Essay zur Linken in den USA: ¡Ay, America!
Donald Trump bläst zur Jagd auf Einwanderer. Die Ironie dabei: Gleichzeitig schreitet die Lateinamerikanisierung der USA voran.
W o die Gefahr wächst, wächst das Rettende bekanntlich auch. In den Wochen, als Trumps Grenzpolizisten Kinder von ihren Müttern wegnehmen, schicken Wähler aus dem New Yorker Bezirk Bronx eine 28-jährige Sozialistin, Alexandria Ocasio-Cortez, als bald jüngstes Kongressmitglied der Geschichte nach Washington.
Der Milliardär Trump lässt seinen Wahlkampf von Gönnern bezahlen, von Firmen wie der Geo-Gruppe, die an der Südgrenze Privatgefängnisse mit orwellschen Namen wie „Family Center“ betreiben. Ocasio-Cortez dagegen, die als Bartenderin arbeitete, um das Haus ihrer Eltern vor den Banken zu retten, lehnt solche Firmengelder aus Prinzip ab. Am Wochenende vor ihrem Wahlsieg reiste sie kurz nach Texas, um mit der Grenzpolizei persönlich in Dialog zu treten.
Diese beiden Politikstile, das Rechtsautoritäre und das Spontansozialistische, vertragen sich nicht, vielmehr schaukeln sie sich gegenseitig hoch. Und noch ist längst nicht zu erkennen, welcher sich in den USA langfristig durchsetzen wird.
Trump hat den zentralamerikanischen Einwanderern den Krieg erklärt. Dieser Krieg wird von einem General, Trumps Stabschef John Kelly, umgesetzt. Oft genug haben die US-Militärs auf zentralamerikanischem Boden interveniert, um den Willen Washingtons durchzusetzen. Truppen wurden nach Guatemala, Honduras oder in die Karibik geschickt, um Rohstoffe zu sichern, Arbeitsbedingungen zu bestimmen oder gar Präsidenten. Doch erst in unseren Tagen übt Washington solche Interventionen gegen zentralamerikanische Bürger nördlich des Rio Grande aus, in Texas, Arizona oder Tennessee.
Gegen illegale Arbeiter, nicht gegen illegale Arbeit
Früher wurden Grenzgänger an der amerikanische Südgrenze von der zivilen Migrationsbehörde (INS) gefasst und wieder zurückgeschickt. Doch weil diese sogenannte Catch-and-release-Politik („fangen und laufen lassen“) für die Trump-Wähler nicht mehr ausreicht, werden die Unerwünschten nun ausnahmslos verhaftet und ins Gefängnis gesteckt.
Mehr noch, der Staat ist vorübergehend so selbstherrlich, Eltern von ihren Kindern zu trennen, so, wie einst die DDR mit den Kindern von Republikflüchtigen umging. Umgesetzt wird diese neue Politik der Einwanderungsbehörde (ICE) innerhalb des Departments of Home Security. Diese wurde Ende 2001 als Reaktion auf den Terrorangriff vom 11. September geschaffen und steht für eine Militarisierung der Grenzpolizei.
Interventionen gegen Bürger Zentralamerikas gibt es nicht nur an der Grenze, sondern in Fabriken im Inland, auf dem Land in Iowa oder in Schlachthöfen in Tennessee. In diesem Jahr wurden alle zentralamerikanischen Arbeiter auf einmal in Morristown, Tennessee, von ICE-Agenten verhaftet. Die Arbeiter suchten laut Berichten der New York Times panisch Zuflucht unter blutigen Schlachtbänken oder im Gefrierraum. Dem Arbeitgeber Schlachthof drohte dagegen keine Strafverfolgung.
Solche Aktionen gegen illegale Arbeiter – nicht aber gegen illegale Arbeit an sich – kommen bei Trump-Wählern erstaunlich gut an. Man muss sie als eine Variante der militärischen Shock-and-Awe-Taktik („Schrecken und Furcht“) verstehen, wie sie die Generäle auf dem Weg nach Bagdad im Jahr 2003 gewählt hatten. Diese Einsätze dienen Trump als Propaganda vor den Midterm-Wahlen in diesem November: Shock and awe für Latinos in Schlachthöfen und Genugtuung für Trump-Wähler in ihren Palästen und Hütten.
