Kommentar: SPD, schockiert: Hilflose Flucht nach vorn
Ausgerechnet Edgar Moron: Der blasse, auch innerparteilich als schwach geltende Chef der Landtagsfraktion fordert personelle Konsequenzen, geht auf Distanz zum immer wirtschaftsliberaleren Kurs seiner Partei – und zielt auf die Minister Clement und Schartau. Ausgerechnet Moron, der als Clements Vertrauter galt.
Die Reaktion war mehr als deutlich: Ob Moron sich vielleicht selbst meine, war gestern oft im Landtag zu hören. Einziges Problem: Moron hat Recht.
Natürlich droht der SPD der Verlust ihrer Stammwähler, natürlich kann die Partei nicht ohne soziales Profil punkten, natürlich droht der Partei der Verlust ihrer Identität – gerade im sozial orientierten Nordrhein-Westfalen. Und selbstverständlich ist die Unterordnung des Arbeits- unter das Wirtschaftsministerium, personifiziert durch die Ressortchefs Clement und Schartau nur das Symbol dieses Identitätsverlusts.
Ändern wird die richtige Analyse dennoch nichts: Moron wird sich mit seiner Forderung nach personellen Konsequenzen kaum durchsetzen können. Für den von Schartau angemahnten inhaltlichen Kurswechsel hin zu mehr sozialem Profil ist es aber wenige Monate vor den nächsten Wahlen – schlicht zu spät.
ANDREAS WYPUTTA
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