Berliner Polizeipräsidentin im Interview: „Wir sind keine Haudraufs“
Sie ist seit einem Jahr im Amt: Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ein Gespräch über Kompetenzen zur Gefahren- und Terrorabwehr – und den 1. Mai.
taz: Frau Slowik, sind Sie am Ziel Ihrer beruflichen Träume angekommen?
Barbara Slowik: Absolut! Schon nach dem Abitur wollte ich zur Polizei. Aber zwei Beamte in Baden-Württemberg haben mir das ausgeredet. Ich solle doch erst mal was studieren. Das habe ich gemacht.
Ihr Vorgänger, Klaus Kandt, hatte zuvor beim SEK Türen eingetreten. Was für Fähigkeiten bringen Sie mit?
Ich würde mich als Networkerin bezeichnen. Mit den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bin ich sehr gut vernetzt.
Sie waren 16 Jahre beim Bundesministerium für Inneres (BMI) und haben unter anderem mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundeskriminalamt zusammengearbeitet.
Wir waren in engem Austausch. Eine Fachaufsicht, die zum Beispiel Gesetze entwirft, muss wissen, was die operative Ebene braucht, die mit dem islamistischen Terrorismus zu tun hat. Für die Polizei Berlin können diese Kontakte nur von Vorteil sein. Man muss immer im Gespräch bleiben, egal wie unterschiedlich die Meinungen und das Rollenverständnis sind. Auch gegenüber den Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und den Medien ist das meine Haltung.
Der Mensch Barbara Slowik wird 1966 in Berlin geboren. In einem Dorf bei Ravensburg am Bodensee wächst sie auf. Der Vater ist Verwaltungsjurist. Die Familie hat in Berlin weiterhin eine Wohnung, deshalb ist sie in den Ferien oft in der Stadt.
Der Werdegang In Freiburg in Baden-Württemberg studiert sie Rechtswissenschaften. Ihre Referendariatszeit absolviert sie am Landgericht Waldshut-Tiengen nahe der Schweizer Grenze. Zum Berufsstart geht sie zurück nach Berlin. Von 1994 bis 2002 arbeitet sie in der Sentsverwaltung für Inneres unter anderem im Bereich Personalmanagement. 2002 wechselt sie zum Bundesministerium für Inneres. Dort führt sie unter anderem die Fachaufsicht über das 2004 eingerichtete Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). 2012 baut sie das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) mit auf. 2010 übernimmt sie die Leitung des Referats für Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten der Terrorismusbekämpfung. Torsten Akmann (SPD), heute Innenstaatssekretär von Berlin, arbeitete in derselben Abteilung. 2014 übernimmt sie die Leitung des Referats Informationstechnik. Am 10. April 2018 wird sie auf Vorschlag von Akmann zur Polizeipräsidentin von Berlin ernannt.
Das Privatleben Sie ist verheiratet und hat einen 19-jährigen Sohn. Ihr Mann ist Hochschullehrer. Die Familie lebt in Lichterfelde. (plu)
Sie seien IT-Spezialistin, hieß es beim Ihrem Amtsantritt vor einem Jahr.
Da haben die Medien auch ein bisschen das Ihrige daraus gemacht. Richtig ist: Die letzten vier Jahre beim BMI war ich im Bereich Digitalisierung tätig. Da ging es aber nicht darum, die Computer am Laufen zu halten. Das wäre schiefgegangen, wenn man mir das anvertraut hätte.
Was war Ihre Aufgabe?
Vor allem das Verwaltungsmanagement. Ich habe die Rechenzentren auf zentrale Dienstleiter beim Bund zusammengeführt. Das waren große Konsolidierungsprojekte. Dabei lernt man natürlich auch einiges über IT-Systeme und IT-Lösungen.
Wer sorgt bei Ihnen zu Hause dafür, dass der Rechner läuft?
Meistens mache ich das allein. Wenn’s ganz schiefläuft, ist mein 19-jähriger Sohn der Retter in der Not.
Die Führungsebene der Polizei ist immer noch absolute Männerdomäne. Fühlten Sie sich abgelehnt, weil Sie eine Frau sind und dazu noch von außen kommen?
