Hamburger FDP-Abgeordnete wechselt: Die CDU hat eine Frau gefunden

Anna von Treuenfels-Frowein war jahrelang das Gesicht der Hamburger FDP. Nun wechselt sie rüber zur Männerriege der CDU, die von einem „Coup“ spricht.

Der Beginn einer wunderbaren Freundschaft? Dennis Thering und Anna von Treuenfels-Frowein (nun beide CDU) Foto: Ulrich Perrey /dpa

HAMBURG taz | Das Grinsen von Dennis Thering war besonders breit am Donnerstag. „Ich freue mich sehr, dass uns als CDU Hamburg ein wirklicher Coup gelungen ist“, sagte der Landes- und Fraktionschef der Christ­de­mo­kra­t:in­nen und übertrieb mit seinen Worten nicht: Das bekannteste Gesicht der Hamburger FDP tritt nämlich aus der Partei aus und wechselt zu Therings CDU.

Anna von Treuenfels-Frowein soll hinter Thering die CDU im Wahlkampf für die bald anstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg anführen. Es sei ihr wichtig, „dass eine starke bürgerliche politische Mitte geschlossen und entschlossen zusammensteht“, erklärte Treuenfels-Frowein am Donnerstag. Während unklar ist, wie sich die ohnehin darbende Hamburger FDP davon erholen soll, löst Thering mit dem Coup gleich zwei große Probleme seiner Landespartei.

Erst am Vormittag war sie aus der FDP ausgetreten, um umgehend den Mitgliedsantrag bei der CDU zu unterschreiben. Doch klar ist schon, dass von Treuenfels-Frowein Platz zwei der CDU-Landesliste bei der Bürgerschaftswahl am 2. März kommenden Jahres einnehmen soll. Sie sei eine „richtig starke Persönlichkeit, die perfekt in das Gefüge der CDU passt“, sagte Thering, der sich nun einen Schub für seine Partei durch die „stärkste und profilierteste liberale Stimme in unserer Stadt“ erhofft. Seit 13 Jahren schon ist von Treuenfels-Frowein Mitglied der Bürgerschaft.

Und 15 Jahre lang war von Treuenfels-Frowein Mitglied der FDP. Der Austritt sei „das Ergebnis eines längeren Prozesses, den ich mir nicht leicht gemacht habe“, sagte sie. „Aber ein Schritt, den ich mit voller Überzeugung gehe.“ Kritik an ihrer alten Partei äußerte sie mit Blick auf die Bundespartei. Dass die FDP in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen etwa beim Bürgergeld, bei schnelleren Einbürgerungen oder bei der Cannabis-Liberalisierung mitgegangen sei, könne sie nicht mehr vertreten.

Hamburger FDP ohne Zugpferd

Dabei dürfte es aber nicht nur an der Bundespartei gelegen haben: Hamburgs FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen sprach nach von Treuenfels-Froweins Austritt von einer Entfremdung zwischen dieser und der Partei, die „in den letzten Jahren deutlich zu spüren“ gewesen sei. Dabei war von Treuenfels-Frowein besonders in den vergangenen vier Jahren das einzig nennenswerte Gesicht der FDP auf Landesebene.

Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl scheiterte die FDP knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Nur weil von Treuenfels-Frowein ein Direktmandat gewann, war die FDP, wenngleich nicht mehr als Fraktion, im Parlament vertreten.

Für die FDP dürften die Chancen auf den Wiedereinzug in die Bürgerschaft noch mehr als ohnehin schon auf der Kippe stehen. Bei der Wahlumfrage im Februar stand die FDP bei wackeligen fünf Prozent. Zwar sitzt mit Sami Musa nun noch ein FDP-Mitglied als Abgeordneter in der Bürgerschaft. Doch dass er als Zugpferd für die Wahl herhalten kann, ist unwahrscheinlich: Nicht nur war er erst im Laufe der aktuellen Legislatur von der SPD zur FDP gewechselt. Auch blieb der 40-Jährige neben von Treuenfels-Frowein seither blass.

Für die CDU hingegen räumt Thering mit der Personalie gleich zwei Probleme vorläufig ab: Durch von Treuenfels-Frowein rückt eine Frau in die vorderste Männerriege der CDU-Fraktion. Seit der vergangenen Wahl ist die Fraktion extrem männerlastig: Nur drei von 15 Abgeordneten sind Frauen – und sie gehören nicht zu den in der Öffentlichkeit primär Wahrgenommenen.

CDU will mal wieder regieren

Zum anderen hat Thering offen das Ziel erklärt, die CDU wieder in die Landesregierung führen zu wollen. Dass die CDU an der SPD vorbeikommt, ist zwar unwahrscheinlich. Und dass die SPD, falls sie die Auswahl hat, lieber mit der CDU statt weiter mit den Grünen regieren wollen wird, ebenso.

Doch sind SPD und Grüne der letzten Wahlumfrage nach massiv eingebrochen, sodass eine rot-grüne Merheit wackelt. Mit von Treuenfels-Frowein, so dürfte Thering hoffen, könnten die wenigen, aber wichtigen Stimmen aus dem liberal-konservativen Lager nun bei der CDU landen statt bei der FDP. Dann wäre eine Mehrheit ohne die CDU nur schwer zu bewerkstelligen.

Um darauf in ihrer neuen Partei hinzuarbeiten, muss von Treuenfels-Frowein nicht auf den offiziellen Start des Wahlkampfs im Herbst warten: Am Montagmorgen werde die Fraktion zu einer Sondersitzung zusammenkommen, erklärt Tim Schmuckall, Sprecher der CDU-Fraktion. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Aufnahme von Treuenfels-Frowein in die Fraktion. Dann muss sie in der Bürgerschaft nach vier Jahren nicht mehr in der letzten Reihe sitzen, wo die Fraktionslosen ihre Plätze zugewiesen bekommen haben.