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Ein Jutebeutel mit der Aufschrift

Atomdebatte und die Grünen

Richtige Prinzipien

Kommentar von Tobias Schulze
Die Debatte über längere AKW-Laufzeiten ist zur Charakterfrage verkümmert. Dabei gibt es für die Grünen gute Gründe, am Atomausstieg festzuhalten.

5.8.2022

Frauen jubeln und klatschen.

Schwangerschaftsabbrüche in den USA

Plötzlicher Realitätscheck

Im konservativen US-Bundesstaat Kansas sind 60 Prozent der Wähler gegen ein restriktives Abtreibungsrecht. Ein Rückschlag für die Republikaner.
Von Bernd Pickert

3.8.2022

Junge und alte Menschen demonstrieren gemeinsam gegen die EU-Taxonomie zu Atom und Gas

Debatte über Atomkraft in Deutschland

Keine Frage des Alters

Kommentar von Susanne Schwarz
Steckt hinter der hitzigen Debatte um längere AKW-Laufzeiten ein Generationenkonflikt? Wer das behauptet, lenkt vom eigentlichen politischen Streit ab.

2.8.2022

Portrait mit Mikrofon

Merz kritisiert „Cancel Culture“

Immer schön ablenken

Kommentar von Aida Baghernejad
CDU-Chef Friedrich Merz hält „Cancel Culture“ für die größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Das ist Blödsinn – und politisches Kalkül.

27.7.2022

Eine Person mit beschlagenen Brillengläsern unster einer Corona-Schutzmaske

Corona-Politik der FDP

Hauptsache, Leistung

Kommentar von Linda Gerner
FDP-Politiker*innen wollen die Pflicht zur Corona-Isolation aufheben. Dabei schränken sich vulnerable Gruppen sowieso schon enorm ein.

25.7.2022

Giorgia Meloni

Aufstieg der italienischen Rechten

Mussolini ist kein Tabu mehr

Kommentar von Francesca Polistina
Den Umfragen zufolge könnte die postfaschistische Fratelli d’Italia die Wahlen im September gewinnen. Das wäre eine Katastrophe für ganz Europa.

24.7.2022

Halsband der grünen Partei und Sticker Atomkraft nein danke

Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke

Mehr Kompromisse wagen

Trotz Energiekrise schließen die Grünen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke aus. Doch ihre Prinzipientreue ist nicht souverän, sondern stur.
Von Lukas Wallraff

21.7.2022

Journalisten umzingeln Giuseppe Conte

Regierungskrise in Italien

Dilemma der Protestparteien

Kommentar von Michael Braun
Die „Fünf Sterne“ und die rechte Lega Nord glauben nicht mehr an die Koalition. Doch bei Neuwahlen würde ihnen ein Absturz drohen.

15.7.2022

Viele Gespräche und Unruhe im Bundestag unter den Abgeordneten

Arbeitstempo der Ampelkoalition

Gesetze im Schnelldurchlauf

Kommentar von Tobias Schulze
Die regierende Ampel beschließt Gesetze im Akkord. Beachtlich, wenn auch zum Nachteil von Abgeordneten und Be­ob­ach­te­r:in­nen aus der Zivilgesellschaft.

8.7.2022

Mitglieder des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses sitzen in einer Reihe

Nach den Anhörungen zum Kapitol-Sturm

Kein zweites Watergate

Kolumne Fernsicht von Brenda Wilson
Trumps üble Machenschaften rund um Bidens Wahlsieg sind mittlerweile belegt. Trotzdem dürfte das dem amtierenden Präsidenten kaum nützen.

26.6.2022

Hendrik Wüst und Mona Neubaur stehen an Rednerpulten im Grünen

Schwarz-grüne Koalitionen

Grüne, blühende Industrielandschaft

Kommentar von Esther Geißlinger
Die Regierungen in Kiel und Düsseldorf übertreffen sich gegenseitig mit Klimazielen. Dabei bleiben die Koalitionsverträge jedoch überwiegend vage.

26.6.2022

Das Foto von Walter Lübcke im schwarzen Bilderrahmen steht auf einem Stuhl, daneben liegen Blumen

Drei Jahre Mord an Walter Lübcke

Ein verklungener Aufschrei

Der Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke bleibt ein Fanal, eine Zäsur war er nicht. Die Gefahr des Rechtsextremismus ist längst nicht gebannt.
Von Konrad Litschko

1.6.2022

Der Fußballer Kevin Kampl trägt den DFB-Pokal in seinem Arm. Hinter ihm sind viele Menschen. Kampl trägt ein Trikot und eine Sonnenbrille.

DFB-Sieg von RB Leipzig

Red Bull im Pokal

AfD-Chef Chrupalla versucht, den DFB-Sieg Leipzigs politisch zu vereinnahmen. Eines teilen Partei und Verein: die Sehnsucht nach Normalisierung.
Von Johannes Kopp

23.5.2022

Ein Wahlplakat von Thomas Kutschaty zusammen mit Olaf Scholz mit dem Slogan

Duell zwischen SPD und CDU

Volles Risiko

Kommentar von Anna Lehmann
Es geht auch um den Bund: Falls die SPD in NRW deutlich hinter der CDU landet, würde das auch als Votum gegen Scholz’ Regierungskurs gelesen.

13.5.2022

Detail eines Wahlplakats mit dem Portrait von Jean-Luc Melenchon

Linksbündnis in Frankreich

Aufbruch mit ungewissem Ausgang

Kommentar von Harriet Wolff
Der Linkspopulist Mélenchon möchte in Frankreich Premier werden. Doch sein Bündnis ist wackelig – und er selbst unter linken Wählern umstritten.

7.5.2022

Ein Hund auf einer Hütte

Debatte um Wohnungsknappheit

Zynische Vorschläge

Kommentar von Gareth Joswig
Die Immo-Lobby will Quadratmeterobergrenzen für Mie­te­r, zerstört hat sie den Markt selbst. Doch wohnen ist jetzt schon beengt.

5.5.2022

Friedrich Merz steht am Rednerpult im Plenarsaal des Bundestags

Union im Bundestag

Leichtes Spiel für Merz

Kommentar von Sabine am Orde
Um das sogenannte Sondervermögen umzusetzen, braucht Kanzler Scholz Stimmen der Opposition. Umsonst will Merz die Unterstützung nicht liefern.

29.4.2022

Zwei Wimpel der Linken stehen in einem Glas während eines Parteitages

Linkspartei in der Krise

Nachwuchs an die Macht

Kommentar von Katrin Gottschalk
Die Linkspartei liegt am Boden. Was sie nun braucht, ist eine personelle Neuaufstellung. Heißt: weniger alte Garde, mehr frische Gesichter.

23.4.2022

Ein Taxifahrer tankt an einer Tankstelle sein Fahrzeug mit Benzin

Geplanter Tankrabatt der Ampelkoalition

Jeden Tag verrückter

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Der Treibstoffverbrauch muss sinken. Trotzdem will die Ampel Benzin und Diesel billiger machen. Sie sollte diesen Plan schleunigst aufgeben.

16.4.2022

Uta Sullenberger trägt auf der Wahlparty der Grünen einen grünen Pullover und eine weiße Maske, beide Hände hält sie zu Fäusten hoch, die Daumen gedrückt.

Landtagswahlen im Saarland

Eine Hürde für die Demokratie

Im Saarland gingen 22,3 Prozent der gültigen Stimmen an Parteien, die an der Fünfprozenthürde scheiterten. Es ist Zeit, das Wahlrecht zu reformieren.
Von Gereon Asmuth

28.3.2022