: Ade, Achsentraum
Spaniens EU-Kurs ist gescheitert. Die Freunde verabschieden sich
MADRID taz ■ José María Aznars Außenpolitik ist gescheitert. Nach knapp zwei Legislaturperioden hat der Spanier fast alles zunichte gemacht, was sein Vorgänger, der Sozialist Felipe González, erreichte. Seit dem EU-Beitritt 1986 gehörte Spanien zu den engen Verbündeten Deutschlands und Frankreichs. Seit seinem Amtsantritt 1996 setzte Aznar auf den Bruch. Er suchte sein Glück in der Konfrontation und glaubte, zusammen mit Großbritannien und Italien eine Gegenachse bilden zu können.
Was im Irakkrieg funktionierte, hat sich bei der EU-internen Debatte als untauglich erwiesen. Weder Blair noch Berlusconi hat jemals ernsthaft in Erwägung gezogen, vollständig mit Paris und Berlin zu brechen. Bei allen Konflikten, sie bilden den harten Kern Europas.
Auch Vorgänger González schmiedete Bündnisse. Als Helmut Kohl nach Osten zu schauen begann, machte er sich zum Sprecher des Südens und konnte erhebliche finanzielle Zugeständnisse erreichen. Doch anders als Aznar drohte er in wichtigen Punkten nie mit einem Veto. Er brachte vielmehr seine Bündnisse als Aktivposten in den europäischen Einigungsprozess ein.
Der Streit vom Wochenende hat nur ein Ziel: Aznar möchte weiter mit den spanischen Stimmen wichtige EU-Entscheidungen blockieren können. Es geht ihm dabei nicht um die jeweiligen Sachfragen, sondern darum, auch künftig Geld aus Brüssel zu bekommen. Mit diesem Kurs wird er aber auch Polen als Freund verlieren. Denn die Integration des Ostens wird nur möglich sein, wenn der bisher größte Nettobezieher Spanien zurücksteckt. REINER WANDLER
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