Mini-Parteien bei der Europawahl: Achtungserfolge für Kleine

Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen.

An­hän­ge­r:in­nen einer der kleinen Parteien machten ihr Kreuz bei der Europawahl nicht oben auf dem Stimmzettel Foto: dpa

BERLIN taz | Die europafreundliche Partei Volt hat bei den EU-Wahlen überraschend gut abgeschnitten. Hochrechnungen zufolge kommt die Partei mit den lila Wahlplakaten („Sei kein Arschloch“) auf 2,8 bis 3 Prozent. Weil es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, würde sie damit drei Sitze erzielen. Bei den Wahlen vor fünf Jahren hatte Volt mit einem Stimmenanteil von 0,7 Prozent einen Sitz errungen. Auch andere kleine Parteien haben den Sprung ins Europaparlament geschafft.

Die „sonstigen Parteien“ kommen der Prognose der ARD auf mehr als 10 Prozent. Die Freien Wähler, die in Bayern gemeinsam mit der CSU regieren, legten um 0,4 Prozentpunkte auf 2,6 Prozent zu. Das könnte für drei Sitze reichen. Die Partei des Satirikers Martin Sonneborn „Die Partei“ kommt auf 1,8 Prozent, nach 2,4 Prozent vor fünf Jahren. Trotz der Verluste dürfte die Partei nach jetzigem Stand ihre bisherigen zwei Sitze behalten. Dann könnte neben Sonneborn Au­to­r*in Sibylle Berg ins Europaparlament einziehen, die auf Platz 2 der Liste kandidiert hat.

Die Tierschutzpartei bleibt voraussichtlich stabil mit 1,4 Prozent. Dagegen verliert die ÖDP 0,2 Prozentpunkte und erhält 0,8 Prozent. Die „Familie“ fällt um 0,1 Prozentpunkte auf 0,6 Prozent. Alle drei werden voraussichtlich einen Sitz bekommen. Die Piraten verlieren 0,2 Prozentpunkte und werden wohl nicht mehr im Europaparlament vertreten sein.

Bei den Europawahl vor fünf Jahren hatten kleine Parteien in Deutschland insgesamt 9 Sitze geholt. Die Freien Wähler und Die Partei hatten jeweils zwei Sitze bekommen, die Piraten, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die ÖDP und VOLT jeweils einen. Bei den Wahlen 2019 hatte ein Stimmenanteil von 0,7 Prozent gereicht, um einen Sitz zu erhalten.

Comments

[Tanz in den Mai]

Das war gestern nahezu surreal als sie in den Grafiken "plötzlich" Volt ausweisen mussten, ich kann mich kaum an Vergleichbares erinnern. Natürlich hofft man immer auf mehr, aber ich hab mit Verdopplung gerechnet und wäre damit sehr zufrieden gewesen. Volt hat jetzt 2,6%, das ist etwa soviel wie die Linke! Reicht wohl für drei Sitze. Geradezu sensationell schaut es teilweise regional aus. Und das, obwohl (oder weil!) sie ganz im Ggs. zu Wagenknecht oder den Nazis in den Klassikmedien keine (null) Beachtung fanden. Hoffentlich ist das kein Strohfeuer, jetzt muss es auch ein Angebot für die nächste Bundestagswahl geben, wiederholen sie diesen Satz, ist die Hürde praktisch genommen. Das ist möglich! Und dann holen wir ein Stück Europa auch mal nach Berlin, vor allem eine progressive Stimme in den Bundestag. Selbst der sollte wenigstens eine vertragen, ich will es glauben. Dass auch kluge Politik vermittelbar ist, zeigen einmal mehr die Ergebnisse in Skandinavien. Und ich kann für mich sagen aus Prinzip keine "Denkzettel" zu verteilen. Viel mehr ist im Bundestag kein glaubwürdiges Angebot für mich mehr vertreten, das ist auch nicht mehr zu kitten, die Vertrauensbasis ist erloschen.

[Kohlrabi]

Glückwunsch an Sibylle Berg, wenn es denn klappt mit dem Mandat!

[Martin Rees]

Also gewonnen und nicht verloren, ganz neutral und ohne satirischen Unterton.

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Der Unterschied zwischen BT und EU-Parlament ist nicht banal:

Quelle taz ❗2013

"Das Problem hat sich seit der Bundestagswahl verschärft. Denn rund 15 Prozent der Wähler sind im kommenden Bundestag nicht repräsentiert, weil sie Parteien angekreuzt haben, die unter der Fünfprozenthürde blieben, wie die FDP (4,8), AfD (4,7) und die Piraten (2,2 Prozent). Sieben Millionen Stimmen fielen so unter den Tisch. Auch bei der Landtagswahl in Bayern war es kaum besser: Dort konnten 14 Prozent der Stimmen nicht in Mandate verwandelt werden."

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Somit entfällt auch das Argument, diese Stimmen für Kleinstparteien befördern den Rechtsruck in Europa.

[Wurstprofessor]

Auch wenn das Ergebnis insgesamt ernüchternd - ach was, zum Kotzen - ist, habe ich mein persönliches Wahlziel erreicht.