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Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der Arbeitslosen.
11.2.2019
Ein Grundeinkommen würde Prekäre entlasten, Unternehmen könnten Kosten abbauen. Doch vor allem die Demokratie braucht die Umverteilung.
21.1.2019
Das Strafregime von Hartz IV ist in Paragrafen gegossene Menschenverachtung. Der Staat müsste seinen BürgerInnen auf Augenhöhe begegnen.
15.1.2019
Die Agenda 2010 war erfolgreich, meint Michael Theurer von der FDP. Möglichkeiten für Zuverdienste müssten neu geregelt werden.
17.12.2018
In der Götterdämmerung der Großen Koalition taucht die Hartz-IV-Debatte wieder auf. Das eröffnet die Chance auf eine Neuorientierung der Sozialpolitik
Es ist Unsinn, was CDU und SPD behaupten: Die Hartz-Reformen haben kein „Jobwunder“ ausgelöst. Über die Fehler der Bundesbank wird nie geredet.
9.12.2018
Ohne das Prinzip von Leistung und Gegenleistung geht es nicht. Das Problem sind nicht unwillige Arbeitslose, es mangelt an Unterstützung.
23.11.2018
Führende PolitikerInnen von SPD und Grünen wollen Hartz IV ablösen. Ausgerechnet der DGB aber will das repressive System beibehalten.
19.11.2018
SPD und Grüne haben verschiedene Perspektiven auf Hartz IV. Wichtiger ist jedoch der sich abzeichnende Wechsel im Denken.
15.11.2018
Besondere Strafen für jüngere Hartz-IV-Empfänger gehören gestrichen. Alle Sanktionen zu streichen wäre aber nicht sinnvoll.
19.8.2018
150.000 geförderten Stellen sieht der Gesetzentwurf aus der Feder von Arbeitsminister Heil vor. Das ist eine humane Wende in der Arbeitspolitik
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Eltern würde ärmere Familien nicht nur entlasten. Sie hätten dann auch mehr Zeit für den Nachwuchs.
30.7.2018
Bei Anne Will stellt der SPD-Arbeitsminister ein anderes System als Hartz IV in Aussicht. Wirklich etwas ändern will er aber gar nicht.
9.4.2018
Hartz-IV-Empfänger haben mehr Geld als Arbeitende, sagt der Steuerzahlerbund. Das ist falsch – genau wie die Idee eines guten Lebens mit ALGII.
20.3.2018
Für Hartz-IV-Empfänger hat die SPD erneut nichts zu bieten. Kein Wunder bei diesem Personal. Und die Presse interessiert das Thema auch nicht.
20.2.2018