: Für Corona hinter Gitter
Wer die Quarantäne partout missachtet, kommt in Arrest
Wer sich nicht an Corona-Auflagen hält, landet im Knast – im Ernst jetzt? Seit einigen Wochen gilt diese Maßnahme in Schleswig-Holstein. Vor einer Woche zogen die ersten Betroffenen, darunter ein 19-Jähriger aus Rendsburg, in die Jugendarrestanstalt Molsfelde bei Neumünster ein. Dort sitzen die Regelbrecher*innen in Einzelzellen von etwa zwölf Quadratmetern ein, die sie nicht verlassen dürfen.
Einzelhaft für Menschen, die im eigentlichen Sinn kein Verbrechen begangen haben, klingt hammerhart. Aber Sönke Schulz, Vorstandsmitglied des Landkreistags Schleswig-Holstein, verweist auf das Infektionsschutzgesetz als Grundlage. Es geht um die Quarantäne, die im Gesetz definiert wird. Nach einem guten Jahr des Lebens mit der Pandemie, kennen die meisten das Spiel: Wer positiv auf Covid-19 getestet wurde oder engen Kontakt zu positiv Getesteten hatte, bleibt zu Hause, misst Fieber und passt auf, seine Mitmenschen nicht anzustecken. Die allermeisten tun das freiwillig und halten in der Zeit Kontakt zu Ärzt*innen oder dem Gesundheitsamt.
Aber wie umgehen mit denen, die sich nicht an die Regeln halten und andere gefährden, schlimmstenfalls schwer schädigen könnten? Das Gesetz spricht von „zwangsweiser Absonderung“, doch wie genau das aussehen soll, sagt es nicht. Die Kommunen könnten improvisieren, sagt Schulz: „Zum Beispiel in einem Hotel oder einer Ferienwohnung mit einem Sicherheitsdienst vor der Tür.“ Klingt netter als eine Zelle, aber „das halten wir rechtsstaatlich für nicht machbar“ – und würde vielleicht auch ein falsches Signal setzen.
Die bisher ersten Insassen in Molsfelde hatten mehrfach gegen Auflagen verstoßen. Bevor tatsächlich ein Team in Schutzanzügen anrückt, um die Regelbrecher*innen in die Arrestanstalt zu bringen, gibt es eine mündliche Verwarnung. Ein Gericht muss zustimmen. Der Aufenthalt dauert meist nicht lange: Denn die Quarantänezeit läuft ab dem Positiv-Test, und bis die Haft beginnt, vergehen mehrere Tage. So hat der 19-Jährige seine Zelle schon wieder geräumt. Wenn er Pech hat, bekommt er eine Rechnung für die Kosten. Esther Geisslinger
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
