Parlamentswahl in Polen Es wird sehr knapp Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen. Von Gabriele Lesser 13.10.2023
Parlamentswahl in Polen am Sonntag Mit vereinten Kräften Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut. Von Gabriele Lesser 13.10.2023
PO gegenPiS Bei der Wahl in Polen am Sonntag will die Opposition die rechte Regierung ablösen – mit vereinten Kräften und PO-Chef Donald Tusk an der Spitze4–5 Ausgabe vom 12.10.2023, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Journalist in polnischer Gefangenschaft Zelle ohne Tageslicht EU-Abgeordnete fordern die Freilassung des spanisch-russischen Journalisten Pablo González. Ihm wird Spionage im Dienste Russlands vorgeworfen. Von Reiner Wandler 11.10.2023
Innenminister:innen zu EU-Asylreform Schicksalsträchtiger Gipfel Nach jahrelangem Streit wollen die EU-Innenminister eine Reform des Asylrechts beschließen. Wie blicken einzelne Mitgliedsstaaten auf das Vorhaben? Von Eric Bonse, Frederik Eikmanns, Gabriele Lesser, Reinhard Wolff, Alexandra Mostyn und Michael Braun 7.6.2023
Krieg in der Ukraine Polen in Führungsrolle Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Der russische Krieg gegen die Ukraine bringt Polen und westliche EU-Staaten einander näher. Innenpolitisch ändert sich im Nachbarland allerdings nichts. 24.9.2022
Energie aus Russland Das europäische Gas-Dilemma Die EU will sich nicht von Russland erpressen lassen. Doch viele der Mitgliedstaaten sind noch immer stark von russischen Lieferungen abhängig. Von Eric Bonse 27.4.2022
Nach Urteil zu Rechtsstaatsmechanismus EU-Kommission zögert noch Auf einen Zeitpunkt für mögliche Budgetkürzungen will sich Brüssel bisher nicht festlegen. Sehr zum Ärger der EU-Abgeordneten, die auf Tempo pochen. Von Eric Bonse 16.2.2022
Polen soll eine Million Euro zahlen – täglich Im Justizstreit zwischen Polen und der EU hat der EuGH Warschau zu einem Zwangsgeld verurteilt Von Christian Rath Ausgabe vom 28.10.2021, Seite 11, ausland Download (PDF)
Polen auf Rechtskurs Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3 Ausgabe vom 20.10.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Konflikt zwischen Brüssel und Warschau Die Folterwerkzeuge sind gezückt Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“. Von Eric Bonse 19.10.2021
Rechtsstreit mit Warschau EU-Abgeordnete drohen Polen Im Streit mit Polen wollen Europa-Parlamentarier auch den Druck auf die EU-Kommission erhöhen. Sie ist ihnen mit Warschau zu geduldig. Von Eric Bonse 15.10.2021
EU streitet mit Polen Gesprächsfaden nicht zerreißen Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts will die EU-Kommission gegen Polen vorgehen. Welche Sanktionen das sein sollen, ist noch unklar. Von Eric Bonse 12.10.2021
Warschau versucht neue Reform Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen? Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 18.8.2021, Seite 10, ausland Download (PDF)
Polnische Regierung wehrt sich EuGH gegen Polen gegen EuGH Der EU-Gerichtshof beanstandet erstmals ausdrücklich die polnische Justizreform. Das polnische Verfassungsgericht erklärt den EuGH für unzuständig. Von Christian Rath 15.7.2021
Verfahren wegen Diskriminierung EU geht gegen Polen und Ungarn vor EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel Von Eric Bonse 15.7.2021
Nach Stichwahl in Polen Alle für den Verlierer Die EU reagiert verhalten auf den Sieg des nationalkonservativen Andrzej Duda bei der Stichwahl in Polen. Manche gratulieren dem Konkurrenten. Von Eric Bonse 13.7.2020
Präsidentschaftswahl in Polen Demokratie oder Diktatur Gastkommentar von Markus Linden Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder autoritäres Regime? 11.7.2020
Polen nach der Parlamentswahl Der PiS Paroli bieten Im Senat ist es der vereinigten Opposition gelungen, den regierenden Nationalpopulisten mit 51 zu 49 Stimmen den Vorsitz abzuringen. Von Gabriele Lesser 13.11.2019
Wahlen in Polen Die Patrioten räumen ab Kommentar von Barbara Oertel Die nationalkonservative PiS-Partei feiert einen großen Erfolg bei den Wahlen in Polen. Ihr Rezept: soziale Wohltaten und eine schwache Opposition. 14.10.2019