Nein, überhaupt nicht. Nun kann ich nicht in die Köpfe aller Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gucken, aber ich glaube, Frau Koppers hatte da als Polizeivizepräsidentin eine Vorreiterrolle. Man war hier eine starke Frau gewöhnt. Deswegen war die Umstellung nicht so groß, wie sie sonst vermutlich gewesen wäre. Und dass ich, wie man so schön sagt, keinen Stallgeruch habe, mag den einen oder die andere beschäftigt haben oder immer noch beschäftigen – gespürt habe ich das nicht.
Sie wollen die Behörde umbauen. Wo sehen Sie sich einem Jahr: als Königin im Elfenbeinturm, abgekoppelt von der täglichen Arbeit und der Basis?
Ganz im Gegenteil. Jetzt gibt es sechs örtliche Direktionen und die Direktion Einsatz. Alle stehen gleichberechtigt nebeneinander. Künftig gibt es ein Dach, die Landespolizeidirektion. Die wickelt das Tagesgeschäft der Schutzpolizei ab und übernimmt eine koordinierende Funktion, zum Beispiel wenn es darum geht, die Schutzpolizei in die Bekämpfung der Clankriminalität einzubinden. Mein Führungsstab wird schlanker als der jetzige sein und vorrangig strategisch und qualitätssichernd arbeiten. Mir gibt das die Möglichkeit, viel mehr als bisher mit den Direktionsleitungen und insbesondere mit einzelnen Mitarbeitenden im Gespräch zu sein.
Ihr Vorvorgänger, Polizeipräsident Dieter Glietsch, bestand darauf, dass alles über seinen Schreibtisch geht.
Das war eine alte Kultur, gerade in Sicherheitsbehörden. Ich kenne das auch von Bundessicherheitsbehörden, aber da hat es Entwicklungen gegeben. Meine Kultur ist das nicht.
Wie sieht die aus?
Eine gehörige Portion Delegation, denn durch Delegation entsteht auch Motivation. Je mehr man eigenverantwortlich handelt, desto motivierter ist man. Das kennt jeder von sich selbst. Natürlich gibt es Grenzen. Sobald es politische Botschaften sind oder schriftliche Anfragen von Abgeordneten – das möchte ich alles sehen. Ich muss wissen, was da im parlamentarischen Raum gefragt wird und was wir antworten.
Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) hat Sie auf den Posten geholt, heißt es. Sind Sie mit ihm per Du?
Ja, wir duzen uns. Dass er die Idee hatte – ich glaube, das darf man sagen. Aber so eine Entscheidung treffen immer mehrere.
Akmann wird auch der heimliche Innensenator genannt. Wie eng ist Ihr Austausch?
Es gibt den wöchentlichen Jour fixe. Den gab es zu allen Zeiten. Ansonsten gibt es keine regelmäßigen Termine, bei denen ich Herrn Akmann sehe. Die Geschichte, wir säßen ständig beisammen, hält sich wirklich gut. Es wurde auch schon behauptet, dass er die Strukturreform betreibe.
Stimmt nicht?
Nein!
Das war Ihre Idee?
Ich habe eingesammelt, was in der Polizei bereits an Ideen und Vorschlägen da war, und mir dann mein Bild gemacht. Bereits bei meiner Amtsübernahme, am ersten Tag, habe ich die Direktionsleiter gefragt: Was soll ich tun, und was soll ich keinesfalls tun?
Was haben die geantwortet?
Die Schutzpolizei müsse wieder stärker zentralisiert werden. Zuständigkeiten und Richtung seien nicht mehr klar. Gleichzeitig wurde ich aber gebeten, die Abläufe erst mal zu beobachten und nicht gleich anzufangen, die Polizei umzubauen. Daran habe ich mich gehalten.
Bereitet Ihnen Ihr Job manchmal schlaflose Nächte?
Ich kann immer gut schlafen. Egal was tagsüber ist.
Was wäre für Sie ein Schreckensszenario?
Ein Anschlagsszenario, egal unter welchen Gesichtspunkten. Es gibt zwar überhaupt keine konkreten Hinweise darauf, aber wenn Sie mich fragen, was mich wirklich schrecken würde … Nicht weil ich nicht glaube, wir könnten das nicht bewältigen. Ich wünsche das keinem in der Stadt und uns auch nicht.
Ist die Aufarbeitung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016 für Sie komplett abgeschlossen?
Das ist immer wieder Thema, gerade auch der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses verlangt von uns ja ein punktuelles Nacharbeiten. Die angeforderten Informationen zusammenzutragen und aufzubereiten bindet bei uns 50 Vollzeitkräfte. Ich bin aber der Auffassung, wir haben intern alles nach- und aufbereitet. Derzeit befinden wir uns in der Umsetzung der Erkenntnisse.
