kommentar: föderalala: Letzte Ausfahrt Bonn
Zugegeben, die Idee ist altertümlich. Warum nehmen die 32 Mitglieder der Föderalismus-Kommission nicht eine Auszeit und reisen nach Bonn? Wie im Jahr 1948, als die vier Mütter und 61 Väter des Grundgesetzes monatelang am Rhein diskutierten, um dann am 8. Mai 1949 eine (ganz gute) Verfassung für die kommende BRD zu verabschieden. Ministerpräsident Peer Steinbrück könnte die Kollegen ja einladen. Damit bei der Reform der bundesstaatlichen Ordnung noch was herauskommt, wäre eine kontemplative Klausur in der beschaulichen Ex-Hauptstadt ein letzter Ausweg.
Inspiration von den Grundgesetz-Erfindern könnte die politische Elite von 2004 jedenfalls gebrauchen. Egal, ob nächtliche Kanzlerrunden das Projekt Föderalismus-Reform noch zum nächtlichen TV-Ereignis mit rotem Laufband in den News-Kanälen gemacht haben: Das Ziel der Kommission wurde glatt verfehlt. Ein Jahr lang wurde debattiert – zu einem gemeinsamen Lösungsvorschlag hat es nicht gereicht. Am Ende entscheiden nicht Kommissionsmitglieder wie MP Steinbrück und sein Justizminister Gerhards über das neue Machtgefüge im Föderalismus, sondern Krisensitzungen im Kanzleramt. Regierungchef Steinbrück schien dies von Anfang an geahnt zu haben. Zu vielen Kommissions-Sitzungen war der Sozialdemokrat gar nicht erst erschienen. MARTIN TEIGELER
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