: Hamburg darf auch mal nehmen
FINANZAUSGLEICH Weil das Steueraufkommen niedrig ausfiel, wird Hamburg kurz zum Nehmerland
Hamburg ist wegen der Wirtschaftskrise derart ins Trudeln geraten, dass es im Länderfinanzausgleich vorübergehend vom Geber- zum Nehmerland geworden ist. Laut der Antwort des schwarz-grünen Senats auf eine Anfrage der SPD-Fraktion erhielt der sonst so finanzstarke Stadtstaat im ersten Quartal 37 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftstopf. Grund sind unerwartete Steuereinbrüche, vor allem bei der Körperschaftsteuer. „Bereits zum Ende des ersten Halbjahres waren wir wieder Geberland“, sagte am Freitag ein Sprecher der Finanzbehörde.
Traditionell gehört Hamburg neben Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen zu den Geberländern. So zahlte Hamburg laut vorläufigem Jahresabschluss im vergangenen Jahr rund 447 Millionen Euro ein, 2007 waren es rund 368 Millionen Euro. Aufs ganze Jahr umgerechnet erhielt Hamburg nach Angaben des Bundesfinanzministeriums seit 1950 nur in zwei Jahren, 1993 und 1994, Geld aus dem Finanzausgleich.
Nach Angaben der Finanzbehörde muss Hamburg bis Mitte September für das erste Halbjahr 2009 rund 33 Millionen Euro in den Ausgleichstopf zahlen. Insgesamt geht die Behörde für das ganze Jahr von Zahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro aus. Im Haushaltsplan veranschlagt sind bislang 310 Millionen Euro.
Die zwischenzeitliche Position als „Empfängerland“ habe sich allein auf das Ergebnis für das erste Quartal 2009 bezogen und sei nur eine Momentaufnahme, sagte der Behördensprecher. „Alles andere ist Spökenkiekerei.“ (dpa)
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