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Giorgia Meloni trägt eine Maske mit den farben der italienischen Maske

Begriff „Postfaschismus“

Italienischer Sonderweg

Bei der Italien-Wahl fiel häufig das Wort „Postfaschismus“ für die Partei Fratelli d’Italia, die sich durchgesetzt hat. Was ist damit gemeint?​
Von Daniel Schütz

26.9.2022

Habeck und Baerbock

Urwahl zur nächsten Kanzlerkandidatur

Einfach das Frauenstatut abgeräumt

Kommentar von Silke Mertins
Mit der geplanten Urwahl wird die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Wahl unabhängig vom Geschlecht entschieden. Die Grünen haben dazu gelernt.

25.9.2022

Ulrich Schneider am Montag in der Bundespressekonferenz

Nach Wagenknecht-Rede im Bundestag

Der Letzte macht das Licht aus

Kommentar von Pascal Beucker
Ulrich Schneider, der prominenteste Soziallobbyist der Republik, ist aus der Linken ausgetreten. Anlass ist die Bundestagsrede Sahra Wagenknechts.

13.9.2022

AKW Isar2 im Abendlicht

Debatte um AKW-Abschaltungen

Fatales Signal an die Wirtschaft

Kommentar von Silke Mertins
Wie weit AKWs eine Rolle für die Stromversorgung spielen, ist nicht entscheidend. Jetzt geht es darum, die allgemeine Verunsicherung zu begrenzen.

9.9.2022

Portrait im Cockpit eines Flugzeuges

Morgens 7.20 Uhr in Deutschland

Ein ausgeschlafener Typ

CDU-Chef Friedrich Merz wurde am Donnerstag zur besten Stunde im Deutschlandfunk erwartet. Aber er hatte Wichtigeres zu tun.
Von Gereon Asmuth

1.9.2022

Giorgia Melona bei Coronaprotesten im Oktober 2020

Vor den Wahlen in Italien

Kalkulierter Einsatz

Rechtspopulistin Meloni verbreitet ein mutmaßliches Vergewaltigungsvideo. Um das Opfer geht es ihr nicht – sondern um Hetze gegen Migranten.
Von Michael Braun

23.8.2022

Sevim Dağdelen gestikuliert beim Sprechen während einer Demonstration

Sozialproteste und Russlandpolitik

Wo ist die Linkspartei?

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Linken fehlt der Wille zum Bruch mit Putins Sprechpuppen. Dabei braucht es die Partei angesichts der elitären Krisenpolitik der Ampel dringend.

21.8.2022

Olaf Scholz grinsend

Scholz, Kahrs und der Cum-Ex-Skandal

Schuldig bei Verdacht?

Kommentar von Stefan Reinecke
Wie tief steckt Olaf Scholz in der Hamburger Cum-Ex-Affäre? Geraunt wird viel, doch die Unschuldsvermutung gilt auch für den Kanzler.

13.8.2022

Gruppenportrait

Italienische Politikerin Giorgia Meloni

Die Postfaschistin

Giorgia Meloni könnte bald Ministerpräsidentin Italiens werden. In einer Videobotschaft wendet sich die Rechtsnationale versöhnlich an die EU.
Von Michael Braun

12.8.2022

Eine Frau mit rotem Hut, auf dem Trump-Badges angebracht sind, winkt

Nach der FBI-Razzia bei Trump

Aus dem Autoritarismus-Handbuch

Kommentar von Bernd Pickert
Die Reaktionen auf die Razzia bei Trump zeigen: Um die USA steht es schlecht. Systematisch zerstören die Republikaner das Vertrauen in den Rechtsstaat.

10.8.2022

Ein Jutebeutel mit der Aufschrift

Atomdebatte und die Grünen

Richtige Prinzipien

Kommentar von Tobias Schulze
Die Debatte über längere AKW-Laufzeiten ist zur Charakterfrage verkümmert. Dabei gibt es für die Grünen gute Gründe, am Atomausstieg festzuhalten.

5.8.2022

Frauen jubeln und klatschen.

Schwangerschaftsabbrüche in den USA

Plötzlicher Realitätscheck

Im konservativen US-Bundesstaat Kansas sind 60 Prozent der Wähler gegen ein restriktives Abtreibungsrecht. Ein Rückschlag für die Republikaner.
Von Bernd Pickert

3.8.2022

Junge und alte Menschen demonstrieren gemeinsam gegen die EU-Taxonomie zu Atom und Gas

Debatte über Atomkraft in Deutschland

Keine Frage des Alters

Kommentar von Susanne Schwarz
Steckt hinter der hitzigen Debatte um längere AKW-Laufzeiten ein Generationenkonflikt? Wer das behauptet, lenkt vom eigentlichen politischen Streit ab.

2.8.2022

Portrait mit Mikrofon

Merz kritisiert „Cancel Culture“

Immer schön ablenken

Kommentar von Aida Baghernejad
CDU-Chef Friedrich Merz hält „Cancel Culture“ für die größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Das ist Blödsinn – und politisches Kalkül.

27.7.2022

Eine Person mit beschlagenen Brillengläsern unster einer Corona-Schutzmaske

Corona-Politik der FDP

Hauptsache, Leistung

Kommentar von Linda Gerner
FDP-Politiker*innen wollen die Pflicht zur Corona-Isolation aufheben. Dabei schränken sich vulnerable Gruppen sowieso schon enorm ein.

25.7.2022

Giorgia Meloni

Aufstieg der italienischen Rechten

Mussolini ist kein Tabu mehr

Kommentar von Francesca Polistina
Den Umfragen zufolge könnte die postfaschistische Fratelli d’Italia die Wahlen im September gewinnen. Das wäre eine Katastrophe für ganz Europa.

24.7.2022

Halsband der grünen Partei und Sticker Atomkraft nein danke

Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke

Mehr Kompromisse wagen

Trotz Energiekrise schließen die Grünen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke aus. Doch ihre Prinzipientreue ist nicht souverän, sondern stur.
Von Lukas Wallraff

21.7.2022

Journalisten umzingeln Giuseppe Conte

Regierungskrise in Italien

Dilemma der Protestparteien

Kommentar von Michael Braun
Die „Fünf Sterne“ und die rechte Lega Nord glauben nicht mehr an die Koalition. Doch bei Neuwahlen würde ihnen ein Absturz drohen.

15.7.2022

Viele Gespräche und Unruhe im Bundestag unter den Abgeordneten

Arbeitstempo der Ampelkoalition

Gesetze im Schnelldurchlauf

Kommentar von Tobias Schulze
Die regierende Ampel beschließt Gesetze im Akkord. Beachtlich, wenn auch zum Nachteil von Abgeordneten und Be­ob­ach­te­r:in­nen aus der Zivilgesellschaft.

8.7.2022

Mitglieder des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses sitzen in einer Reihe

Nach den Anhörungen zum Kapitol-Sturm

Kein zweites Watergate

Kolumne Fernsicht von Brenda Wilson
Trumps üble Machenschaften rund um Bidens Wahlsieg sind mittlerweile belegt. Trotzdem dürfte das dem amtierenden Präsidenten kaum nützen.

26.6.2022