Die Medien haben in letzter Zeit weitere Dinge über den islamistischen Attentäter Anis Amri enthüllt. Waren das für Sie neue Erkenntnisse?
Bisher war nichts dabei, das überraschend neu war.
Sie würden 12 bis 14 Stunden arbeiten, haben Sie mal gesagt. Ist das immer noch so?
Ja. (Pressesprecher ruft dazwischen: Nein, so wenig ist das nicht. Slowik lacht.) 12 Stunden sind es immer.
Da bleibt dann ja nicht mehr viel.
Für mich ist das genug. Man muss sich Freizeit sehr bewusst setzen. Ich versuche mir meinen Sport sehr bewusst zu setzen. Joggen, Fahrrad fahren, Sportcenter, Work-out, schwimmen im Sommer – ich mache alles Mögliche.
Sie sind in Berlin geboren, aber am Bodensee aufgewachsen. Wie sah Ihre Kindheit aus?
Ich bin ich in einem kleinen Dorf bei Ravensburg groß geworden. Wir hatten aber auch immer eine Wohnung in Berlin, in der wir oft in den Ferien waren. Mein Vater war Urberliner und ebenfalls Verwaltungsjurist, wie auch mein Großvater und Urgroßvater – alles Verwaltungsjuristen in Berlin. Mein Großvater war sogar bei der Polizei Berlin. Auf dem Land sind wir Kinder damals quer über alle Bauernhöfe, durch Ställe und Scheunen, über Wiesen und Felder und haben ganz klassisch Räuber und Gendarm gespielt.
Sie waren der Gendarm?
Nein, auch mal Räuber, immer abwechselnd. Es war eine traumhaft freie Kindheit.
Nach dem Jurastudium in Freiburg haben Sie den ersten Job als Verwaltungsjuristin 1994 bei der Berliner Innenverwaltung bekommen, die damals CDU-geführt war. Das war kurz nach der Wende. Wie haben Sie das erlebt?
Das war toll, weil ich Ostberlin nicht kannte, Westberlin kannte ich ja supergut. In einer Stabsstelle beim damaligen Innenstaatssekretär Eike Lancelle war ich mit Personalkostenkonsolidierung befasst. Es gab damals über 200.000 Beschäftigte im Land Berlin, und man musste die Personalkosten reduzieren, ohne betriebsbedingt zu kündigen. Das war mit einer Gewerkschaftsvereinbarung ausgeschlossen worden, über die ich damals mit verhandelt habe. Dadurch kenne ich die Gewerkschaften im Land Berlin gut.
Über das Thema Personalkostenkonsolidierung haben Sie dann später auch promoviert.
Ja, über die rechtlichen Grundlagen. Schon Mitte der 90er Jahre war in Berlin gespart worden – nach dem Rasenmäherprinzip über alle Verwaltungen hinweg.
An den Folgen des Personalabbaus im öffentlichen Dienst knabbert Berlin bis heute. Haben Sie das vorausgesehen?
Mein Abteilungsleiter und ich waren uns damals einig, dass der Personalabbau nach der Rasenmähermethode, das heißt ohne Klärung der Bedeutung der jeweiligen Aufgabe für das Gemeinwesen, nicht glücklich ist. Wir haben uns viele Gedanken darüber gemacht und sie formuliert.
Ist es Ihnen egal, welches Parteibuch der Innensenator hat, unter dem Sie arbeiten?
Damals als Referentin? Ja. Ich war ja eine einfache Beamtin.
Wie ist das heute? Hätten Sie auch unter einer konservativen Landesregierung Polizeipräsidentin werden wollen?
Ja. Weil ich die Aufgabe wichtig finde. Ich habe das Amt des Amtes wegen übernommen, in der Hoffnung, für meine Stadt ein bisschen was bewegen zu können.
Sind Ihnen die Ziele, die Rot-Rot-Grün in der Innenpolitik verfolgt, gleichgültig?
Nein, natürlich habe ich dazu eine Meinung. Und die vertrete ich. Meine Aufgabe ist auch, Politik zu beraten – aus polizeilicher Sicht.
Im Unterschied zu Linken und Grünen will die SPD die Befugnisse der Polizei deutlich erweitern. Ihnen ist das vermutlich recht?
