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Ein Funkturm mit blauem Himmel im Hintergrund

Einblick in Funkzellenabfragen

SMS vom Senat

Berlin hat als erstes Bundesland ein Transparenzsystem für Funkzellenabfragen eingeführt. Registrierte werden per SMS informiert.
Von Sara Guglielmino

6.10.2021

Bodycams laufen testweise

Berliner Polizei startet Probebetrieb mit Kameras an Uniform

24.8.2021

berlin,  S. 22
Mahnmal Goldener Riss am Breitscheidplatz

Linken-Politiker zu Amri-Ausschuss

„Nichts aus dem Versagen gelernt“

Der linke Innenexperte Niklas Schrader ist Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses. Viele Fragen zur Terrortat und zu Anis Amri seien noch offen.
Interview von Bert Schulz

15.8.2021

Blick auf das Mahnmal am Breitscheidplatz

Amri-Untersuchungsausschuss in Berlin

Viel zu viele tödliche Fehler

Der Ausschuss legt nach vier Jahren seinen Abschlussbericht vor. Er listet detailliert die Pannen der Ermittlungsbehörden auf.
Von Bert Schulz

9.8.2021

Socken in Regenbogenfarben

Einschüchterung von Jour­na­lis­t:in­nen

Bunt gegen „Zionistische Presse“

Auf einem alternativen CSD in Berlin sind Jour­na­lis­t:in­nen bedrängt worden. Pressearbeit sei nur mit Polizeischutz möglich gewesen.
Von Peter Weissenburger

26.7.2021

Vogelperspektive auf eine Gruppe von Menschen, einer spricht in Mikrophone

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri

Dokumente des Versagens

Gut drei Jahre lang arbeitete ein Ausschuss im Bundestag das islamistische Attentat von Anis Amri in Berlin auf. Was bleibt, sind zentrale offene Fragen.
Von Konrad Litschko

11.6.2021

Extreme Einschätzung

Die linke Rote Hilfe wird vom Verfassungsschutz weiter als extremistisch eingestuft

10.6.2021

berlin,  S. 22
Menschen protestieren vor der SPD-Zentrale gegen Kohle

Ende Gelände und der Verfassungsschutz

Willkürliche Einschätzung

Ende Gelände landete wiederholt im Bericht des Berliner Verfassungsschutzes – ein weiterer Beleg für die problematische Arbeit der Berliner Behörde.
Von Erik Peter

5.6.2021

Erschöpfte Krankenpflegerin

„Junge Welt“ im Visier vom Geheimdienst

Zur Verfassung des Klassenkampfs

Seit 2004 wird die „Junge Welt“ im Bericht des Verfassungsschutzes aufgeführt: Ihre Überzeugungen richteten sich gegen die Demokratie.
Von Daniél Kretschmar

18.5.2021

Extrem verdächtig

Berliner AfD wird wohl rechtsextremer Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

4.5.2021

berlin,  S. 22
Verschwörungsdullis und Polizei

VS Berlin überwacht Coronaleugner

Weg mit den Samthandschuhen

Kommentar von Erik Peter
Die Überwachung der Corona-Verschwörer ist richtig. Sie kann helfen, die demokratiefeindliche Bewegung nicht weiter zu unterschätzen.

14.4.2021

Biometrische Datenerfassung im Zoo

Auch Besucher werden fotografiert

Der Zoo will mit Gesichtserkennung den Einlass von Besitzern von Jahreskarten beschleunigen. Berlins Datenschützerin prüft das nun.
Von Bert Schulz

8.4.2021

Innensenator Geisel

Berliner Verfassungsschutz

„Enormer Schaden“

Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts.
Von Plutonia Plarre

17.2.2021

Innensenator Andreas Geisel und Michael Fischer sitzen bei einer Pressekonferenz nebeneinander

Verfassungsschutz Berlin

33 Jugendliche unter Beobachtung

Der Geheimdienst hat in 33 Fällen Daten von Minderjährigen ab 14 Jahren gespeichert. Ob Betroffene zur Klimaschutzbewegung gehören, ist unklar.
Von Gareth Joswig

9.2.2021

Ein Namensschild mit der Aufschrift «Zeugin» steht zu Beginn der öffentlichen Zeugenvernehmung im Amri-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag.

Untersuchung im Fall Anis Amri

Gut geschütztes Staatsgeheimnis

Kommentar von Sabine am Orde
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält sich über V-Leute weiter bedeckt. Vor allem für die Angehörigen der Opfer ist das bitter.

4.2.2021

Berliner Breitscheidplatz am 19.Dezember 2016 : Ein Polizist, mehrere Krankenwagen mit Blaulicht hinter einem Absperrband

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri

Staatswohl vor Aufklärung

Karlsruhe lehnt eine Klage der Opposition zum Amri-Untersuchungsausschuss ab. V-Mann-Führer können künftig leichter vor Befragung bewahrt werden.
Von Christian Rath

3.2.2021

Berlins Innensenator Andreas Geisel trägt einen Mundschutz auf einer Pressekonferenz

AfD Berlin und der Verfassungsschutz

Freunde mit gewissen Vorzügen

Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.
Von Gareth Joswig

22.1.2021

MeckPomm entlässt Verfassungsschutzchef

Reinhard Müllers Amt hatte eine Info zum Berliner Attentäter Anis Amri nicht weitergeleitet

14.1.2021

der tag,  S. 2
Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags tagt der Amri-Untersuchungsausschuss

Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz

Showdown im Bundestag

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern? In Berlin sagen die Abgeordneten: So etwas haben wir noch nie erlebt.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.12.2020

Schweriner Schloss bei nacht

Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern

In schlechter Verfassung

Nach dem Rücktritt von Innenminister Caffier schaffen die Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern kaum Aufklärung.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

21.11.2020