: Kreispirat gibt Parteiamt auf
Es hat eine Nacht gedauert, dann war Werner Heises Entscheidung klar: Er wird zurücktreten, sein Amt als Vorsitzender im Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter der Piratenpartei aufgeben. Der Grund: Ein Vorstandskollege hat nämlich den umstrittenen Carsten Schulz als Direktkandidat für die Landtagswahl vorgeschlagen. Schulz fordert Straffreiheit für das Leugnen des Holocausts und den freien Verkauf von Hitlers „Mein Kampf“. „Das ist etwas, was ich nicht vertreten kann“, sagt Heise. Man müsse zwar damit umgehen, dass es Leute gebe, die so dächten. Drei bis fünf seien das vielleicht in der gesamten Piratenpartei, vermutet Heise: „Die sind aber ohne Funktion.“
Und wäre es nach Heise gegangen, hätte sich daran auch nichts geändert. Denn Schulz hatte schon mal eine Funktion: Er war Direktkandidat in Hannover, doch der Piraten-Landesvorstand annulierte die Wahl. „Ich bitte um euer Verständnis, dass ich es mit mir selbst nicht vereinbaren kann, einen Kreisverband zu leiten, aus dessen Vorstandsebene heraus die Nähe zum rechten Gedankengut aufrecht erhalten wird und man das selbst gelegte Feuer nicht sichtbar zum Erlöschen bringt“, erklärte Heise am Freitag.
Am Abend zuvor hatten die Piraten aus der Region Wolfenbüttel-Salzgitter zum zweiten Mal einen Direktkandidaten gewählt. Der zuvor aufgestellte war zurückgetreten. Er hatte eine Petition für die Freilassung des Holocaustleugners Horst Mahler unterschrieben und geriet deshalb parteiintern unter Druck. Der potenzielle Nachfolger Schulz erhielt keine Stimme. Doch das besänftigte Heise nicht.
Der 30-Jährige arbeitet als Mediaberater, ist seit 2009 Mitglied bei den Piraten und Vorsitzender der Piratenfraktion im Stadtrat Wolfenbüttel. Dieses Mandat immerhin wird er behalten. DKU
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