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Polens EU-Ratspräsidentschaft

Schweres Erbe

Kommentar von Barbara Oertel

Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große Aufgabe.

2.1.2025

Polens Premier Donald Tusk vor einer Polen- und einer EU-Flagge

Jahresbilanz Tusk-Regierung

Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht

Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch gibt es Erfolge.

Von Gabriele Lesser

1.1.2025

Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Sicherheit als Leitthema

Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf Widerstand.

Von Gabriele Lesser

1.1.2025

Ein Mann steht an einem Rednerpult und hält eine Rede

Präsidentschaftswahl Polen

Ex-Boxer oder Schickimicki-Bubi

Kolumne Stadtgespräch von Gabriele Lesser

Die nationalpopulistische PiS unterstützt im Wahlkampf den Ex-Boxer Karol Nawrocki. Doch die Bevölkerung ist skeptisch, in Umfragen führt ein anderer.

27.12.2024

Mercosur-Abkommen

Polen sagt „Nein“

Die Regierung im Warschau lehnt den von der EU beschlossenen Handelsdeal ab. Ein Grund: die Präsidentschaftswahl 2025

Von Gabriele Lesser

17.12.2024

Portrait von Irina Scherbakowa, sitzt mit Brille und braunem Mantel auf einem Steinsockel im Freien vor einem historischen Gebäude

Irina Scherbakowa über Exil und Flucht

„Ich vermisse Russland nicht“

Putin, die Ukraine und der Westen. Kulturwissenschaftlerin Scherbakowa über den Kampf um Demokratie, Solidarität und das Werk der Osteuropa-Expertin Anne Applebaum.

Interview von Andreas Fanizadeh

12.10.2024

Protest von vorwiegend jungen Frauen mit Plakaten, die gegen das geltende Abtreibungsvebot in Polen demonstrieren

Abtreibungen in Polen

Neue Richtlinien, kein neues Gesetz

Polens Regierung legt neue Richtlinien für Abtreibungen vor. Es ist ein erster kleiner Schritt, aber nicht der von Donald Tusk versprochene große Wurf.

Von Barbara Oertel

5.9.2024

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Fötus hoch

Abtreibungsrecht in Polen

Tusks Liberalisierung scheitert

Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.

Von Gabriele Lesser

13.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verabschiedet sich von Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, nach der Pressekonferenz nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen.

Deutsch-polnische Gespräche

Frischer Wind, kaum frisches Geld

Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter offen.

Von Anna Lehmann

2.7.2024

Donald Tusk geht wählen in einer Wahlkabine in Warschau

Wahlkampf in Polen

Zwischen Hoffnung und Frust

Kolumne Vor der Tür von Gabriele Lesser

Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.

9.6.2024

Schild in der Nähe des Flusses Bug an der polnisch-weißrussischen Grenze, in der Nähe von Kostomloty, Polen, 20. Juli 2023. Auf dem Schild steht:

Polen vor der EU-Wahl

Gegen Verräter und bezahlte Knechte

Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei.

Von Gabriele Lesser

29.5.2024

Menschen mit polnischen Fahnen stehen um ein rauchendes Feuer

Regierungsumbau in Polen

„Aufräumen und Wiederaufbau“

Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen.

Von Gabriele Lesser

12.5.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Donald Tusk, polnischer Premier vor einer Wand mit Herzen und Wahlkampfplakaten

Polen vor den Kommunalwahlen

Stimmungstest für Tusk-Regierung

In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?

Von Gabriele Lesser

6.4.2024