: Watschen für Scholz
SPD-Parteitag: Gegenstimmen für Generalsekretär Olaf Scholz aus Bezirken Weser-Ems und Hannover
Hannover taz ■ „Ich könnte Schlagzeilen machen – wenn ich es wollte“, sagt Garrelt Duin. Aber so kurz vor dem SPD-Parteitag, der am Sonntag in Bochum beginnt, will sich der Europaabgeordnete und Chef des SPD-Bezirks Weser-Ems nicht noch weiter aus dem Fenster lehnen. Fest steht für den widerspenstigen Ostfriesen nur eins: Dass Olaf Scholz kein guter SPD-Generalsekretär ist.
Der Hamburger Parteichef und Ex-Innensenator „verkaufe“ die schmerzhaften Einschnitte der Agenda 2010 beim Parteivolk nicht gut genug. Deshalb werden Duin und seine 16 Weser-Ems-Delegierten bei der Wahl am Montag fast geschlossen gegen Scholz stimmen. Ein Ventil für Frust über das verkorkste Rumregieren des Chefs, Gerhard Schröder. Weser-Ems habe aber nur „ein Zehntel der Stimmen aus Nordrhein-Westfalen“, betont Duin. Das Aufbegehren sei nicht „konzertiert“.
Derzeit klar sind drei Dinge: Scholz wird mit Blessuren wieder gewählt werden. Gestern gab auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) dem General Rückendeckung. Spekulationen, dass Niedersachsens Ex-Ministerpräsident Sigmar Gabriel sein Nachfolger werde, lassen sich nicht bestätigen. Drittens: Scholz wird in Bochum weitere Nein-Stimmen aus Niedersachsen erhalten. „Dass alle Scholz wählen, kann ich nicht garantieren“, sagt Wolfgang Jüttner, SPD-Landesvorsitzender und Chef des mit 38.000 Mitgliedern größten Landesbezirks Hannover.
Klar, dass Jüttner betont, „eine personelle Abrechnung“ stehe für ihn „nicht im Mittelpunkt eines Parteitags“. Klar, dass er sagt, Scholz sei „einer der wenigen unter 50 in der SPD, die Zukunft haben“. Jüttner kann aber nicht für alle seiner 26 Delegierten sprechen: Die Wahl ist geheim. Am Sonntag beraten die Hannoveraner über ihr Abstimmungsverhalten. kai schöneberg
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