Iranischer Außenminister: Sarif will nicht mehr, muss aber wohl
Irans Außenminister hat seinen Rücktritt angekündigt. Das Präsidialamt ließ aber wissen, dass Präsident Ruhani das Gesuch nicht akzeptieren werde.
Der Sprecher des Außenministeriums, Abbas Mussawi, bestätigte kurze Zeit später, dass Sarif zurücktreten wolle. Präsident Hassan Ruhani hat Sarifs überraschendes Rücktrittsgesuch bislang allerdings nicht formell angenommen. Das Präsidialamt gab bekannt, dass Ruhani dies nicht akzeptieren werde. Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht zum Dienstag.
Auch das iranische Parlament macht sich einem Medienbericht vom Dienstag zufolge für einen Amtsverbleib Sarifs stark. Die Mehrheit der Abgeordneten habe in einem Brief an Ruhani gefordert, dass Sarif Außenminister bleibe, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna.
Was hinter dem Rücktrittsgesuch steckt, ist unklar. In einem Interview mit der Tageszeitung Jomhuri Eslami deutete Sarif an, sich möglicherweise dem Druck der Hardliner gebeugt zu haben. Irans Außenpolitik leide unter dem „tödlichen Gift“ der Kämpfe zwischen Parteien und Gruppierungen, sagte Sarif.
Ein Ausscheiden Sarifs würde den Pragmatiker Ruhani weiter schwächen, der ebenfalls unter zunehmenden Druck der Hardliner steht. Diese haben Sarif mehrfach vor das Parlament zitiert, um unter anderem wegen des Atomabkommens Rede und Antwort zu stehen.
Der Sohn einer wohlhabenden Familie galt auf iranischer Seite als treibende Kraft beim Abschluss des Atomvertrags mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland 2015.
Darin schränkte der Iran sein Atomprogramm ein. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen aufgehoben. Nach dem Rückzug der USA im vergangenen Jahr steht der Vertrag auf der Kippe. Der Iran hält sich an die Bedingungen des Abkommens.
Schwächung von Ruhani
Wenn der relativ gemäßigte Präsident Hassan Ruhani den Rücktritt annimmt, würde er einen seiner wichtigsten Verbündeten für weitere Verhandlungen mit dem Westen verlieren. Analysten sind der Meinung, dass sich Ruhani in einer unsicheren Situation befinde, weil eine Wirtschaftskrise die Währung des Irans belastet.
Sarif war von 2002 bis 2007 der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen. Seit 2013 ist er Außenminister des Landes.
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