Armenien und Aserbaidschan: Gespräche über Friedensabkommen
Die Regierungschefs der beiden Länder kamen auf der Münchner Sicherheitskonferenz zusammen. Zukünftig wolle man bilaterale Differenzen ohne Gewalt lösen.
Scholz habe bei einem Treffen mit Paschinjan und Alijew am Rande der Sicherheitskonferenz für einen „zügigen Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen den beiden Ländern“ geworben, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Der Bundeskanzler habe die Zusage beider Seiten begrüßt, „die bestehenden Meinungsverschiedenheiten und offenen Fragen ausschließlich auf friedlichem Wege und ohne Anwendung von Gewalt zu lösen“, fügte er hinzu.
Nach dem Treffen mit dem Kanzler führten Paschinjan und Alijew ein bilaterales Gespräch. Nach Angaben der aserbaidschanischen Präsidentschaft wurden dabei „die Verhandlungen über einen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern, die Normalisierung der Beziehungen und die Frage des Grenzverlaufs“ zwischen Armenien und Aserbaidschan erörtert. Die Außenministerien beider Länder würden weitere Gespräche dazu organisieren. Die armenische Regierung teilte mit, beide Seiten seien „übereingekommen, die Arbeit am Friedensvertrag fortzusetzen“.
Paschinjan und Alijew kamen in München auch zu separaten Gesprächen mit US-Außenminister Anthony Blinken zusammen. Der armenische Regierungschef beklagte dabei eine „neue Phase der Spannungen“ zwischen Baku und Eriwan. Blinken erklärte seinerseits, er habe mit Alijew über die „Bemühungen um ein dauerhaftes Friedensabkommen“ gesprochen.
Jüngst militärische Zusammenstöße
Nach Wochen relativer Ruhe war es jüngst an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu neuen militärischen Zusammenstößen gekommen. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Schüsse abgegeben zu haben. Dabei wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Eriwan vier armenische Soldaten getötet. Paschinjan warf Aserbaidschan daraufhin vor, einen Krieg gegen Armenien zu planen.
Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet, insbesondere wegen der Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wurde.
Aserbaidschan hatte Bergkarabach im September vergangenen Jahres in einer großangelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. In der Folge flohen fast alle ethnischen Armenier Bergkarabachs und damit mehr als 100.000 Menschen nach Armenien.
Derzeit laufen Verhandlungen über ein Friedensabkommen zwischen den beiden Staaten. Der armenische Regierungschef Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Alijew hatten ursprünglich in Aussicht gestellt, bis Ende 2023 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Bei den Gesprächen unter internationaler Vermittlung gab es bislang aber keinen Durchbruch.
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