Ja, wir meinen schon, dass da einiges sinnvoll wäre.
Was hätten Sie denn gern?
Die Kommunikationsüberwachung in der Gefahrenabwehr könnte in vielerlei Hinsicht sinnvoll sein – auch um rechtsextreme Bestrebungen besser aufklären zu können. Berlin könnte auch ein bisschen mehr Videotechnik vertragen – mit Augenmaß. Wir sind Hauptstadt und haben Plätze mit großen Menschenansammlungen.
Was verstehen Sie unter Augenmaß?
Nicht überall Kameras wie in vielen anderen Städten Europas. Eine Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten oder Orten von touristischer Bedeutung wäre aber sinnvoll.
Keine einzige Straftat würde damit verhindert.
Ich verspreche mir davon schon etwas. Von Plätzen wie dem Brandenburger Tor mit großen touristischen Ansammlungen würden potenzielle Täter an weniger belebte Orte verdrängt, wo sie nicht so einfach Straftaten verüben können. Und zur Aufklärung nutzt Videoüberwachung natürlich auch.
Wie überall in Berlin haben die Straftaten auch an den Kriminalitätsschwerpunkten abgenommen. Mit Videoüberwachung wird Leuten Sicherheit vorgegaukelt. Ist der Preis, dass dafür die Freiheitsrechte der Bürger eingeschränkt werden, nicht ein bisschen zu hoch?
Deswegen sage ich ja: nicht flächendeckend, sondern mit Augenmaß. Es schadet nichts, wenn sich Bürger sicherer fühlen. Der Einsatz von Technologien bietet mir die Möglichkeit, meine Personalressourcen zu schonen. Und dass die Zahl der Straftaten gesunken ist, heißt doch nicht, dass wir zufrieden sein können. Es gibt noch viel zu tun.
Weichgespült und bürgernah – so gibt sich die Polizei in den Social Media. 7 Millionen Mal wurden die Polizeiforen 2018 geklickt. Beim genaueren Hinsehen ist die Polizei aber oft die alte: ruppig und Haudrauf.
Das stimmt nicht. Wir sind keine Haudraufs. Das sehe ich auch, wenn ich die Abschnitte besuche. In der Mehrzahl sind das sehr engagierte Beamte. Fast täglich bekomme ich Dankesbriefe von Bürgerinnen und Bürgern, nicht nur von älteren. Sie betonen, wie empathisch und professionell wir sind.
Und was sagen Sie zu Beschwerden über Polizeiübergriffe bei Demonstrationen oder zu Kontrollen aufgrund des Aussehens, Racial Profiling genannt? Entspricht das Ihrem Verständnis von Polizeiarbeit?
Ich nehme solche Vorwürfe sehr ernst, und wir klären sie nachdrücklich auf. Die Situationen sind nicht immer einfach, eine differenzierte, möglichst objektive Betrachtung ist erforderlich. Leider kommt so etwas vor, aber mit mehr als 25.000 Menschen ist die Polizei Berlin eine große Organisation. Dass da Einzelne nicht meinen Vorstellungen davon entsprechen, wie wir unsere Arbeit machen sollten, kann ich nicht ausschließen. Aber das Gros, auch die Nachwuchskräfte, hat ein anderes Selbstverständnis. Der Satz: „Wir reden mit jedem, der gesprächsbereit ist“, wird gelebt.
Wie lautet Ihre Prognose für den Ersten Mai?
Ich bin sehr von meinem Polizeiführer überzeugt – das meine ich wirklich ehrlich.
Sie sprechen von Siegfried Peter Wulff, der praktisch alle Großeinsätze der vergangenen Jahre geleitet hat?
Ja, er macht das ganz exzellent und extrem deeskalierend. Bei vielen großen Versammlungen hat er das gezeigt. Auch gegenüber den Kräften aus anderen Bundesländern macht er sehr deutlich, wo unsere Toleranzschwelle liegt.
Haben Sie früher selbst mal demonstriert?
Ganz, ganz früher mal, zu Zeiten meines Studiums in Freiburg.
Wofür oder wogegen?
Das waren Solidaritätsbekundungen. Es ging um Studienbedingungen an einer Pariser Uni. Aber das war völlig friedlich. Und wenn sich ein autonomer Block doch mal an die Spitze gesetzt hat, bin ich weggegangen.
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