piwik no script img

Number one, the larch

Die Montypythonisierung der Hamburger Politik erodiert das übliche Rathausgezuckere

Das sei „die Quittung für schlechte Politik“, frohlockte gestern SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer. Während der Senat „wackelt“, sei seine Partei wieder auf dem Weg zu „Hamburgs Nummer 1“. Auslöser seiner Freude ist eine gestern veröffentlichte Umfrage des Psephos-Instituts.

Wäre morgen Bürgerschaftswahl, würde demnach die FDP mit vier Prozent aus dem Parlament fliegen und die Schill-Partei (sechs Prozent) den Wiedereinzug nur mit knapper Not schaffen. Die CDU würde mit 39 Prozent stärkste Fraktion vor der SPD (37 Prozent) und die GAL auf zehn Prozent anschwellen. Rote und Grüne könnten mit zwei Prozent Vorsprung vor CDU-Schill einen zweiten Versuch wagen, in Hamburg zu regieren.

CDU-Landesgeschäftsführer Christoph Ahlhaus glaubt, die SPD freue sich zu früh. Die Koalition werde jetzt „weiter gute Politik“ machen, drohte er an, dann hätte sich die FDP erholt und „der Bürgersenat eine stabile Mehrheit“. SPD-Landeschef Olaf Scholz sieht hingegen „den Erosionsprozess im Rathaus“ im vollen Gange. Was ihn keineswegs wundere nach dem unrühmlichen Abgang von Ronald Schill und den Eskapaden von Gesundheitssenator Peter Rehaag.

In der Schill-Partei wird derweil darüber debattiert, ob der Chef sein Mandat niederlegen oder Ende November erneut als Parteivorsitzender und Spitzenkandidat antreten solle. Zurzeit scheint eine Mehrheit „für einen Schlussstrich“ zu votieren.

Ähnliches schwebt Scholz unverändert für den SPD-Spitzenkandidaten vor. Unbeeindruckt von Meinungsumfragen und TED-Abstimmungen über die beiden Bewerber Thomas Mirow und Mathias Petersen will er am Fahrplan festhalten. Am 24. Oktober soll der Parteitag einen Kandidaten nominieren, und den „werden alle unterstützen“.

Damit die SPD mit einer Nummer 1 zur Nummer 1 werden kann. sven-michael veit

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen