: Weit hinterm Plan
Erst 23 der angestrebten 53 Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge sind fertig
Von Stefan Alberti
Planerfüllung sieht anders aus: Erst 23 der 53 im Jahr 2018 auf den Weg gebrachten sogenannten Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge, kurz Mufs, sind fertig, also noch nicht mal die Hälfte. Diese Zahlen bekamen Journalisten am Dienstag von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei ) zu hören, die zuvor dem rot-rot-grünen Senat darüber berichtete hatte. An dieser Zahl wird sich offenbar so schnell nichts ändern: Für 2022 und 2023 kündigte die Senatorin nur je eine fertig werdende neue Unterkunft an. Dabei bestehe dringender Bedarf: Die Flüchtlingszahlen würden steigen, „und es werden auch noch mehr kommen“, sagte Breitenbach vor allem mit Blick auf Afghanistan.
Die 53 angestrebten Mufs sollten 19.692 Menschen aufnehmen können, in den 23 fertig gestellten leben laut Breitenbach 8.238. Gut die Hälfte davon sind nach ihren Angaben vom Status her gar keine Flüchtlinge mehr, sondern anerkannte Asylbewerber und sollten eigentlich in einem Muf nicht mehr wohnen. Die nun für sie zuständigen Bezirke sähen sich aber nicht in der Lage, sie anderweitig unterzubringen. Deshalb habe das Land ausgeholfen. Nun aber sei ein Schreiben der Senatsverwaltung an die Bezirke gegangen, dass man derartige Amtshilfe nicht mehr leisten könne.
2018 hatte Breitenbach zusammen mit den anderen Senatsverwaltungen die Bezirke aufgefordert, geeignete Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Allgemein brachte die Senatorin zum Ausdruck, dass die Bezirke dieser Aufforderung mit unterschiedlichem Engagement folgten. Von einer offenen Blockadehaltung mochte sie aber nicht sprechen.
Wie viele Flüchtlinge künftig zu erwarten sind, gerade aus Afghanistan, ist der Senatorin zufolge offen: Es gebe leider vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine Prognose, obwohl das eigentlich Aufgabe der Behörde sei. „Dazu sehen die sich im Moment nicht in der Lage“, sagte Breitenbach.
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