Platz schaffen für Flüchtlinge Die neuen Nachbarn können kommen Mit modularen Unterkünften und Containerdörfern wird Platz für mindestens 34.000 Menschen geschaffen. Mit der Einigung sind die Bezirke weitgehend zufrieden. Von Susanne Memarnia und David Joram 24.2.2016
Norddeutsche Grüne gegen Asyl-Deal ASYLRECHT Baden-Württembergs grüner Regierungschef Winfried Kretschmann sorgt mit seiner Migrationspolitik für Empörung bei den ParteifreundInnen in Norddeutschland Von Andreas Wyputta Ausgabe vom 17.2.2016, Seite 25, Nord Download (PDF)
Debatte übers Tempelhofer Feld CDU entdeckt Herz für Arme Am Tag vor der Abstimmung über die Unterbringung von Flüchtlingen fordert ein CDU-Abgeordneter, an den Feldrändern Wohnungen auch für Flüchtlinge zu bauen. Von Stefan Alberti 27.1.2016
SPD darf Geld ausgeben Ziele Millionen Euro für Bildung und Ämter Von Uwe Rada Ausgabe vom 25.1.2016, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Müller wächst mit Berlin SPD Auf der Fraktionsklausur in Jena schwört der Regierende Bürgermeister die Sozialdemokraten auf Wachstumskurs ein und spricht von Vollbeschäftigung als Ziel Von Uwe Rada Ausgabe vom 25.1.2016, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Rechtsruck Zurück in die Zukunft? In Hamburg wächst die Angst vor einem politischen Rückfall: Flüchtlingskrise und Innere Sicherheit gefährden wie 2001 die rot-grüne Koalition. Von Sven-Michael Veit 24.1.2016
Landwirtschaft in Niedersachsen Attacke auf den Mindestlohn Keine Dokumentation der Arbeitszeit, Lohn erst nach Monaten: Auf Kosten von Erntehelfern wollte die CDU in Niedersachsen die Kassen der Bauern sanieren. Von Andreas Wyputta 21.1.2016
UWE RADA fragt sich, was Anna Loos und Frank Henkel gemeinsam haben Im Fernsehen sieht die CDU viel besser aus Von Uwe Rada Ausgabe vom 14.1.2016, Seite 21, Berlin Download (PDF)
„Robert Habeck ist kein Halbgott“ Grüne Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Eka von Kalben, über männliche Kandidaten und die Frauenquote, vorstellbare Koalitionen und eine mögliche norddeutsche Kooperation bei der Flüchtlingsverteilung Von Esther Geißlinger und Sven-Michael Veit Ausgabe vom 11.1.2016, Seite 25, Nord Download (PDF)
"Wir werden besser" Asyl Der Regierende Bürgermeister beurteilt die Entwicklung am Lageso positiv Ausgabe vom 23.12.2015, Seite 21, Berlin Download (PDF)
AfD will Bremerhaven-Mandat Für eine Handvoll Stimmen AfD-Kandidat Thomas Jürgewitz aus Bremerhaven hat es nicht in die Bremer Bürgerschaft geschafft. Dagegen kämpft er vor Gericht. Von Benno Schirrmeister 16.12.2015
Staatsvertrag für Muslime? WILLKOMMENSKULTUR Niedersachsens rot-grüne Regierung will die Integration der Muslime stärken. Sollen dazu Verträge mit islamischen Gemeinschaften geschlossen werden – wie zuvor mit den christlichen Kirchen? Ausgabe vom 15.12.2015, Seite 25, Nord Download (PDF)
Müller seit einem Jahr Regierungschef Weit mehr als ein Wowereit-Ersatz Der heutige Donnerstag ist Michael Müllers 365. Tag als Regierender Bürgermeister. Flughafen und Finanzen schienen zum Start die Themen – nun überdeckt das Flüchtlingsthema alles Von Stefan Alberti 9.12.2015
Bei der SPD regiert die Ideologie Von Stefan Alberti Ausgabe vom 9.12.2015, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Chaotische Flüchtlingspolitik Von Lügen und anderen Kleinigkeiten Der Senat hat in Punkto Flüchtlinge keinen Plan: Sinnlose Gesetze werden angekündigt und teils gleich wieder kassiert, Senatoren operieren mit Falschmeldungen. Von Susanne Memarnia 6.12.2015
Die Tempelhof-Pläne des Senats sind gerechtfertigt Ohne Alternative Von Stefan Alberti Ausgabe vom 25.11.2015, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Der Senat zieht ins Feld TEMPELHOFER FELD Landesregierung beschließt Entwurf für Gesetzesänderung: Am Rande sollen bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkünfte möglich sein. Abgeordnetenhaus soll das bisherige Bauverbot im Dezember kippen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 25.11.2015, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Olympia Der Preis der Sicherheit Der Hamburger Senat hält nach den Terrorattacken von Paris an der Bewerbung für 2024 fest. Debatte um Sicherheitsvorkehrungen entbrennt. Von Morten Luchtmann und Jean-Philipp Baeck 16.11.2015
Nach den Anschlägen von Paris Berlin trauert mit Tausende Menschen gedenken vor der Französischen Botschaft. Bürgermeister Müller warnt vor rechtem Populismus, der Innensenator fordert Aufrüstung. Von Malene Gürgen, Bert Schulz und Uta Schleiermacher 15.11.2015
Müller fordert CDU zur Flucht auf Parlament II Die Flüchtlingspolitik der CDU ist nicht mehr tragbar, sagt der Regierende Ausgabe vom 13.11.2015, Seite 21, Berlin Download (PDF)