Giganten ringen um Zölle

Nachdem die USA chinesische Textilimporte mit Einfuhrquoten belegt haben, schlagen die Chinesen jetzt zurück – mit Zöllen auf US-amerikanische Produkte

BERLIN taz ■ Was zunächst wie eine einseitige Aktion der USA gegen China aussah, weitet sich zu einem Handelsstreit aus. Chinas Handelsminister Ma Xiuhong kündigte gestern in Peking an, seine Regierung werde nun ihrerseits Zölle auf „bestimmte amerikanische Produkte“ erheben. Die USA hatten am Dienstagabend ihren Beschluss bekannt gegeben, Textilien aus China künftig nur noch mit Beschränkung ins Land zu lassen.

Auch die Stahlzölle, die Washington seit eineinhalb Jahren auf seine Ausfuhren erhebt, erregen den Zorn der Chinesen. Als Retourkutsche will „die chinesische Seite Importzölle auf einige Rohstoffimporte aus den USA erheben“, so der Handelsminister gestern. Die EU, die wegen der Stahlzölle ebenfalls mit den USA streiten, hat bereits von der Welthandelsorganisation (WTO) Recht erhalten: Die Stahlzölle seien regelwidrig. Nun darf Brüssel Gegenzölle auf amerikanische Waren erheben.

In Peking bestellte Vizeaußenminister Zhou Wenzhong gestern den US-Botschafter ein, um „offiziell“ zu protestieren: Die chinesische Regierung sei „schockiert“. Die Zeitung China Daily sprach von „billigen politischen Punkten“, die Präsident George Bush mit seinem Handelsprotektionismus sammle.

In der Tat steht in den USA der Wahlkampf vor der Tür, und Bush fürchtet um Arbeitsplätze in der Textilindustrie, die unter der billigen Konkurrenz aus China leidet. Die kommt einerseits durch niedrige Löhne zustande, andererseits durch die unterbewertete Währung. Schon seit einer Weile fordern die USA, den Yuan abzuwerten. Experten zufolge ist er um 15 bis 40 Prozent überbewertet. Peking fiel in letzter Zeit durch massive Dollarkäufe auf, mit denen offenbar der Kurs des Dollars hoch – und der des Yuan im Gegenzug niedrig – gehalten werden soll.

Auf der anderen Seite fürchten auch andere Handelspartner die chinesische Warenflut, die allein in diesem Jahr um mehr als ein Drittel gegenüber 2002 anstieg. EU-Handelskommissar Pascal Lamy warnte gestern davor, dass die US-Maßnahmen zu einer Umleitung der chinesischen Exporte nach Europa führen könnten. Ob auch die EU Importquoten verhängen werde, ließ Lamy offen. Er wies aber darauf hin, dass dies mit den WTO-Regeln vereinbar sei.

China ist erst vor zwei Jahren der Welthandelsorganisation beigetreten. Seitdem häufen sich die Klagen, der Handelsriese liberalisiere seine Märkte nur dort, wo es ihm passt.

KATHARINA KOUFEN