: Carstensens CDU im Abschwung
Für Schleswig-Holsteins CDU ist die verlorene Oberbürgermeister-Wahl eine weitere schmerzhafte Niederlage: Schon bei der Kommunalwahl im Mai waren die Christdemokraten in den Städten dramatisch abgestürzt
Die Landeshauptstadt Kiel ist wieder fest in der Hand der Sozialdemokraten – nicht nur, dass sie im Rat die stärkste Fraktion stellen, seit Sonntag ist klar, dass der SPD-Mann Torsten Albig nächster Oberbürgermeister wird. Besser gerüstet als mit dessen Überraschungssieg könnte die Nord-SPD gar nicht in ihren Landesparteitag am Wochenende gehen: Landeschef Ralf Stegner spürte durch Albigs Sieg „starken Rückenwind“.
Den können die Sozialdemokraten brauchen: Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Mai rutschten sie im Landesschnitt auf 26,6 Prozent, ein Rekordtief, und jüngste Umfragen malten eine düstere Prognose für die Landtagswahl 2010. Läutet der Sieg des SPD-Kandidaten gegen die CDU-Favoritin Angelika Volquartz nun eine Trendwende ein? Stegner hofft darauf, er erklärte am Wahlabend: „Die schwarz-gelben Blütenträume werden nicht reifen.“
Bei der CDU hat die unerwartet heftige Niederlage der Vorzeigepolitikerin Volquartz – die 62-Jährige ist in der Riege der stellvertretenden Landesvorsitzenden die einzige Frau – erneut auf ein Problem hingewiesen: In den Städten kommen die Christdemokraten auf keinen grünen Zweig. Bei der Kommunalwahl halbierte sich ihr Stimmenanteil in Lübeck von 50 auf 25 Prozent, in Flensburg schaffte sie nur 20, in Kiel 28 Prozent. Diese Ergebnisse müssten Konsequenzen haben, forderte die Junge Union in Kiel, ihr Vorsitzender Frederik Heinz sprach von einer „Katastrophe“. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen erklärte, die CDU werde „sich mehr in den Städten sehen lassen“.
Ob das reichen wird? Die Wunschkoalitionspartnerin FDP krittelte heftig an Carstensen und seiner CDU – auch die Freien Demokraten stehen vor einem Parteitag und bringen sich für die Wahlkämpfe in Stellung. EST
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
