurde vor der russischen Botschaft demonstriert.
Von Josua Gerner

23.2.2022

Finanzsenator Wesener auf einer Pressekonferenz

Finanzpolitik in Berlin

Die große Corona-Abrechnung

Der Senat beschließt die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2022/23. Unklar bleibt, welche Auswirkung die Pandemie darauf haben wird.
Von Bert Schulz

22.2.2022

Polizisten ziehen Blockierer von der Straße

Straßenblockaden in Berlin

Koalition ist sich uneins

Die rot-grün-rote Regierungskoalition hat Abstimmungsbedarf im Umgang mit den Straßenblockaden. Zeitnah Gespräche geplant.
Von Plutonia Plarre

18.2.2022

Ein Stapel Holz

Neubau und Mieten in Berlin

Rumholzen auf dem Mietendeckel

Baukosten explodieren, Mieten sind stabil: Für den Verband Berlin Brandenburger Wohnungsunternehmen BBU sind beides schlechte Nachrichten.
Von Uwe Rada

16.2.2022

Senat lockert Corona-Regeln in Berlin

Alle Masken fallen noch nicht

Senat beschließt erste Öffnungsschritte für den Einzelhandel. Wegfall der Maskenpflicht kann laut Regierender Giffey nur der „letzte Schritt“ sein.
Von Anna Klöpper

15.2.2022

Franziska Giffey

Berliner Bündnis für Bauen

Giffeys verpatzter Start

Kommentar von Uwe Rada
Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar.

29.1.2022