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Wenn diese Regierung nicht mehr funktioniert, dann ist es besser, zu wählen. Das würde aber für die SPD wohl sehr schwer werden, ihnen fehlen langsam auch attraktive Menschen für die Spitzenpositionen. Und das Merkel müsste dann auch schneller sich zurückziehen, als bisher angenommen wurde.
Das einfachste wäre doch, da Merkel den CDU-Vorsitz abgegeben hat, dass sie jetzt den SPD - Vorsitz übernimmt.
Das hält dann auch endlich mal ein paar Jahre lang.
*Räusper*
( Zitat ) "Die heftige Krise der deutschen Sozialdemokratie"
Ähhh ... Sorry ..:
Frau Nahles ist nicht die Sozialdemokratie ... Will sagen : Nur weil die Dame ( & die SPD ) offensichtlich eine Krise hat ( AKK & die CDU ja eigentlich auch , tuns nur wie immer kaschieren und davon ablenken ) heißt das noch Lange nicht dass die Ganze Sozialdemokratie eine Krise hat , was maßlose Übertreibung wäre ...
*Brumm*
`Was ein Glück` gehts nach wie vor immer nur um Persönliche sowie Parteiinterne Probleme & Vorteile der Politik/er und nicht mehr wie die Parteien gemeinsam die Größten Probleme des Landes lösen , was mit verantwortlich für den Absacker beider Parteien während der Wahl war ...
`Toll gemacht`...
Wenn der Rücktritt von Frau Nahles ein Ende der sogenannten „GroKo“ bedeuten würde, hätte Frau Nahles diesen Schritt ganz sicher nicht gemacht.
Frau Merkel regiert seit 14 Jahren mit nichts als heißer Luft, da wird ihr für die nächsten zwei Jahre schon noch was einfallen - irgendwas mit heißer Luft vermutlich.
Das ist keine Krise der SPD oder der CDU, es ist die Krise eines überholten, rückständigen und realitätsfernen Systems. Wenn der Rücktritt von Frau Nahles zur Beendigung der großen Koalition führt hat sie wenigstens zum Schluss eine gute Tat getan.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar CDU in der Groko-Krise: Alles, nur keine Neuwahl
Die Ankündigung von Nahles' Rücktritt war noch nicht verhallt, da kamen schon Groko-Beteuerungen der Union. Die CDU ist nervös.
Die CDU gibt sich alle Mühe, während der SPD-Krise ruhig zu bleiben Foto: dpa
Die heftige Krise der deutschen Sozialdemokratie erwischt die Union in einem ausgesprochen ungünstigen Moment. Die Koalition mit der SPD steht in Frage, die CDU-Vorsitzende steht in der Kritik, aktuell hat die Union vor allem bei der jungen Wählerschaft ein Glaubwürdigkeitsproblem. Gut möglich also, dass die rasante Dynamik der Ereignisse auch die Union im Bund erfasst. Dennoch könnte selbst diese Krise das Zeug dazu haben, an ihr zu wachsen.
Andrea Nahles’ Ankündigung, sowohl vom SPD-Parteivorsitz als auch vom Fraktionsvorsitz zurückzutreten, war kaum verhallt, da meldeten sich bei der CDU schon die berühmten „Parteikreise“, um in der Stunde der Angst ihre eigene Strategie anzudeuten. „Wichtig ist, dass die CDU nun ihre Verantwortung zur Koalition und Regierungsarbeit betont“, lautete das Wording. Im Klartext: Wir wollen mit euch weiterregieren.
Dass sich abends sowohl Annegret Kramp-Karrenbauer als auch Angela Merkel aus der laufenden Klausurtagung von Parteivorstand und Präsidium heraus äußern, zeigt, dass sie im Konrad-Adenauer-Haus verstanden haben. Keine verschleppte Kommunikation mehr, statt dessen: Hintern zusammenkneifen und zusammenstehen.
Grund dafür ist keineswegs die Illusion, die Große Koalition sei eine Erfolgsgeschichte. Vielmehr gilt es, eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt zu verhindern. Die einst monolithische CDU schwankt aktuell bedenklich. Und die Umfragen sind auch nicht gerade so, dass die Union nur mit dem Finger schnippen müsste, um zu ihren Konditionen Parteien von einer Regierungskoalition mit ihr zu überzeugen.
Doch selbst wenn die Führungen von CDU und CSU es schaffen, den Eindruck von Stärke zu erzeugen, ist nicht gesagt, dass diese Strategie wirkt und es friedlich bleibt in der Unionsfamilie. In den zurückliegenden Monaten haben Leute wie Friedrich Merz, Armin Laschet und Alexander Dobrindt gezeigt, dass sie auch Intrige à la SPD können.
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Kommentar von
Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
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