Trump und AfD Nicht in die Falle tappen Kommentar von Bernd Pickert Eine weitere Amtszeit Donald Trumps als Präsident ist eine reale Gefahr. Die Dynamik der Rechten muss gebrochen werden – nicht nur in den USA. 14.1.2024
Ukrainische Abgeordnete Maryana Bezuhlya Dauernde Provokationen Mit ihren Äußerungen sorgt die ukrainische Parlamentarierin Maryana Bezuhlya nicht nur in der Opposition für Unmut. Konsequenzen bleiben bislang aus. Von Bernhard Clasen 10.1.2024
Waffenlieferungen in Kriegsgebiete Grüner Fight wegen Eurofighter Außenministerin Baerbock zeigt sich offen für eine Lieferung von Kampfflugzeugen nach Saudi Arabien. In ihrer Partei gefällt das nicht allen. Von Cem-Odos Güler 8.1.2024
Die Haushaltseinigung und ihre Folgen Steilvorlage für die AfD Kommentar von Anna Lehmann Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände. 16.12.2023
Einigung im Haushaltsstreit Eine Rettung mit unbekanntem Preis Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bürger*innen wird es teurer. Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal 13.12.2023
Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil Bibbern statt Vorfreude im Advent Kommentar von Anna Lehmann Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromiss über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse. 2.12.2023
Der Populist der aus der Pampa kam Der neu gewählte Präsident Javier Milei will Argentinien wirtschaftlich und politisch weit nach rechts rücken. Für viele Vorhaben dürfte ihm aber eine Mehrheit im Parlament fehlen Von Jürgen Vogt Ausgabe vom 21.11.2023, Seite 2, der tag Download (PDF)
Bund-Länder-Gipfel zu Migration Auf fruchtbaren Boden Kommentar von Christian Jakob Die rechte Propaganda zeigt Wirkung auch auf den Mainstream und die Ampel. Für Menschen in Not sind das keine guten Vorzeichen. 11.11.2023
Sahra Wagenknecht Potenzial für eine Retro-BRD-Partei Kommentar von Gunnar Hinck Wagenknechts Pläne muss man nicht mögen. Aber sie könnte von der linksliberalen Überheblichkeit gegenüber den vermeintlich „Abgehängten“ profitieren. 28.10.2023
Postkoloniale Linke und Antisemitismus Alle auf die Straße, jetzt Kommentar von Frederik Eikmanns Auch die postkoloniale Linke muss gegen den aufflammenden Antisemitismus aufstehen – will sie sich nicht mit Rechtsextremen gemeinmachen. 20.10.2023
Parlamentswahl in Polen PiS in die Schranken gewiesen Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern. Von Gemma Teres Arilla 17.10.2023
Garton Ash über die Wahl in Polen „Ein großer demokratischer Moment“ Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel? Interview von Rob Savelberg 18.10.2023
US-Kongress ohne Speaker In Geiselhaft der extremen Rechten Kommentar von Stefan Schaaf Der US-Kongress ist derzeit handlungsunfähig. Dass auch die Demokraten für die Abwahl McCarthys stimmten, ist verständlich. 7.10.2023
Landtagswahl in Hessen Das braune Herz des Westens NSU, der Anschlag in Hanau, Walter Lübcke: Immer wieder sorgen Rechtsextreme in Hessen für Hass und Terror. Im Wahlkampf spielt das kaum eine Rolle. Von Konrad Litschko 5.10.2023
Ukraine-Hilfen nach McCarthy-Abwahl Die Zeit ist nicht ihr Freund Mit der Abwahl des Sprechers des Repräsentantenhauses stehen auch die Ukraine-Hilfen auf der Kippe. Die nächsten Wochen seien aber noch gesichert. Von Bernd Pickert 4.10.2023
Abwahl von McCarthy im US-Kongress Chaos im Kapitol Eine Gruppe radikaler Republikaner hat mithilfe der Demokraten den Sprecher des US-Repräsentantenhaus abgewählt. Wer ihm folgen wird, ist noch unklar. Von Hansjürgen Mai 4.10.2023
Einigung bei Kindergrundsicherung Kleinste gemeinsame Sicherung Nach zähem Ringen hat sich die Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung geeinigt. Sozialverbände zeigen sich vom Ergebnis enttäuscht. Von Nicole Opitz 28.8.2023
Regierungsklausur in Meseberg Teambuilding auf dem Schloss Am Dienstag und Mittwoch trifft sich das Bundeskabinett in Meseberg. Dort soll das Wachstumschancengesetz auf den Weg gebracht werden. Von Jasmin Kalarickal 29.8.2023
Debatte um Teilverbot der AfD Eine Einstiegsdroge Kommentar von Christian Rath In Leitartikeln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg. 18.8.2023
Parlament der Ukraine Überläufer und Thailand-Urlauber Seit Krieg herrscht, sinkt die Zahl der Abgeordneten im ukrainischen Parlament. Die Gründe sind vielfältig – und alarmieren auch den Präsidenten. Von Juri Konkewitsch 7.8.2023
