Hannes Koch über die Zukunft der Freihandelsabkommen: Richtig handeln ohne Trump
Knall in Davos: Die Anhänger der Globalisierung machen Front gegen US-Präsident Donald Trump. Wenn der nicht wolle, schließe man das pazifische Freihandelsabkommen TPP eben ohne die USA ab, so Kanadas Premierminister Justin Trudeau beim Weltwirtschaftsforum. Eine gute Nachricht – einerseits. Doch muss das bekannte Modell der Globalisierung deutlich sozialer und ökologischer werden, wenn es zukunftsfähig sein soll.
Trump kommt nach Davos, um der Welt seine Doktrin des „America first“ zu erklären. Und die läuft darauf hinaus, dass er die oft kritisierte neoliberale Globalisierung beibehalten, aber seinem Land ein größeres Stück vom globalen Wirtschaftskuchen sichern will. Diese Politik jedoch kann er im Rahmen des pazifischen Freihandelsabkommens TPP und des atlantischen Pendants TTIP, die sein Vorgänger Barack Obama vorantrieb, nicht realisieren. Trumps Schlussfolgerung: Weg damit, wir verhandeln mit jedem Land einzeln, um uns besser durchzusetzen.
Dieser Strategie haben sich Kanada, Japan und weitere Staaten jetzt einstweilen verweigert. Gut, denn so beharren sie auf Verhandlung auf Augenhöhe und beugen sich nicht dem Recht des Stärkeren.
Weltweiter Handel kann Fortschritte bringen für Importeure wie Exporteure. Die Bevölkerung in entwickelten und weniger wohlhabenden Ländern profitiert – wenn man den Warenaustausch richtig organisiert. Das war bisher oft nicht der Fall. Die Unternehmen des Nordens machten oft einen guten Schnitt, während die Gesellschaften des Südens mit den harten Bedingungen des Freihandels zu kämpfen hatten. Und auch viele Bürger reicher Staaten mussten sich mit schlecht bezahlten Jobs zufriedengeben, weil die Produktion in Schwellenländer abwanderte. Mit Trudeau ist eine andere Handelspolitik teilweise zu machen. Aber weitere Fortschritte sind nötig – etwa Menschenrechtsklauseln, die die Bewegungsfreiheit transnationaler Unternehmen einschränken.
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