taz.de

Annalena Baerbock und Robert Habeck nehmen am digitalen Politischen Aschermittwoch teil - auf dem Monitor zu sehen ist Winfried Kretschmann Ministerpräsident von Baden-Württemberg

Wahlergebnis der Grünen

Glaube, Liebe, Hoffnung

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen haben bei den Landtagswahlen zugelegt. Die Realität ist aber weniger schmeichelhaft – nicht nur, was die Zahlen angeht.

15.3.2021

Jörg Meuthen am Wahlabend der Landtagswahl in Stuttgart

AfD bei den Landtagswahlen

Vorläufige Schlappe

Kommentar von Konrad Litschko

Bei den Landtagswahlen verliert die AfD deutlich an Stimmen, weitere Unruhe steht bevor. Trotz allem hält eine Wählerbasis zu ihr – komme, was wolle.

15.3.2021

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, bei der Enthüllung der Wahlplakate von den Grünen zur kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg

Wahl in Baden-Württemberg

Das grüne Dilemma

Kommentar von Bernward Janzing

Winfried Kretschmann regiert seit zehn Jahren in Baden-Württemberg. Doch der Ausbau der Windenergie ist kaum vorangekommen. Warum eigentlich?

11.3.2021

Wolfgang Thierse und Gesine Schwan bei einem Bundesparteitag der SPD im März 2017

Debatte um Minderheiten

Redet doch miteinander!

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Im Streit über Wolfgang Thierses Thesen sollten die Älteren mehr Verständnis für Minderheiten an den Tag legen – auch für deren Wut auf die Mehrheit.

10.3.2021

Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt äußern sich vor der digitalen Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

„Verhaltenskodex“ der Union

Unsinnig und frech

Kommentar von Ulrike Herrmann

Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt erarbeiten einen „Verhaltenskodex“ zum Thema Nebentätigkeiten. Das klingt gut, ist aber Unfug.

10.3.2021

Ein Wahlplakat der Grünen in Baden-Württemberg zeigt Winfried Kretschmann: Sie kennen mich steht daneben

Wahl in Baden-Württemberg

Der schwarze Grüne

Kommentar von Ulrich Schulte

Winfried Kretschmannn ist der Erfolgsgarant der Ökopartei im Südwesten: Immer mittig und fast wie Merkel. Doch was in Stuttgart funktioniert, würde in Berlin scheitern.

9.3.2021

Der Kühlturm der Meiler Isar I und Isar II

Entschädigung für den Atomausstieg

Kritik an die falsche Adresse

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Die Laufzeitverlängerung spielt bei der Entschädigung fast keine Rolle. Faktisch war der schwarz-gelbe Atomausstieg verbindlicher als der rot-grüne.

8.3.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel

Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Die Grünen und Reichtum

Jein zur Vermögensteuer

Kommentar von Ulrich Schulte

In Sachen Reichtum und Steuern drucksen die Grünen rum. Das ist peinlich und intellektuell unredlich, zumal sie sich sonst gern streitlustig geben.

3.3.2021

Grüne und Coronamaßnahmen

Protestantismus und Angst

Gastkommentar von Thomas Gesterkamp

Das grüne Milieu schaut oft zu wenig auf die sozialen Folgen der Pandemiebekämpfung. Im Zweifel steht es für Dekrete und harte Ausgangssperren.

3.3.2021

Die Linkenpolitikerinnen Hennig-Wellsow udn Wissler sprechen miteinander.

Linkspartei vor ihrem Parteitag

Nach dem Protest

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei ist auf das Wahljahr 2021 nicht gut vorbereitet. Ihr fehlt ein klares Programm, eine populäre Führung und die Aussicht auf Macht.

26.2.2021

Höhere Steuern für Besserverdienende

Ins Schlammloch steigen

Kommentar von Barbara Dribbusch

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Pläne zur stärkeren Besteuerung von Besserverdienenden angekündigt. Die Idee ist politisch richtig, aber riskant.

26.2.2021

Die Linken-Politikerinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler vor einer roten Wand.

Wahlprogramm der Linken

Klartext in Menschenrechtsfragen

Gastkommentar von Paul Schäfer

Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?

24.2.2021

Eine Prerson wird bei einer Demonstration von Polizisten verhaftet.

Repressionen in Georgien

Mit Schlagstöcken durchregieren

Kommentar von Barbara Oertel

Die Festnahme des Chefs der größten Oppositionspartei in Georgien verheißt nichts Gutes. In dem Land steht der Demokratisierungsprozess auf dem Spiel.

23.2.2021