KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER RECHTSSTAATLICHE MITTEL Was hilft gegen Schünemann Von BENNO SCHIRRMEISTER Ausgabe vom 25.2.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Befehl von oben WILLKÜR Politisch motivierte Verschleppung wird Innenminister Uwe Schünemann (CDU) vorgeworfen. Der soll die Einbürgerung einer britisch-italienischen Politikerin der Linkspartei verzögert haben Von BES Ausgabe vom 25.2.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Sander scheitert im Umweltzonen-Streit NIEDERLAGE Der Versuch von Niedersachsens Umweltminister Heinrich Sander (FPD), die Plakettenregelung für abgasreiche Autos in Umweltzonen zu entschärften, wurde vom Verwaltungsgericht abgewehrt Ausgabe vom 17.2.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Umbesetzung Reeder wollen mit Senator segeln Mitten in der großen Krise der Schifffahrtsunternehmen verliert der Reeder-Verband seinen Hauptgeschäftsführer. Nachfolger soll Ralf Nagel werden, zuletzt glückloser Wirtschaftssenator in Bremen. Von Klaus Wolschner 11.2.2010
Finanzsenator will in den Aufsichtsrat Howoge kriegt neuen Aufpasser Nach der zweifelhaften Vergabe von Aufträgen an einen SPD-Abgeordneten will Finanzsenator Ulrich Nußbaum selbst in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Von Uwe Rada 11.2.2010
Hannovers OB Stephan Weil zur Umweltzone "Es nervt wirklich sehr" Hannovers OB Stephan Weil (SPD) ist verärgert über Umweltminister Sander (FDP), weil der wieder mehr Autos in die Umweltzone lassen will. In den nächsten Tagen entscheidet das Verwaltungsgericht. Interview von Lisa Frankenberger 3.2.2010
Ein entzweites Feld GENMAIS Acht AktivistInnen stehen in Braunschweig vor Gericht, weil sie im April 2009 das Versuchsfeld eines Bundesinstituts besetzten. Dessen Chefin, Agrarministerin Aigner, hatte kurz zuvor eine Genmais-Sorte verboten Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 26.1.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: UTA GENSICHEN ÜBER HANNOVERS UMWELTZONE Klima, schütze dich vor Sander Von UTA GENSICHEN Ausgabe vom 14.1.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Schünemann will Linke ausspionieren LINKSEXTREMISMUS Niedersachsens Innenminister Schünemann will die Linkspartei stärker beobachten lassen Ausgabe vom 11.1.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: PETRA SCHELLEN ÜBER DIE ÜBERWACHTE LINKSPARTEI Verdächtig populistischer Vorschlag Von PETRA SCHELLEN Ausgabe vom 11.1.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
S-Bahn-Gipfel Bahnchef bringt Berliner zum Kochen Erneut sagt Bahnchef Rüdiger Grube seine Teilnahme an einer Sitzung des Verkehrsausschusses ab. Statt der Anhörung hat er sich aber zu einem Pressetermin mit TV-Köchen angekündigt. Von Uwe Rada 10.1.2010
Berliner Senat will Bahn-Monopol brechen Junge-Reyer zügelt die S-Bahn Die Verkehrssenatorin erhöht den Druck auf die S-Bahn. Nach 2017 sollen Wettbewerber auf einigen Teilstrecken unterwegs sein. Ob das die BVG ist oder ein Konkurrenzunternehmen, bleibt weiter offen. Von Sebastian Heiser 8.1.2010
Ex-Landwirtschaftsminister Funke Trinkfest und zahlungsunwillig Wie Ex-Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) einmal Parteifreunde zum Saufen einlud und mit der Rechnung so lange trickste, bis seine Heimatstadt sie beglich. Von Felix Zimmermann 5.1.2010
Senat und S-Bahn streiten um Wahrheit Lügen haben kaputte Räder Verkehrssenatorin sagt, S-Bahn-Krise dauert Jahre und beruft sich auf die Bahn. Die Bahn kontert ungewöhnlich hart: Das ist gelogen! Senatorin glaubt nun gar nichts mehr Von Kristina Pezzei und Sebastian Heiser 29.12.2009
Berliner Reaktionen zum Klimagipfel Heiße Luft und lauwarme Kompromisse In Berlin herrscht große Enttäuschung über die spärlichen Ergebnisse des Klimagipfels. Die Hauptstadt werde auch künftig ihren Beitrag leisten, sagt Regierungssprecher Richard Meng. Von Sebastian Heiser 20.12.2009
KOMMENTAR: MARCO CARINI ÜBER DEN AUSSCHUSS ZUR ASSE Es wird eng für den Minister Von MARCO CARINI Ausgabe vom 2.12.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: MICHAEL QUASTHOFF ÜBER DEN FÜHRERSCHEINENTZUG Schünemann strapaziert das Recht Von MICHAEL QUASTHOFF Ausgabe vom 24.11.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Wegen Lappalien ohne Lappen FÜHRERSCHEINENTZUG Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will „charakterlich nicht geeigneten“ Straftätern den Führerschein entziehen. Und bekommt dafür selbst vom Justizminister eine Schelte Von MICHAEL QUASTHOFF Ausgabe vom 24.11.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: UTA GENSICHEN ÜBER DIE SCHOCK-THERAPIE Gaffer bestrafen, nicht erziehen Von UTA GENSICHEN Ausgabe vom 23.11.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Sander will „zurück in die Steinzeit“ NEUE RECHTSLAGE Naturschutzverbände kritisieren den Niedersächsischen Entwurf von Umweltminister Sander zum neuen Naturschutzgesetz. Der Entwurf stelle bisher unantastbare Standards in Frage Von MICHAEL QUASTHOFF Ausgabe vom 23.11.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)