: Die Angst der Schillianer vor der Zeit nach Schill
Auf ihrem allerersten Bundesparteitag in Vegesack wird die „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ nur von einem kleinen Häuflein Gegendemonstranten erwartet. Die Bremer Delegierten halten sich höflich zurück, wollen aber mit elf Prozent in die Bürgerschaft
taz ■ In dem großen Versammlungssaal des Vegesacker Hotels Strandlust durften die sechs Bremer Delegierten der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) am Sonntag in der ersten Reihe sitzen. Denn um ihren Bürgerschafts-Wahlkampf zu unterstützen hatte die Hamburger Parteizentrale Bremen als Versammlungsort für diesen ersten ordentlichen Bundesparteitag gewählt.
Nur ein kleines Häuflein von etwa 30 Demonstranten war am frühen Sonntagmorgen dem Aufruf der PDS zum Protest gegen die rechtsgerichtete Protest-Partei gefolgt. Das große Polizeiaufgebot langweilte sich den ganzen Tag über vor dem Hotel in der Wintersonne.
Der innere Zustand der Partei ist aber nach den Worten des erfolgreichen Parteigründers Ronald Schill derzeit nicht dazu angetan, die Wähler zu überzeugen. Stundenlang quälten sich die Delegierten mit Satzungsfragen und Geschäftsordnungsanträgen. Für die inhaltliche Arbeit soll demnächst eine Programmkommission eingerichtet werden, versprach der neue Parteivorsitzende Mario Mettbach (vgl. ausführlicher Bericht Seite 6). Während der Bremer Spitzenkandidat der Schill-Partei satte elf Prozent als Wahlziel ausgegeben hat, traut ihm sein Vorsitzender Mettbach zu, die 5-Prozent-Hürde zu nehmen. „Bremen muss mit Volldampf erreicht werden“, tönte der neue Schill-Chef.
Bei der Bundestagswahl war die Schill-Partei, die nach ihren 19,4 Prozent in Hamburg bundesweit andere Parteigründer anzog, deutlich an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. In Bremen hatte die Schill-Partei im vergangenen September nur 1,7 Prozent bekommen. Auf einen der neun Plätze im gewählten Bundesvorstand hat gestern keiner der Bremer Delegierten einen Anspruch erhoben.
Die wenigen Gegendemonstranten, die sich mit der Parole „Schill out – zeigen wir ihm die Rote Karte“ versammelt hatten, bezeichneten die Partei als „rechtspopulistisch und rassistisch“. Es gelte zu verhindern, „dass sie sich mit ihrer menschenverachtenden Politik in Bremen verankert“. kawe
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