Linke in der Krise: Sie lässt nicht locker
Die CDU kuschelt in Thüringen mit der AfD. Und wie schaut es links aus? Da versucht Sahra Wagenknecht mal wieder eine Partei zu gründen.
t az: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?
Friedrich Küppersbusch: Zähe Heilung bei Scholz.
Und was wird besser in dieser?
Augenklappen-Merch.
ist Journalist, Produzent und im besten Bundestrainer-Alter.
Hubert Aiwanger ließ kurz vor Veröffentlichung eines Interviews mit der Augsburger Allgemeinen über die Flugblatt-Affäre mehrere Antworten streichen. Sein gutes Recht oder Zensur der freien Presse?
Respekt erstmal vor der Augsburger, die das ortsübliche „Blechbüchsen, roll, roll“ bei autorisierten Interviews nicht mitmacht. Und es auch noch outet. PolitikerInnen und mehr noch die beflissenen Büttel drumherum haben sich dran gewöhnt, saubere Transkripte als Rotstift-Blutbad zurück zu senden. Liest sich ein angebliches Gespräch eher wie „da hatte die KI aber mal einen besonders niedrigen Akku“, kann man den geglätteten Kram getrost als Textaufgabe des Pressestabs überlesen. Im Falle Aiwanger bekommt man eine schemenhafte Vorstellung davon, was er unter der Demokratie versteht, die er sich „zurückholen“ will.
Wladimir Putin traf sich mit Kim Jong Un und kündigte eine engere Zusammenarbeit an. Müssen wir Angst haben vor dieser neuen Männerfreundschaft?
Bei den meisten Fotos der beiden Turtelblinden wundert man sich immerhin nicht mehr, dass die Titanic pleite ist. Da lacht man direkt. Putin braucht Munition für seine Verbrechen in der Ukraine, Kim Jong Un möchte Raketentechnologie bei jemandem kaufen, dem auch regelmäßig die Pyro in der Hand explodiert. Obwaltet der dicke Pate China und freut sich, dass die missratenen Blagen traulich tun.
Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa wurde nach Ankunft tausender Geflüchteter der Notstand ausgerufen. Fehlt es an europäischer Solidarität?
Die Innenministerin beteuert ihre „Solidarität“. Unklar, mit wem. Den „freiwilligen Aufnahmemechanismus“ hat die Bundesregierung im August ausgesetzt und belässt es auch anlässlich der neuerlichen brutalen Überfüllung Lampedusas dabei. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fiebert hingegen vom Einsatz bewaffneter Militärboote gegen die Nussschalen des Elends. Ein Tag, an dem die Grünen sich freuen, nicht das Innenministerium geschossen zu haben – auch wenn sie bei der Abschaffung des individuellen Asylrechts auf EU-Ebene schon genickt haben. Man würde ja gern helfen – aber man darf nicht.
Die Stimmen der AfD waren das Zünglein an der Waage für den Beschluss des Thüringer Landtags, die Grunderwerbsteuer zu senken. Wo führt das hin, wenn die CDU die Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert?
Ein Gesetz kann man so designen, dass es für die AfD unzustimmbar wird. Oder man kann mit der rotgrünversifften Regierung einen Kompromiss suchen. Beides nicht getan zu haben, ist kein Unfall, sondern ein Unfall. Mag sein, dass die thüringische CDU wie FDP in der Duldungsstarre hirnwärts verknöchern und gern mal zeigen, dass sie auch anders können. Leider können sie nur anders blöd. Brandmeister Merz scheint mehr so unfreiwillige Feuerwehr, steht an der Tanke und raucht sich erstmal eine.
Sahra Wagenknecht will mal wieder ihre eigene Partei gründen. Warum dauert das so lange?
Mit Fakten kann man sich abfinden – Drohungen machen Angst. Der Schaden für die Linke bei den Wahlen in Hessen und Bayern wird maximiert und kann dann im nächsten Schritt die Parteigründung zur Europawahl 2024 hin begründen. Die immer junge mediale Aufwallung hat jeweils einen Bonusvorzug: Wagenknecht diktiert sich die Interviewfragen selbst – ob sie denn und wann sie denn und wie sie denn. Dann stieben alle los, plustern Orakeleien in die Welt und keiner bleibt noch eben den Moment, zweitens zu fragen: „Hey … zwei Parteien mit jeweils 4 Prozent … meschugge?“. Und gern nachhaken: „Wie isses so, wenn man nur noch eine letzte Patrone hat?“
„Wir sind nicht verantwortlich für das Handeln eines Ministeriums“, sagt Jan Böhmermann zur Affäre um die Abberufung des Chefs des BMI Arne Schönbohm. Und er klagt gegen Julian Reichelt, weil der in seiner Sendung diesen Eindruck vermittelt hatte. Ist das eine Belebung des öffentlichen Diskurses oder braucht das alles niemand?
Jan Böhmermann mag es, wenn der Name – Jan Böhmermann – richtig geschrieben in den Medien steht: Jan Böhmermann. Das macht die Position von Jan Böhmermann verständlich, dass ein Jan-Böhmermann-Skandal ordentlich Welle machen soll; auch wenn er nicht unter jede fast fertige Recherche seinen Namen setzten möchte: Jan Böhmermann.
Und was machen die Borussen?
Tore gegen Freiburg durch Hummels (34) und Marco Reus (34). Das völlert.
Fragen: Anna Hollandt und Franziska Mayr
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