Ocasio-Cortez schafft, was nicht mal Sanders konnte
Sicher haben Einwanderer die Löhne gedrückt, wenn sie abscheuliche Arbeit in Schlachthöfen für 11,50 Dollar die Stunde übernahmen – Arbeit, die auch arme Südstaatler nicht machen wollten. Jetzt kann Trump behaupten, dass durch solche Razzien Jobs für Einheimische frei gemacht werden und dass irgendwann und irgendwo die Löhne steigen.
Grundlage von Trumps Politik ist die Tatsache, dass es nicht nur in Zentralamerika immer schwieriger wird, sich zu ernähren, zu behausen und verarzten zu lassen. Auch in den USA ist all dies schwieriger geworden. Seit der Finanzkrise ist das Land dabei, sich sozusagen zu zentralamerikanisieren: Vielen Menschen fehlt es an Essen, Behausung oder Medizin, für nicht wenige bedeutet Freiheit vor allem die Freiheit, unter einer Brücke schlafen zu können. Die Shock-and-Awe-Taktiken Washingtons zeigen der traditionellen Bevölkerung, dass, wenn sie auch unter der neuen Härte leidet, es immer noch andere gibt, die noch ausgelieferter sind.
Es gibt aber auch eine rettende Dialektik. Da sind Menschen wie Alexandria Ocasio-Cortez, die in ihrem Kongressbezirk Nummer 14 zwischen Queens und der Bronx als demokratische Sozialistin geschafft hat, was der führende Sozialdemokrat Amerikas, Bernie Sanders, bislang noch nicht geschafft hat: die zentristische Clinton-Obama-Parteimaschinerie ernsthaft zu stören.
Ocasio-Cortez will eine Gesundheitsversicherung für alle, eine gebührenfreie höhere Bildung, und sie verlangt die Auflösung der Migrationsbehörde ICE. Sie selbst ist Kind von Puertoricanern aus der Bronx, einem Bezirk, in dem noch heute 41 Prozent der BewohnerInnen im Ausland geboren sind. In ihrem Wahlkampfspot sieht man, wie sie ein enges Treppenhaus hochläuft. Ihre Stimme sagt wie nebenbei: „Ich bin nicht aus einer wohlhabenden Familie mit dynastischer Macht.“ Was sich wie eine Binsenweisheit anhört, ist eine kleine Zeitenwende. Hat ein Kongressmitglied sich jemals ausdrücklich gerühmt, nicht reich und mächtig zu sein? Und damit noch alle Oligarchensprösslinge zu beleidigen?
Seit der Finanzkrise leidet auch die Mittelklasse
Wenn Ocasio-Cortez die Brücke zwischen Queens und der Bronx überquert, hat sie gleichzeitig zwei besondere Anblicke vor sich: einerseits den größten Gefängniskomplex der Welt, Rikers Island, wo 80 Prozent der Insassen Afroamerikaner oder Latinos sind. Andererseits den Trump Golf Links, seit 2015 der teuerste städtische Golfklub in New York. Die Nachwuchspolitikerin lebt somit in einer Welt, in der viel vernachlässigt wird und sehr wenig gelöst. Zwar hat New Yorks Bürgermeister de Blasio das Ende von Rikers Island angekündigt – genau wie Obama das Schließen von Guantánamo versprochen, aber nie geliefert hat.
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Die Anhänger von Ocasio-Cortez sind keineswegs nur Latinos aus der Unterschicht. Ihre größte Unterstützung war dort, wo meist überdurchschnittlich gebildete Bürger am härtesten von Gentrifizierung und Mietsteigerungen getroffen wurden. Denn seit der Finanzkrise und den in der Folge steigenden Mieten leidet auch die urbane Mittelklasse unter denselben Unsicherheiten wie die Armen in New York.
