: 54 Prozent gegen Große Koalition
Die Grünen haben bei Emnid eine Meinungsumfrage in Auftrag gegeben. Ein Ergebnis: Scherfs Stern sinkt – allerdings auf hohem Niveau
Bremen taz ■ Wenn am Sonntag gewählt würde, würden SPD und CDU insgesamt sechs Prozent verlieren, die Grünen würden 3,2 Prozent gewinnen – sonst gäbe es keinen großen Verschiebungen. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage, die die Fraktion der Grünen Anfang Februar von Emnid durchführen ließ.
Befragt wurden 1.400 Wahlberechtigte im Land Bremen. Viel würde sich ändern, wenn die Parteien, insbesondere die SPD, die Stimme des Volkes ernst nehmen würde: Auf die Frage, ob die Große Koalition beendet werden sollte, sagen 54 Prozent der Befragten „ja“. 57 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, dass sich die große Koalition blockiere.
Von den SPD-Wählern neigen 39 Prozent zu „Rot-Grün“, nur 36 Prozent würden die Fortsetzung der großen Koalition vorziehen. Auch die Zufriedenheit mit dem Senat liegt bei den SPD-Wählern bei 43 Prozent, bei den CDU-Anhängern bei 42 Prozent. Alternativen zu Rot-Grün sehen die WählerInnen nicht, stellte der grüne Fraktionssprecher Matthias Güldner fest – selbst von den SPD-Wählern befürworten nur 24 Prozent eine SPD-Alleinregierung. Die Koalition CDU-FDP hätte keine Mehrheit, und für „Schwarz-Grün“ sind bei den CDU-Wählern nur sechs Prozent, bei den Grünen vier.
Zu den wichtigsten Problemen zählen die BremerInnen parteiübergreifend die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Für eine beitragsfreie Kita plädieren immerhin 77 Prozent aller Befragten. Quer durch alle Parteien (63 Prozent) wird auch die Änderung des Wahlrechtes befürwortet.
Bei der Popularität von Henning Scherf sehen die Grünen in den Emnid-Ergebnissen eine leichte Trendwende, er liegt aber immer noch deutlich vor Politikern wie Willi Lemke oder ihrer eigenen Fraktionsvorsitzenden Karoline Linnert. Wo die anderen Grünen-Abgeordneten in ihrer Bekanntheit oder Popularität liegen, wollte Güldner nicht sagen.
Auch bei den anderen Politikern von SPD und CDU übte er vornehme Zurückhaltung – da seien zwei deutlich abgestürzt, deutete er an. Denen wolle er das aber „im persönlichen Gespräch“ sagen – ob die Werte veröffentlicht werden sollen, müssten die selbst entscheiden. Da es sich dabei um Politiker handeln muss, die 2002 wie 2005 im Senat oder an der Fraktionsspitze standen, kann es sich dabei nur um Jens Böhrnsen (SPD) und Jens Eckhoff (CDU) handeln.
In Ergänzung zum Fragenkatalog 2002 haben die Grünen noch wissen wollen, was „angesichts der Verschuldung wichtiger“ sei: die Selbständigkeit oder ein Zusammengehen mit Niedersachsen, wenn damit Geld gespart werden könnte. „Da geht ein Riss durch alle Parteien“, interpretiert Güldner das Ergebnis: 49 zu 47 ist das Verhältnis bei allen Wahlberechtigten.
Die Teilergebnisse sind auch spannend: Die SPD-Wähler sind dabei noch eindeutig (60:38) für die Selbständigkeit, bei der CDU ist es knapp umgekehrt (46:53), bei den Grünen noch knapper (47:49). Eindeutig gegen die Selbständigkeit Bremens sind die befragten Wähler der FDP (32:64) und interessanterweise die in Bremerhaven befragten Wahlberechtigten (34:63).
Klaus Wolschner
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