taz.de

Senat muss EU-Recht respektieren

Parallel zum Zechbau-Ausschuss hat der Senat drei Gutachten in Auftrag gegeben. Die Juristen Wieland/Hermes kommen zu einer heftigen Kritik der Verwaltung und erklären dem Senat, dass das EU-Recht höher steht als Wirtschaftsförder-Interessen

Von Klaus Wolschner

12.2.2003

Bremen Aktuell, S. 21

Kein Eisberg im Sumpf

Der Untersuchungsausschuss Bau und Immobilien legt seinen vorläufigen Abschlussbericht vor. Für SPD und CDU gibt es in Bremen kein „System Zech“. Die Grünen wollen in zwei Wochen einen eigenen Bericht vorlegen

Von Jan Kahlcke

29.1.2003

Bremen Aktuell, S. 21

And the winner is … Bremen!

Von Jan Kahlcke

29.1.2003

Bremen Aktuell, S. 21

BHV soll erwachsen werden

Ein Untersuchungsausschuss, „der nicht nötig war“, stellt seinen 79 Seiten dicken Bericht vor. Die Grünen mit einem Minderheitenvotum: Stadtverordnetenvorsteher Beneken hat vermutlich „Knebelvertrag“ verfasst und soll zurücktreten

Von Ulrike Bendrat

15.1.2003

Bremen Aktuell, S. 21

Befragen, Beraten, Berichten

Untersuchungsausschuss „Rechnungsprüfungsamt“ in BHV ist am Ende

Von ube

9.1.2003

Bremen Aktuell, S. 21

Dumping-Löhne am Ende

„Einstimmig“ beschließt die Bürgerschaft das Bremer Vergabegesetz. 15 CDUler verlassen vorher den Saal. BSAG vor Konkurrenz geschützt

Von sim

13.12.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Wenig hilfreicher OB

Haben Artur Beneken, der Bremerhavener OB Schulz oder der Magistrat die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes in die Länge gezogen?

Von ube

11.12.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Mäurer lernt Benehmen

Parlament darf nun doch schon bei der Auswahl des Datenschutzbeauftragten mitmischen, nicht nur die Wahl des Senats zur Kenntnis nehmen

Von jank

5.12.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Ausschuss macht Schluss

Umstrittene Zwischenbilanz nach den Zeugenvernehmungen: Koalition sieht Vorwürfe entkräftet, Grüne geißeln Korruption

Von jank

6.11.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Kommentar

Regelmäßig unregelmäßig

Von Jan Kahlcke

6.11.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Keine Mafia

Hermann Kleen, SPD, Ausschussvorsitzender

Von Hermann Kleen

6.11.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Als wär’s Bares

Matthias Güldner, Obmann der Grünen

Von Matthias Güldner

6.11.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Nicht mal Indizien

Catrin Hannken, Obfrau der CDU im Ausschuss

Von Catrin Hannken

6.11.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Affen-Forschung wird nicht reduziert

Bremens Parlamentarier sollen am Freitag den Bürgerantrag des Tierschutzbundes ablehnen. Dabei wollten die Tierschützer nur die Parlamentarier beim Wort nehmen, die 1997 beschlossen hatten: „Tierversuche perspektivisch reduzieren“

Von K.W.

23.10.2002

Bremen Aktuell, S. 21