Gemma Terés Arilla über die Parlamentswahl in Polen
: Diese Chance ergreifen
Es wurde als historische Wahl angekündigt, und die Rekordzahl von 73 Prozent Wahlbeteiligung bestätigt das. Ausschlaggebend war: Die Parteien der Bürgerkoalition, unter anderem mit der PO-Partei des ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, haben es geschafft, die Mehrheit der unentschiedenen Wähler*innen zu den Wahlurnen zu bewegen.
Selbst wenn die PiS laut ersten Prognosen die meistgewählte Kraft bleibt, hat Jarosław Kaczyński seine absolute Mehrheit verfehlt. Und das allein ist bereits ein Erfolg. Nun rückt das Ende des PiS-Regimes näher, und sowohl Polen als auch die Europäische Union (EU) müssen diese Chance ergreifen.
Die PiS verdankte ihre Macht zum größten Teil ihren Desinformationskampagnen, die sie, mit ihrem Monopol bei den größten Massenmedienkanälen und ihrer Nähe zur Kirche, fahren konnten. Auf dem Land haben die Oppositionsparteien ihren engen Spielraum gegenüber der PiS im Wahlkampf genutzt. Fälle von PO-Wähler*innen, die sich in kleineren Städten gemeldet haben, um dort ihre Wahlstimme abzugeben, gab es viele. Denn die Wahlen werden auf dem Land gewonnen.
Polen spielt bereits eine zentrale Rolle in Europa – dank seiner geostrategischen Lage und seiner boomenden Wirtschaft. Auch in den letzten Jahren hat sich viel bewegt in Bereichen wie Zivilgesellschaft und erneuerbare Energien. Die europäische Öffentlichkeit bekam indes oft nur den Rechtsruck Polens mit und die böse Allianz mit Ungarn. Polen ist aber viel mehr als das. Wenn die oppositionelle Bürgerplattform ihren Sieg bestätigt, wird hoffentlich auch diese positive Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft an die Oberfläche kommen können.
Auch europäische Investoren sollten den Zug im EU-Land nicht verpassen. So haben koreanische und US-Investoren längst die besten Gebote abgegeben, etwa für neue Atomkraftwerke, in Polen einvernehmliche Allheilmittel für den Kohleausstieg, und für einen großen Flughafen zwischen Warschau und Łódź.
