Wahlkampf in Berlin ist eröffnet Die Fronten klären sich Kommentar von Susanne Memarnia Die SPD entdeckt populäre Themen wie das unbebaute Feld und rückt weiter nach links. Die CDU schießt sich mit ihrer Verkehrspolitik endgültig ins Aus. 11.2.2026
Mietenpoltik in Berlin Spannende Frage für den Wahlkampf Kommentar von Uwe Rada und Erik Peter Die Wohnunspolitik wird wichtiges Thema bei der Wahl in der Hauptstadt sein. Die Linke will enteignen. Die SPD will den Markt regulieren. Wer ist die Berliner Mieterpartei? 31.1.2026
SPD-Fraktionsklausur in Rostock Alt, aber sexy Die SPD setzt im Wahljahr 2026 ganz auf mehrheitstaugliche Themen. Neben der Wohnungspolitik betrifft das vor allem das Thema Altenhilfe. Von Uwe Rada 25.1.2026
Sozialökologische Stadtpolitik Ein anderes Berlin ist möglich Über 100 Initiativen entwerfen zum Wahlkampf gemeinsame Grundpfeiler einer progressiven Stadtpolitik. Mit SPD und CDU rechnen sie hart ab. Von Timm Kühn 21.1.2026
Berliner BSW und seine Kandidaten Wahlkampf unterhalb der 5-Prozent-Hürde Der BSW-Landesverband stellt seine Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl vor. Es hagelt Gemeinplätze. Berlin aber fällt hinten runter. Von Nathan Pulver 12.1.2026
Volksbegehren Berlin autofrei Im Kiez gibt’s Zuspruch Eine Initiative will private Autofahrten in Berlins Innenstadt drastisch reglementieren. Jetzt sammelt sie Unterschriften für einen Volksentscheid. Von Nicolai Kary 11.1.2026
Volksentscheid Berlin autofrei startet Die Wende der Wende Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren. Von Claudius Prößer 9.1.2026
Expertin über das Rahmengesetz zu DWE „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“ Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an, sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei juristisch belanglos. Interview von Timm Kühn 18.12.2025
Deutsche Wohnen Enteignen Verlierer könnten auch die Banken sein Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt. Von Erik Peter 8.12.2025
Chaos um die kaputte A100 Laster sollen zurück auf die Autobahn Charlottenburger Kieze leiden unter den Lkws, die nicht über die marode A100 fahren dürfen. Eine Bürgerinitiative hat jetzt eine innovative Idee. Von Claudius Prößer 7.12.2025
Abgeordnetenhauswahl 2026 Graf will für ganz Berlin da sein Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest. Von Stefan Alberti 4.12.2025
SPD in Berlin und Hamburg Aufgepasst, Genossen! In Berlin zerlegt sich die SPD gerade selbst, und bei den Landtagswahlen 2026 droht eine Schlappe. In Hamburg dagegen ist die SPD weiter Volkspartei. Von Uwe Rada und André Zuschlag 28.11.2025
Chaos bei der Berliner SPD Unterlegen im Machtspiel Die SPD-Landesvorsitzenden erklären, warum sie hinschmeißen. In den Kreisverbänden ist man weder überrascht, noch scheint man traurig. Von Susanne Memarnia 24.11.2025
Direkte Demokratie in Berlin Sind Volksbefragungen eine gute Idee? Kommentar von Stefan Alberti und Hanno Fleckenstein Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia. Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra. 18.11.2025
Parteitag der SPD Berlin Berliner SPD will wieder artig sein Die Sozialdemokraten wählen Steffen Krach zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Er gilt als Hoffnungsträger der zerstrittenen Partei. Von Rainer Rutz 15.11.2025
Landesparteitag der Berliner Linken Eralp gegen Wegner Die Linke will mit der Spitzenkandidatin Elif Eralp ins Rote Rathaus. Ihre Hauptgegner sind die CDU und der Regierende Bürgermeister. Von Erik Peter 15.11.2025
Ein Plädoyer für Autofreiheit Macht Berlin lebenswerter! Kommentar von Stefan Alberti Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren. 5.11.2025
Gemeinsame Kabinettssitzung in Potsdam Kai Wegner will die Berliner direkt befragen können Der Regierungschef wirbt für einen schnell ansetzbaren Volksentscheid. In Hamburg kann das Parlament schon seit 2015 so etwas auf den Weg bringen. Von Stefan Alberti 4.11.2025
Berlin-Wahl im September 2026 Der Countdown Richtung Wahl läuft Die SPD kann in der neuesten Umfrage aufholen – und darauf hoffen, dass das an ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach liegt. Von Stefan Alberti 29.10.2025
Pascal Meiser über Traditionen „Ströbele wäre bei uns mehr als willkommen“ Pascal Meiser sitzt für die Linken im Bundestag. Der Kreuzberger hat den Wahlkreis gewonnen, den der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt gemacht hat. Interview von Daniel Bax 25.10.2025
