Nicht am Handicap gearbeitet

CDU-Fraktion verbreitet nach eintägiger Klausursitzung Aufbruchstimmung und träumt von Hamburgs Aufstieg in die erste Liga der Weltstädte

Michael Freytag ist ein Freund markiger Formulierungen: „Wir krempeln die Ärmel hoch und machen uns an die Arbeit“, verkündete der Hamburger CDU-Fraktionschef gestern nach einer samstäglichen Klausurtagung seiner Bürgerschaftsabgeordneten. Und provoziert damit die Frage, was die Hanse-Union in den vergangenen knapp zwei Jahren seit dem Wahlerfolg denn sonst so getrieben hat. Auf keinen Fall aber hat sie ihr Handicap verbessert, denn auf der Sitzung im vornehmen Golf-Hotel Treudelberg im Norden der Stadt wurde nicht geputtet, sondern hart gearbeitet.

Und der Ergebnisse gibt es so reichliche, dass Freytag von „Aufbruchstimmung“ schwärmt. Die CDU sei „der Motor der Koalition“ und werde „in die Offensive gehen“. Und das bedeute auch, Bürgernähe zu suchen. In einer „Aktion Nachtschicht“ sollen sämtliche 33 Abgeordneten „den Berufsalltag von Bürgern“ kennen lernen: „Vom Fließband in der Fabrik bis zur Nachtschicht im Krankenhaus – wir wollen auf Tuchfühlung mit dem Alltag der Bürger gehen“, verspricht der 45-jährige Jurist, offensichtlichen Nachholbedarf aufzuarbeiten.

Damit die Hände aber nicht zu schwielig werden, soll künftig auch verstärkt auf Kongressen debattiert werden. Auf drei Großveranstaltungen zu den Themen „Wachsende Stadt“, „Familie“ und „Schule“ solle die Hanse-Union sich im nächsten halben Jahr „auf den wichtigsten Zukunftsfeldern“ programmatisch fit machen. Ziel sei ein „Schub“ in der Politik, auf dass Hamburg „in die erste Liga der Weltstädte“ aufsteige.

Auch einen öffentlichen Seitenhieb auf den liberalen Koalitionspartner kann die Union sich nicht verkneifen. Sie wolle für „eine Optimierung des Kita-Gutscheinsystems“ eintreten, beschloss die Fraktion – eine kaum verhüllte Kritik an dem Kita-Chaos, welches Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) angerichtet hat. Außerdem auf dem Wunschzettel stehen die Einführung von Praxisklassen in Hauptschulen, eine stärkere Förderung der Privatschulen und die Gründung einer Sport-Eliteschule.

Auch ohne einen Innensenator Ronald Schill will die CDU sich zudem für eine Verbesserung des Sicherheits- und Ordnungsdienstes und der Bekämpfung der Drogenszene einsetzen. Zudem müsste die Erstellung von Bebauungsplänen zügiger vonstatten gehen als bislang.

Und Freytag wäre nicht gelernter Bankkaufmann, wenn er nicht auch ans Geld denken würde: Zur „Stärkung des Standorts“ soll ein „Bankengipfel“ dienen.

sven-michael veit