So kommt es, dass der Sozialismus in Amerika, wo er traditionell verpönt war, plötzlich gut ankommt. Die urbanen Amerikaner in Bezirken wie Obamas Chicago, dem Äquivalent etwa von Kreuzberg-Friedrichshain, finden Sozialismus plötzlich so gut wie Yoga. Aber Sozialismus ist nicht Yoga, man kann ihn nicht einfach für sich praktizieren. Bevor man seinen politischen Anhängern gibt, muss man anderen etwas nehmen. In Lateinamerika bedeutete das fast immer Kampf.
Ocasio-Cortez hat ihren ersten Kampf gewonnen. Von dem besiegten Joe Crowley – „King of Queens“, einem Mann, der Trumps Golfkurs toll fand, aber für das Rikers-Gefängnis wenig Interesse aufbringen konnte – wird jetzt gesagt, dass er der letzte der großen Bosse der New Yorker Demokraten war, ein Mann, der die mächtige Mehrheitsführerin des Kongresses, Nancy Pelosi, bald beerben wollte.
Für den Status Quo
Pelosi, bereits 78, will nun gar nicht mehr an die Rente denken und einfach weitermachen. Sie bescheinigt dem Wahlsieg der ein halbes Jahrhundert jüngeren Ocasio-Cortez zwar „Vitalität“, meint aber, für die Partei hätte dies keinen programmatischen Einfluss. Ganz so, als wäre die Frau aus der Bronx eine neue Haushaltshilfe in dem Gutshaus, wo Frau Pelosi alleine lebt.
Pelosis Partei ist mittlerweile die einzige Kraft in Amerika, die ausdrücklich für den Status quo kämpft, eingeklemmt zwischen dem Trump-Faschismus und der aufbegehrenden jungen Linken. Wollen die Linken diese Partei kapern, müssen sie raus aus der urbanen Boheme und rein ins Landesinnere. Immerhin gibt es dort auch Latinos wie Richard Ojeda in West Virginia, der ausgerechnet in Trumps Hinterhof dieses Jahr für die Demokraten in den Kongress will. Vielleicht könnten solche Latinos, die mehr solidarisch als individualistisch, mehr staatsorientiert als anarchistisch denken, eines Tages eine Wende für Amerika bringen.
Bis dahin bleibt die Ironie, dass Amerika unter Trump einen frontalen Kampf gegen den Süden just in dem Moment anzettelt, da Amerika selbst in seinen Sozialverhältnissen immer mehr auf dem Niveau des Südens ankommt. Das Leben in Nordamerika wird zunehmend auch von Ungleichheit und ausufernder Rechtlosigkeit geprägt, Erscheinungen, die bis dato die Länder Zentral- und Lateinamerikas kennzeichneten. Die Möglichkeiten der charismatischen Führung nach dem Vorbild einer Evita Perón locken, aber die sich türmenden Probleme bleiben bestehen.
Einst staunte Alexis de Tocqueville über die amerikanische Demokratie im frühen 19. Jahrhundert, wo fast jeder Wähler eigenes Land zu haben schien, wo Menschen Freiheit und Gleichheit atmeten wie die Luft. Aber die angelsächsisch geprägte Welt in Nordamerika, wie man sie kannte, die Welt der Mittelklasse und der Tradition des bürgerlichen Liberalismus, leidet unter Schwindsucht. Mit jeder Finanzkrise und den einhergehenden Übeln – Zwangsversteigerungen, Polizeigewalt, Wählerunterdrückung – schwindet diese Welt.
Welche beiden möglichen Wege in die Zukunft der USA offen stehen, kann man im Süden des amerikanischen Kontinents besichtigen. Das ist entweder der rechtsautoritäre Weg oder der linksemanzipatorische, der Weg Augusto Pinochets oder der Weg Salvador Allendes. Man könnte auch sagen: Es gibt den Weg Donald Trumps – oder den Weg von Alexandria Ocasio-Cortez.
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