: Fast die Hälfte zukunftsfähig
KONJUNKTURPAKET Bremen bekommt Bestnoten
Bremen gibt das Geld aus dem Konjunkturpaket II (K II) sinnvoller aus als die übrigen Länder – und transparenter. Das belegt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. In Auftrag gegeben hatte sie ausgerechnet die neoliberale „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Insgesamt, so die Experten, würde nicht ein Drittel der K II-Milliarden zukunftsorientiert investiert. Rühmliche Ausnahme: das einzige rot-grün regierte Bundesland. Bremen, so der Rapport, stecke fast die Hälfte des Geldes in konjunkturwirksame Vorhaben. Sehr schlecht schnitten dagegen der Bund sowie Meck-Pomm und Brandenburg ab. Noch Ende August hatte die Bild-Meldung für Furore gesorgt, das klamme Bremen hätte vergessen, die Mittel anzufordern. Ein Denkfehler: Abgerufen wird das Geld erst, wenn’s ans Bezahlen geht. Laut Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) waren bislang 4,83 Millionen Euro fällig, noch bis Jahresende sollen Bremens K II-Ausgaben auf 46 Millionen steigen. BES
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