Teure Verkehrwende in Hamburg Eine U-Bahn für über 16 Milliarden Hamburgs Senat legt eine Kostenschätzung für die neue U5 vor und hofft, dass der Bund 75 Prozent trägt. Kritiker finden das Vorhaben so oder so zu teuer. Von Kaija Kutter 20.9.2023
Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg Thüringer Verhältnisse Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen. Von Stefan Alberti und Gareth Joswig 14.9.2023
Zentral- und Landesbibliothek Friedrichstraße bleibt tot Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel. Von Rainer Rutz 13.9.2023
Debatte um Mieten in Landeswohnungen Angemessen oder nicht? Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent mehr. Von Stefan Alberti 13.9.2023
Vitali Klitschko in Berlin Humanitär hapert es Der Bürgermeister von Kyjiw trifft Kai Wegner im Roten Rathaus. Dabei geht es nicht nur um die Unterzeichnung einer Städtepartnerschaft. Von Uwe Rada 13.9.2023
Parlamentsdebatte II (K)ein echtes Kraftpaket Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Parlamentsdebatte I A 100 einfach abmelden Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Berliner Abgeordnetenhaus 29-Euro-Ticket ist nicht aktuell Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz. Von Stefan Alberti 6.9.2023
Nach Kai-Wegner-Interview Grüne zweifeln an 29-Euro-Ticket Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt. Von Stefan Alberti 5.9.2023
Diskussion um den Görlitzer Park Das alles und noch viel mehr Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf. Von Rainer Rutz 5.9.2023
Angekündigte Proteste Letzte Generation klebt an Berlin Nach bislang mehr als 600 Blockaden will die Letzte Generation schon bald wieder in Berlin blockieren. Im Innenausschuss ist man schon ganz aufgeregt. Von Erik Peter 4.9.2023
Hamburger Klimaschutz-Gesetz Hamburg trippelt gen Klimaschutz Hamburg setzt sich neue ambitionierte Klimaziele. Dass die dafür vorgesehenen Maßnahmen ausreichen, halten Umweltverbände für utopisch. Von André Zuschlag 29.8.2023
Weniger Geld für Gewalt-Prävention Kritik an Kürzungsplänen des Senats Initiativen kritisieren Pläne von Schwarz-Rot, bei Bildungsangeboten gegen Gewalt an Minderheiten zu kürzen. Der Bedarf steige ständig, sagen sie. Von Laura Verseck 29.8.2023
Dreizehn Monate vor der Landtagswahl Woidke feiert Dienstjubiläum Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen. Von Stefan Alberti 27.8.2023
29-Euro-Ticket Einfach mal abhängen Die Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets dürfte Berlin teuer zu stehen kommen. Grüne und Linke setzen auf zielgerichtete Alternativmodelle. Von Rainer Rutz 23.8.2023
Bebauung des Tempelhofer Feldes Steilvorlage für die Kampagne Kommentar von Uwe Rada Mit einem städtebaulichen Wettbewerb soll die Debatte um eine Randbebauung Fahrt aufnehmen. Damit fällt Schwarz-Rot hinter die Pläne von 2014 zurück. 18.8.2023
Kai Wegners Politik gegen Wohnraummangel Leere Versprechen statt Lösungen Kommentar von Marie Frank Auch der Regierende hat erkannt, dass Berlin ein Wohnungsproblem hat. Sein Lösungsvorschlag gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum taugt aber nicht. 4.8.2023
Temporäre Spielstraßen in Berlin Laufrad statt Auto Temporäre Spielstraßen feiern ihr vierjähriges Jubiläum in Berlin. Trotz großen Erfolgs ist das Projekt bedroht. Von Kajo Roscher 1.8.2023
Förderung von Sozialwohnungsbau Koalition zweifelt an sich selbst CDU und SPD haben die Förderung von Sozialwohnungen ausgeweitet. Nun kritisiert Raed Saleh die ablaufenden Sozialbindungen und erhält Unterstützung. Von Erik Peter 1.8.2023
Kostenlose Tampons und Binden in Schulen Der Bremer Weg Bremen hat den kostenlosen Zugang zu Menstruationsprodukten in Schulen getestet. Auch in Hamburg haben SPD und Grüne das Thema entdeckt. Von Emily Kietsch 27.7.2023
